SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 24.06.2009

Sitzung

Rat/038/2009

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

24.06.2009

Zeit

17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Antrag nach § 24 GO, Hoffeldstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/120	Beschlussvorlage Anlage 1 SV 66/141/1 Anlage 2 Anlage zur SV 66/141/1 Anlage 3 Antragsschreiben Anlage 4 Statement IG Hoffeldstr 30.3.09 Anlage 5 Stellungnahme Büro Leinfelder Anlage 6 Schreiben IG Hoffeldstr 8.4.09 Anlage 7 Antwortschreiben zu Anlage 6 Anlage 8 Protokoll "Runder Tisch"
Ö 3.2	Kanalbaumaßnahme Auf der Hübben Antrag nach §24 GO Beschluss: zurückgestellt	WP 04-09 SV 66/142/1	Beschlussvorlage scan-Bürgerantrag vom 27.08.2008 Auszug aus Niederschrift Protokoll Bürgerinfo Anlage 1 zur SV 66-142-1 AV Gespräch mit IG Anlage 2 SV66-142-1 Ergänzung Bürgerantrag Anlage 3 SV 66-42-1 AS Bo Interessengem. Anlage 4 SV66-142-1 Schriftverkehr 60 Interessengem. Anlage 5 SV 66-142-1 Schreiben Interessengem. 21.5.09 Anlage 6 SV 66-142-1
Ö 3.3	Beschattung einer Fotovoltaik-Anlage hier: Anregung nach §24 GO NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/170	Beschlussvorlage Beschattung Fotovoltaikanlage Luftbild PV-Anlage Zur Verlach Rechtsprechung
Ö 4	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 4.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57A, 3.Änderung (VEP Nr. 12) für den Bereich Werner-Egk-Straße/Schumannstraße/ Molzhausweg (Friedenskirche), Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/294	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellungnahmen extern Anlage 1a: Stellungnahme Behindertenbeirat Anlage 2: Protokoll Bürgeranhörung Anlage 4: Entwurfs-Begruendung (O) 05-2009 Anlage 5: Textliche Festsetzungen (O) Anlage 6: BP 20090514 Legende-(O) Anlage 7: BP Entwurf Ausschnitt Bild
Ö 4.2	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 73A, 3. Änderung für den Bereich Berliner Str. / Am Rathaus, Abhandlung der Anregungen Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13	WP 04-09 SV 61/287	Beschlussvorlage Anlage 1: Protokoll der Bürgeranhörung am 18.12.2008 Anlage 2: Anregungen Anlage 3: Bebauungsplan Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplan (Stand: 13.02.2009)
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 73A, 4. beschleunigte Änderung für den Bereich Berliner Str. / Am Rathaus, Abhandlung der Anregungen Satzungsbeschluss Beschluss: vertagt	WP 04-09 SV 61/288	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Anlage 1: Stellungnahme der Landesplanung Anlage 2: Protokoll der Bürgeranhörung am 18.12.2008 Anlage 3: Anregungen zum öffentlich ausgelegten Bebauungsplanentwurf Anlage 4: Begründung des Bebauungsplans (Stand: 27.05.2009) Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Legende zur Planzeichnung Anlage 7: Bebauungsplanzeichnung
Ö 4.4	Bebauungsplan Nr. 95, 4. beschleunigte Änderung für den Bereich Clarenbachweg/Rembrandtweg, Abhandlung der Anregungen Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/283	Beschlussvorlage Anlage 00: Lage im Stadtgebiet Anlage 01: Bezirksplanungsstelle Anlage 02: Protokoll Bürgeranhörung Anlage 04: Bebauungsplanbegründung Anlage 05: Textliche Festsetzungen Anlage 06: Bebauungsplanzeichnung im Format DIN A3
Ö 4.5	Bebauungsplan Nr. 253 für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze, Änderung des Aufstellungsbeschlusses Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6	WP 04-09 SV 61/293	Beschlussvorlage Anlage 01 - Anregungen der Behörden und sonstigen TÖB Anlage 02 - Protokoll der Bürgeranhörung Anlage 04 - Schreiben der Bewohner des Altenheims Haus Horst zur Bürgeranhörung Anlage 05 - Entwurfsbegründung (Stand: 25.05.2009) Anlage 06 - Entwurf der Textlichen Festsetzungen (Stand: Mai 2009) Anlage 07 - Planzeichenlegende Anlage 08 - Entwurf des Bebauungsplans
