SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 17.12.2008

Sitzung

Rat/035/2008

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

17.12.2008

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Anlage 2 - Erklärung BA zu TOP 8.6

Anlage 1 - Stellungnahme dUH zu TOP 11

Anlage 3 - Ehrung Kreissportbund

Haushaltsrede 2009 inkl Grafiken

Öffentlicher Teil:
Ö	Verleihung von städtischen Ehrengaben
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	Gewährung eines städt. Zuschusses für die brauchtumspflegenden Karnevalsvereine und für den Rosenmontagszug 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/133	Beschlussvorlage
Ö 3	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 4	Anregungen und Beschwerden
Ö 4.1	Erweiterung des Wilhelm-Fabry-Museums Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/244	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Wohnprojektgruppe MÖWE zum städt. Grundstück Gerresheimer Straße 20 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/068	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Hoffeldstraße Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 66/120	Beschlussvorlage Anlage 1 SV 66/141/1 Anlage 2 Anlage zur SV 66/141/1 Anlage 3 Antragsschreiben Anlage 4 Statement IG Hoffeldstr 30.3.09 Anlage 5 Stellungnahme Büro Leinfelder Anlage 6 Schreiben IG Hoffeldstr 8.4.09 Anlage 7 Antwortschreiben zu Anlage 6 Anlage 8 Protokoll "Runder Tisch"
Ö 5	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 5.1	Haushaltsplanentwurf 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/154	Beschlussvorlage
Ö 5.2	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 30.09.2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/148	Mitteilungsvorlage SV 20-148 Anlage 1 SV 20-148 Anlage 2
Ö 5.3	Überplanmäßige Bereitstellung von Personalaufwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/041	Beschlussvorlage
Ö 5.4	Produktbericht Soziale Dienste - Stand 31.10.08 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/391	Beschlussvorlage
Ö 5.5	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Produkt "VHS Zweckverband Hilden-Haan" Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/152	Beschlussvorlage
Ö 5.6	Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, Gebührenbedarfsberechnung für 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/147	Beschlussvorlage
Ö 5.7	14. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksabwassereinrichtungen in der Stadt Hilden vom 10.07.1991 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/096	Beschlussvorlage
Ö 5.8	Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/047	Beschlussvorlage
Ö 5.9	3. Nachtragssatzung zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 14.12.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/097	Beschlussvorlage
Ö 5.10	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2009 und 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Stra-ßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßen-reinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/046	Beschlussvorlage
Ö 5.11	Gebührenbedarfsberechung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2009 und 12. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 68/045	Beschlussvorlage
Ö 5.12	Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 15. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/048	Beschlussvorlage
Ö 5.13	Änderung der Gebührensatzung für den Heinrich-Strangmeier-Saal Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 41/089	Beschlussvorlage !SV 41-89 Benutzungs- u. Gebührenordnung 01.02.09 Anlage 1
Ö 5.14	Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/150	Beschlussvorlage
Ö 6	Angelegenheiten des Schul,- Sport- und Sozialausschusses
Ö 6.1	Ehrung der Stadt Hilden durch den Kreissportbund Mettmann
Ö 6.2	Neufassung der Nutzungs-, Betreuungs- und Pflegeverträge mit den Fußballvereinen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/369	Beschlussvorlage Nutzungs- und Pflegevertrag
Ö 6.3	Errichtung eines weiteren DFB-Minispielfeldes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4	WP 04-09 SV 51/392	Beschlussvorlage
Ö 6.4	Betreibermodell für die Mensa am städtischen Helmholtz-Gymnasium Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/367	Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben HGH Anlage 2 Schreiben III Anlage 3 Entwurf Nutzungsvertrag Anlage 4 Rentabilitätsplan Anlage 5 Gesellschaftsvertrag
Ö 6.5	Erweiterung des städt. Helmholtz-Gymnasiums um eine Mensa - Änderung der Küchenplanung - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/067
Ö 6.6	Ganztagsoffensive "1000-Schulen-Programm" - Mensa für die Theodor-Heuss-Schule - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/372	Beschlussvorlage
