SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 24.06.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

scan-Bürgerantrag vom 27.08.2008

Auszug aus Niederschrift

Protokoll Bürgerinfo Anlage 1 zur SV 66-142-1

AV Gespräch mit IG Anlage 2 SV66-142-1

Ergänzung Bürgerantrag Anlage 3 SV 66-42-1

AS Bo Interessengem. Anlage 4 SV66-142-1

Schriftverkehr 60 Interessengem. Anlage 5 SV 66-142-1

Schreiben Interessengem. 21.5.09 Anlage 6 SV 66-142-1

WP 04-09 SV 66/142/1

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschattung Fotovoltaikanlage

Luftbild PV-Anlage Zur Verlach

Rechtsprechung

WP 04-09 SV 66/170

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellungnahmen extern

Anlage 1a: Stellungnahme Behindertenbeirat

Anlage 2: Protokoll Bürgeranhörung

Anlage 4: Entwurfs-Begruendung (O) 05-2009

Anlage 5: Textliche Festsetzungen (O)

Anlage 6: BP 20090514 Legende-(O)

Anlage 7: BP Entwurf Ausschnitt Bild

WP 04-09 SV 61/294

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Protokoll der Bürgeranhörung am 18.12.2008

Anlage 2: Anregungen

Anlage 3: Bebauungsplan

Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplan (Stand: 13.02.2009)

WP 04-09 SV 61/287

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13

Beschlussvorlage

Auszug aus Niederschrift

Anlage 1: Stellungnahme der Landesplanung

Anlage 2: Protokoll der Bürgeranhörung am 18.12.2008

Anlage 3: Anregungen zum öffentlich ausgelegten Bebauungsplanentwurf

Anlage 4: Begründung des Bebauungsplans (Stand: 27.05.2009)

Anlage 5: Textliche Festsetzungen

Anlage 6: Legende zur Planzeichnung

Anlage 7: Bebauungsplanzeichnung

WP 04-09 SV 61/288

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

Anlage 00: Lage im Stadtgebiet

Anlage 01: Bezirksplanungsstelle

Anlage 02: Protokoll Bürgeranhörung

Anlage 04: Bebauungsplanbegründung

Anlage 05: Textliche Festsetzungen

Anlage 06: Bebauungsplanzeichnung im Format DIN A3

WP 04-09 SV 61/283

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Anregungen der Behörden und sonstigen TÖB

Anlage 02 - Protokoll der Bürgeranhörung

Anlage 04 - Schreiben der Bewohner des Altenheims Haus Horst zur Bürgeranhörung

Anlage 05 - Entwurfsbegründung (Stand: 25.05.2009)

Anlage 06 - Entwurf der Textlichen Festsetzungen (Stand: Mai 2009)

Anlage 07 - Planzeichenlegende

Anlage 08 - Entwurf des Bebauungsplans

WP 04-09 SV 61/293

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Anregungen

Anlage 02 - Protokoll der Bürgeranhörung

Anlage 04 - Schreiben der Bewohner des Altenheims Haus Horst zur Bürgeranhörung

Anlage 05 - Entwurfsbegründung (Stand: 25.05.2009)

Anlage 06 - Entwurf der Planzeichnung zur Flächennutzungsplanänderung

WP 04-09 SV 61/292

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6

Beschlussvorlage

Anlage 1: Protokoll der Bürgeranhörung

Anlage 2.1: Schreiben BUND

Anlage 2.2: Schreiben Kreis ME

Anlage 3: Entwurfs-Begründung

Anlage 4: Entwurf der 50. Änderung des Flächennutzungsplans

WP 04-09 SV 61/285

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Satzung Elternbeiträge

WP 04-09 SV 51/415

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WP 04-09 SV 51/435

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WP 04-09 SV 51/427

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Schokoticket

WP 04-09 SV 51/428

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage SV 51-436

WP 04-09 SV 51/436

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Auszug aus Niederschrift

Antrag Bündnis90-Die Grünen - Fotovoltaik Kalstert

WP 04-09 SV 26/108

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

SGUP Maßnahmenkatalog 2009-2011 - aktualisiert 1

SGUP Maßnahmenkatalog 2009-2011 - aktualisiert 2

SGUP Maßnahmenkatalog 2009-2011 - aktualisiert 3

WP 04-09 SV 26/106

Beschluss: ohne Beschlussfassung

Beschlussvorlage

Zusätzliche Erläuterungen zur WP 04

Anlage 1: Schätzung der Umbau- und Sanierungsmaßnahmen

Anlage 2a: Skizze Erdgeschoss

Anlage 2b: Skizze 1.Obergeschoss

Anlage 2c: Skizze 2. Obergeschoss

WP 04-09 SV IV/001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Auszug aus Niederschrift

WP 04-09 SV 20/169

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

WP 04-09 SV 60/099

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WP 04-09 SV 60/100

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

WP 04-09 SV 60/101

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

16. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

WP 04-09 SV 68/050

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WP 04-09 SV 20/174

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

WP 04-09 SV 26/112

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

BA-Antrag Baumschutzsatzung 2009.02.20

WP 04-09 SV 60/104

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Anlage 4,aktuelle Satzung %- Sätze

Anlage2

Anlage3-SätzeVorschlag

Anlage 1 Seite 1

Anlage 1 Seite 2

WP 04-09 SV 60/108

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 34

Beschlussvorlage

Auszug aus Niederschrift

Antrag

Antrag CDU FDP öffentl. Unternehmen

Antrag CDU FDP Vorstandsvergütungen

WP 04-09 SV 01/143

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

UNT041

WP 04-09 SV 23/061

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 41

Beschlussvorlage

090612 Antrag BA ganzh. Handlungskonzept 00000

090612 Antrag BA ganzh. Handlungskonzept 00001

WP 04-09 SV 23/064

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17

Beschlussvorlage

Bericht zum Prüfauftrag Hilden Hoffeldstr

WP 04-09 SV 14/051

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

WP 04-09 SV 01/142

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf neue SNSatzung

Gegenüberstellung der aktuellen SN mit Satzungsentwurf

WP 04-09 SV 32/015/1

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

WP 04-09 SV 10/051

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WP 04-09 SV 10/052

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Eröffnung der Sitzung

Ö Änderungen zur Tagesordnung

Ö Einwohnerfragestunde

Ö 1 Befangenheitserklärungen

Ö 2 CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht

Ö 3 Anregungen und Beschwerden

Ö 3.1 VO9 Dok.TexteAntrag nach § 24 GO, Hoffeldstraße

Ö 3.2 VO9 Dok.Kanalbaumaßnahme Auf der HübbenAntrag nach §24 GO

Ö 3.3 VO4 Dok.TexteBeschattung einer Fotovoltaik-Anlagehier: Anregung nach §24 GO NRW

Ö 4 Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 4.1 VO8 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57A, 3.Änderung (VEP Nr. 12) für den Bereich Werner-Egk-Straße/Schumannstraße/ Molzhausweg (Friedenskirche),Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen BeteiligungOffenlagebeschluss

Ö 4.2 VO5 Dok.TexteAufhebung des Bebauungsplans Nr. 73A, 3. Änderung für den Bereich Berliner Str. / Am Rathaus,Abhandlung der AnregungenSatzungsbeschluss

Ö 4.3 VO9 Dok.Bebauungsplan Nr. 73A, 4. beschleunigte Änderung für den Bereich Berliner Str. / Am Rathaus,Abhandlung der AnregungenSatzungsbeschluss

Ö 4.4 VO7 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 95, 4. beschleunigte Änderung für den Bereich Clarenbachweg/Rembrandtweg,Abhandlung der AnregungenSatzungsbeschluss

Ö 4.5 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 253 für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze,Änderung des AufstellungsbeschlussesAbhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen BeteiligungOffenlagebeschluss

Ö 4.6 VO6 Dok.Texte45. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze,Änderung des AufstellungsbeschlussesAbhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen BeteiligungOffenlagebeschluss

Ö 4.7 VO6 Dok.Texte50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Werner Egk-Straße/ Schumannstraße (Friedenskirche)Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen BeteiligungOffenlagebeschluss

Ö 4.8 VO12 Dok.Dr.-Ellen-Wiederhold-Platz, Unterlagen nach §14 GemHVO

Ö 5 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder - Änderung der Elternbeitragstabelle (Anlage zu § 5 der Satzung)-

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteKindertagespflegea) Änderung der Richtlinien zur Ausgestaltung der Kindertagespflege gem. §§ 22 ff SGB VIIIb) Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Elternbei-trägen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege im Stadtgebiet Hilden

Ö 6 Angelegenheiten des Schul-, Sport- und Sozialausschusses

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteOffene GanztagsgrundschuleÄnderung der Satzung der Stadt Hilden über die Teilnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsgrundschule", in der "Verlässlichen Grundschule 8-1" sowie bei "Silentien" im Primarbereich

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteVertragsänderung SchokoTicket

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteGanztagsoffensive "1000-Schulen-Programm" - neue Planung für die Mensa der Theodor-Heuss-Schule -

Ö 6.4 VO3 Dok.Bau einer Fotovoltaik-Anlage auf der Grundschule Kalstert- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ö 6.5 VO5 Dok.Überarbeitetes Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm 2009-2011ff

Ö 7 Haushalts- und Gebührenangelegenheiten

Ö 7.1 VO6 Dok.TexteKolpinghaus

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteKonjunkturpaket II, hier: Mittelverwendung

Ö 7.3 VO1 Dok.Texte2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluß an die Abwasseranlage der Stadt Hilden - Anschlußbeitragssatzung - vom 10.04.2003

Ö 7.4 VO1 Dok.Texte1. Nachtragsssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hilden (Straßenbaubeitragssatzung) vom 30.06.2005

Ö 7.5 VO1 Dok.Texte2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 07.11.1988

Ö 7.6 VO2 Dok.Texte16. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 20.06.1996

Ö 7.7 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmittelnhier: Optimierung der Parkhäuser

Ö 7.8 VO1 Dok.TexteModerniserung Helmholtz-Gymnasium hier: überplanmäßiger Mittelbedarf

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 VO3 Dok.TextePrioritätenliste für energetische Verbesserungen an städtischen Gebäuden- Antrag der CDU-Fraktion -

Ö 8.2 VO3 Dok.Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Vorlage des Entwurfes einer Baumschutzsatzung und des Entwurfes einer Baumschutz - Richtlinie

Ö 8.3 VO6 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Senkung der prozentualen Anteilssätze der Straßenbaubeitragspflichtigen

Ö 8.4 VO5 Dok.Texte"Mehr Transparenz bei öffentlichen Unternehmen schaffen"

Ö 8.5 VO2 Dok.Texte"Wirtschaftsförderung aus einem Guss": Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 06.02.2009 - SV 23/061 -

Ö 8.6 VO3 Dok.TexteGanzheitliches Handlungskonzept für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing entwickeln, Antrag der Fraktion BA vom 27.05.2009

Ö 9 Sonstige Angelegenheiten

Ö 9.1 VO2 Dok.TextePrüfungsbericht "Hoffeldstraße"

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteEntsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nove Mesto nad Metuji

Ö 9.3 VO3 Dok.Erlass einer neuen Sondernutzungssatzung

Ö 9.4 VO1 Dok.TexteNeuwahl eines Schiedsmannes für den Hildener Norden/Westen

Ö 9.5 VO1 Dok.TexteNeuwahl eines stellvertretenden Schiedsmannes für beide Hildener Schiedsamtsbezirke

Ö 10 Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

Ö 10.1 Termine

Ö 10.2 Baustopp Sparkassenneubau

Ö 10.3 Lage- und Rechenschaftsbericht 2007

Ö 10.4 Konzernbilanz

Ö 10.5 Finanzstatus

Ö 11 Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

Ö 11.1 Netzwerk Kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte

Ö 11.2 Streikmaßnahmen der Erzieherinnen und Erzieher in den KITA

Ö 11.3 Sporthallenkapazität laut Schulentwicklungsplan 2007

Ö 11.4 Stand der Umsetzung eines Ratsbeschlusses vom 19.12.1995

Ö 11.5 Beteiligungsmanagement und Informationsversorgung der Politik

Ö 11.6 Bücherschrank in der Hildener Innenstadt

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 gesperrte Information

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N 14.1 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information