Ö 4.6	45. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze, Änderung des Aufstellungsbeschlusses Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6	WP 04-09 SV 61/292	Beschlussvorlage Anlage 01 - Anregungen Anlage 02 - Protokoll der Bürgeranhörung Anlage 04 - Schreiben der Bewohner des Altenheims Haus Horst zur Bürgeranhörung Anlage 05 - Entwurfsbegründung (Stand: 25.05.2009) Anlage 06 - Entwurf der Planzeichnung zur Flächennutzungsplanänderung
Ö 4.7	50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Werner Egk-Straße/ Schumannstraße (Friedenskirche) Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/285	Beschlussvorlage Anlage 1: Protokoll der Bürgeranhörung Anlage 2.1: Schreiben BUND Anlage 2.2: Schreiben Kreis ME Anlage 3: Entwurfs-Begründung Anlage 4: Entwurf der 50. Änderung des Flächennutzungsplans
Ö 4.8	Dr.-Ellen-Wiederhold-Platz, Unterlagen nach §14 GemHVO Beschluss: vertagt	WP 04-09 SV 66/166	Beschlussvorlage Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2 Kostenberechnung §14GemHVO Anlage 3 Folgekosten-§14 Anlage 4.1 Entwurfslageplan Anlage 4.2 Beleuchtung Lageplan Anlage 4.3a Tagperspektive 1 Anlage 4.3b Tagperspektive 2 Anlage 4.4 Nachtperspektive Anlage 4.5 Produktbeispiele Anlage 5 Stellungnahme des RPA Anlage 6 Stellungnahme des Behindertenbeirates
Ö 5	Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Ö 5.1	Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder - Änderung der Elternbeitragstabelle (Anlage zu § 5 der Satzung)- Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/415	Beschlussvorlage Anlage Satzung Elternbeiträge
Ö 5.2	Kindertagespflege a) Änderung der Richtlinien zur Ausgestaltung der Kindertagespflege gem. §§ 22 ff SGB VIII b) Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Elternbei-trägen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege im Stadtgebiet Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/435	Beschlussvorlage
Ö 6	Angelegenheiten des Schul-, Sport- und Sozialausschusses
Ö 6.1	Offene Ganztagsgrundschule Änderung der Satzung der Stadt Hilden über die Teilnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsgrundschule", in der "Verlässlichen Grundschule 8-1" sowie bei "Silentien" im Primarbereich Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/427	Beschlussvorlage
Ö 6.2	Vertragsänderung SchokoTicket Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/428	Beschlussvorlage Anlage Schokoticket
Ö 6.3	Ganztagsoffensive "1000-Schulen-Programm" - neue Planung für die Mensa der Theodor-Heuss-Schule - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/436	Beschlussvorlage Anlage SV 51-436
Ö 6.4	Bau einer Fotovoltaik-Anlage auf der Grundschule Kalstert - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: zurückgestellt	WP 04-09 SV 26/108	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Antrag Bündnis90-Die Grünen - Fotovoltaik Kalstert
Ö 6.5	Überarbeitetes Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm 2009-2011ff Beschluss: ohne Beschlussfassung	WP 04-09 SV 26/106	Beschlussvorlage Beschlusslauf SGUP Maßnahmenkatalog 2009-2011 - aktualisiert 1 SGUP Maßnahmenkatalog 2009-2011 - aktualisiert 2 SGUP Maßnahmenkatalog 2009-2011 - aktualisiert 3
Ö 7	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 7.1	Kolpinghaus Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV IV/001	Beschlussvorlage Zusätzliche Erläuterungen zur WP 04 Anlage 1: Schätzung der Umbau- und Sanierungsmaßnahmen Anlage 2a: Skizze Erdgeschoss Anlage 2b: Skizze 1.Obergeschoss Anlage 2c: Skizze 2. Obergeschoss
Ö 7.2	Konjunkturpaket II, hier: Mittelverwendung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 20/169	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift
Ö 7.3	2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluß an die Abwasseranlage der Stadt Hilden - Anschlußbeitragssatzung - vom 10.04.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/099	Beschlussvorlage