Ö 6.7	Ganztagsoffensive für die Sekundarstufe I, - Gebundener Ganztag - - a) Helmholtz-Gymnasium b) Wilhelm-Fabry-Realschule Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/373	Beschlussvorlage
Ö 6.8	Erweiterung des Förderschwerpunktes an der Ferdinand-Lieven-Schule Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/368	Beschlussvorlage
Ö 7	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 7.1	Standort des Wilhelm-Fabry-Denkmals und Erneuerung des Sockels Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/155	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten auf den Hildener Friedhöfen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/043	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Neubenennung einer Straße, Zufahrt zum Betriebsgelände der Firma Qiagen von der Ohligser Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 5	WP 04-09 SV 61/183	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden, St.-Konrad-Allee - Gehweg vor HsNr. 33a und 33b, Kunibertstraße - Gehweg vor HsNr.2 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/247	Beschlussvorlage
Ö 7.5	"Entwidmung" von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden: Teilflächen des Erikawegs und Teilfläche des Buchenwegs Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/248	Beschlussvorlage
Ö 7.6	Bebauungsplan Nr. 240 für den Bereich Ellerstraße / Benrather Str. / Poststraße (Museum), Anordnung der Umlegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40	WP 04-09 SV 61/250	Beschlussvorlage
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Fraktion der Bürgeraktion zur Veröffentlichung des vollständigen 1. Berichtes über Einzelprüfungsergebnisse des Jahres 2008 vom 20.10.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 14/050	Beschlussvorlage Antrag der BA: Rat Einzelprüfung
Ö 8.2	Stadtverband der Hildener Gartenfreunde e.V. : Antrag auf zeitweilige Aussetzung des Pachtzinses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 17	WP 04-09 SV 23/048	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Durchführung von Büchermärkten, Anträge der CDU-Fraktion vom 27.08. und 04.12.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 32/014	Beschlussvorlage CDU-Antrag Nazi-Schriften 17.12.08
Ö 8.4	Aufstellung von Bekanntmachungsvitrinen Antrag der Fraktion BA vom 24.09.2008 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 40	WP 04-09 SV 61/242	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Bürgerbeteiligung in Bauplanungsverfahren der Stadt Hilden Antrag der Fraktion BA vom 24.09.2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 61/240	Beschlussvorlage
Ö 8.6	Umbenennung der Straße "Agnes-Miegel-Hof", Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 26.11.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/252	Beschlussvorlage Anlage 1: BA-Antrag 26.11.2008 Anlage 2: Lage im Stadtgebiet Anlage 3: Agnes Miegel im Widerstreit - Eine Stellungnahme des Herrn Dr. Lipski
Ö 8.7	Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 236 für den Bereich Gerresheimer Str. / Augustastr. / Hoffeldstr. - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, FDP und dUH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 21	WP 04-09 SV 61/253	Beschlussvorlage
Ö 8.8	Beteiligungsmanagement der Stadt entwickeln und stetig optimieren, Antrag der BA-Fraktion zur Tagesordnung der Ratsfraktion am 17.12.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/153	Beschlussvorlage
Ö 8.9	Antrag der CDU-Fraktion zu den Sitzungsterminen 2009 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 22, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 01/134	Beschlussvorlage
Ö 9	1. Bericht über Einzelprüfungsergebnisse des Jahres 2008 vom 20.10.2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 14/048	Beschlussvorlage
Ö 10	Betrauung von Verkehrsunternehmen im Stadtgebiet (Verkehrsgesellschaft Hilden für Stadtbuslinie O3) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/256	Beschlussvorlage
Ö 11	Umbau und Erweiterung der Feuerwache Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2
Ö 12	Wahrnehmung von Gesellschaftsrechten in der Stadt Hilden Holding GmbH durch den Rat der Stadt Hilden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6	WP 04-09 SV 20/147	Beschlussvorlage Anlage zu SV 20-147 - Grafik Zielerreichung
Ö 13	Leistungsentgelt für Beamtinnen und Beamte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 4	WP 04-09 SV 10/040	Beschlussvorlage
Ö 14	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 15	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 15.1	Ampelkreuzung Rembrandtweg/Walder Straße
Ö 15.2	Vergabeordnung Stadtwerke
Ö 15.3	Prüfauftrag "Öko-Stromparty"
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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