Beschlussvorschlag:

„Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt nach Vorberatung im Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschuss sowie im Ausschuss für Schule, Sport und Soziales das überarbeitete Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm für die Jahre 2009-2011ff. zur Kenntnis und stimmt der Durchführung der einzelnen Maßnahmen zu.

Über die Aufnahme der Maßnahmen in die Finanzplanung wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanberatungen entschieden.“

Erläuterungen und Begründungen:

In seiner Sitzung am 11.03.2009 hat der Haupt- und Finanzausschuss nach Vorberatungen im Ausschuss für Schule, Sport und Soziales sowie dem Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschuss den Änderungen im Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm für das Haushaltsjahr 2009 zugestimmt.

Ursächlich für die Änderungen des Unterhaltungsprogramms waren finanzielle Zwänge, um einen Beitrag zum Haushaltsausgleich 2009 zu erbringen. Dabei wurden jedoch nur solche Maßnahmen für eine zeitliche Verschiebung in Betracht gezogen, bei denen negative Auswirkungen auf die Gebäudesubstanz und den Anlagenwert der Objekte nicht vorhanden sind. Innerhalb der Beratungsfolge zum Haushalt 2009 wurde seitens der Verwaltung zugesagt, das Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm insgesamt zu überarbeiten und anschließenden den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

In der Folgezeit wurde das Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm neu strukturiert, um die verschobenen Projekte sinnvoll in die Mehrjahresplanung einzuarbeiten. Für den Zeitraum der Jahre 2009 bis 2011 schließt es mit einer Gesamtsumme von 5.884.250 €, die sich auf die einzelnen Haushaltsjahre wie folgt verteilen:

2009 = 1.827.750 € (bereits veranschlagt),

2010 = 2.107.500 €,

2011 = 1.949.000 €.

Der ursprüngliche Planungszeitraum bis zum Jahr 2011 wurde nicht erweitert. Es ist vielmehr beabsichtigt, im Laufe des Jahres 2011 das Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm wie schon bislang vorgesehen zu aktualisieren, um auf geänderte Rahmenbedingungen und Bedürfnisse reagieren und dem Rat der Stadt Hilden für das Haushaltsjahr 2012 konkrete Umsetzungsvorschläge unterbreiten zu können. Die in der Anlage unter „Folgejahre“ genannten Maßnahmen mit einem geschätzten Gesamtvolumen von 1.988.000 € werden dabei in das neue Unterhaltungsprogramm einbezogen.

gez.

Günter Scheib

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