Ö 7.4	1. Nachtragsssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hilden (Straßenbaubeitragssatzung) vom 30.06.2005 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 60/100	Beschlussvorlage
Ö 7.5	2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 07.11.1988 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 60/101	Beschlussvorlage
Ö 7.6	16. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 20.06.1996 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/050	Beschlussvorlage 16. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
Ö 7.7	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Optimierung der Parkhäuser Beschluss: vertagt	WP 04-09 SV 20/174	Beschlussvorlage
Ö 7.8	Moderniserung Helmholtz-Gymnasium hier: überplanmäßiger Mittelbedarf Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/112	Beschlussvorlage
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Prioritätenliste für energetische Verbesserungen an städtischen Gebäuden - Antrag der CDU-Fraktion - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/110/1	Beschlussvorlage Prioritätenliste CDU-Antrag
Ö 8.2	Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Vorlage des Entwurfes einer Baumschutzsatzung und des Entwurfes einer Baumschutz - Richtlinie Beschluss: zurückgestellt	WP 04-09 SV 60/104	Beschlussvorlage Beschlusslauf BA-Antrag Baumschutzsatzung 2009.02.20
Ö 8.3	Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Senkung der prozentualen Anteilssätze der Straßenbaubeitragspflichtigen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 34	WP 04-09 SV 60/108	Beschlussvorlage Anlage 4,aktuelle Satzung %- Sätze Anlage2 Anlage3-SätzeVorschlag Anlage 1 Seite 1 Anlage 1 Seite 2
Ö 8.4	"Mehr Transparenz bei öffentlichen Unternehmen schaffen" Beschluss: vertagt	WP 04-09 SV 01/143	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Antrag Antrag CDU FDP öffentl. Unternehmen Antrag CDU FDP Vorstandsvergütungen
Ö 8.5	"Wirtschaftsförderung aus einem Guss": Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 06.02.2009 - SV 23/061 - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 41	WP 04-09 SV 23/061	Beschlussvorlage UNT041
Ö 8.6	Ganzheitliches Handlungskonzept für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing entwickeln, Antrag der Fraktion BA vom 27.05.2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17	WP 04-09 SV 23/064	Beschlussvorlage 090612 Antrag BA ganzh. Handlungskonzept 00000 090612 Antrag BA ganzh. Handlungskonzept 00001
Ö 9	Sonstige Angelegenheiten
Ö 9.1	Prüfungsbericht "Hoffeldstraße" Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 14/051	Beschlussvorlage Bericht zum Prüfauftrag Hilden Hoffeldstr
Ö 9.2	Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nove Mesto nad Metuji Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/142	Beschlussvorlage
Ö 9.3	Erlass einer neuen Sondernutzungssatzung Beschluss: vertagt	WP 04-09 SV 32/015/1	Beschlussvorlage Entwurf neue SNSatzung Gegenüberstellung der aktuellen SN mit Satzungsentwurf
Ö 9.4	Neuwahl eines Schiedsmannes für den Hildener Norden/Westen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/051	Beschlussvorlage
Ö 9.5	Neuwahl eines stellvertretenden Schiedsmannes für beide Hildener Schiedsamtsbezirke Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/052	Beschlussvorlage
Ö 10	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 10.1	Termine
Ö 10.2	Baustopp Sparkassenneubau
Ö 10.3	Lage- und Rechenschaftsbericht 2007
Ö 10.4	Konzernbilanz
Ö 10.5	Finanzstatus
Ö 11	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 11.1	Netzwerk Kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte
Ö 11.2	Streikmaßnahmen der Erzieherinnen und Erzieher in den KITA
Ö 11.3	Sporthallenkapazität laut Schulentwicklungsplan 2007
Ö 11.4	Stand der Umsetzung eines Ratsbeschlusses vom 19.12.1995
Ö 11.5	Beteiligungsmanagement und Informationsversorgung der Politik
Ö 11.6	Bücherschrank in der Hildener Innenstadt
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: