SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 13.12.2006

Sitzung

Rat/019/2006

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Datum

13.12.2006

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 1	Gewährung eines städt. Zuschusses für die brauchtumspflegenden Karnevalsvereine und für den Rosenmontagszug 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/068	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 2	Machbarkeitsstudie - Stadtentwässerung Hilden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3	WP 04-09 SV 20/087	Beschlussvorlage Anlage SV 20-087
Ö 3	Revitalisierung Bahnhof Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/088	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 4.1	Neufassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Hilden - Friedhofssatzung - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/056	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.2	Abrechnung der Erschließungsanlage "Telleringstraße ", hier: I. Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Telleringstraße", II. Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Telleringstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/055	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.3	Abrechnung der Erschließungsanlage Menzelweg -von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a-, hier: I. Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage Menzelweg - von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a-, II. Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Menzelweg -von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a- Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/053	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.4	Abrechnung der Erschließungsanlage Röntgenstraße hier: I. Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage Röntgenstraße, II. Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Röntgenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/054	Beschlussvorlage
Ö 4.5	Straßenbau Kunibertstraße und Neubau eines Regenwasserkanals, hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/062	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.6	Straßenbau Brucknerstraße, hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/063	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.7	Regenwasserkanalsanierung Beethovenstraße, hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/066	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.8	Umsetzung des Grünordnungsplanes, Hier: Fortführung der Grünwegeverbindung parallel zum Westring / Beratung der Unterlagen nach § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/071	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.9	Bebauungsplan Nr. 14 A, 2. Änderung für den Bereich Mittelstraße, Am Kronengarten: hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der Offenlage, 2. Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 61/135	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.10	Bebauungsplan Nr. 103, 2. Änderung für den Bereich Düsseldorfer Straße / Forststraße / Niedenstraße, hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung, 2. Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 9, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 61/132	Beschlussvorlage Anlage zur SV Ergänzung zum Beschluss
Ö 4.11	Bebauungsplan Nr. 231, 2. Änderung für den Bereich Max-Volmer-Straße / Kalstert / Qiagenstraße, hier.1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2. Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 7	WP 04-09 SV 61/133	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.12	Vorhaben Mittelstraße 29-33, hier: Vorstellung der geplanten Fassaden und der Gestaltung des rückwärtigen Parkplatzes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 8, Enthaltungen: 1	WP 04-09 SV 61/128	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.13	Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden hier: Fuß- Radweg zwischen Max-Volmer-Straße und Kalstert Fußweg zwischen Benrather Straße und Schwanenplatz Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/125	Beschlussvorlage Anlage SV 61-125
Ö 5	Angelegenheiten des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales
Ö 5.1	Zusammensetzung der Schulkonferenz Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/160
Ö 6	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 6.1	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/021	Beschlussvorlage Anlage SV 68-021
Ö 6.2	28. Nachtragssatzung vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilden vom 28.10.1980 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/057	Beschlussvorlage
Ö 6.3	Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/020	Beschlussvorlage Anlage SV 68-020
Ö 6.4	10. Nachtragssatzung vom zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/058	Beschlussvorlage
Ö 6.5	7. Nachtragssatzung vom zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hilden - Abfallentsorgungssatzung - vom 13.04.2000 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/061	Beschlussvorlage
Ö 6.6	Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2007 für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/023	Beschlussvorlage Anlage SV 68-023
Ö 6.7	13. Nachtragssatzung vom zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofsgebührensatzung )vom 20.06.1996 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/059	Beschlussvorlage
Ö 6.8	Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/022	Beschlussvorlage Anlage SV 68-022
Ö 6.9	1. Nachtragssatzung vom zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 15.12.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/060	Beschlussvorlage
Ö 6.10	Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung für 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/065
Ö 6.11	12. Nachtragssatzung vom zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden vom 10.07.1991 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/062	Beschlussvorlage
Ö 6.12	Erhebung von Marktstandsgeldern auf den Hildener Wochenmärkten Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 32/006	Beschlussvorlage Anlage SV 32-006
Ö 6.13	Kenntnisnahme der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.07.2006 bis 30.09.2006 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/082	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Familienkarte Hilden, a) Erfahrungsbericht, b) Anforderung der Mittel für das Haushaltsjahr 2007 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/069	Beschlussvorlage
Ö 8	1. Erhöhung der Parkentgelte, 2. Änderung der Öffnungszeiten in städt. Parkeinrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9	WP 04-09 SV 26/027	Beschlussvorlage Deckblatt Anlage zur SV
Ö 9	Beschlussmanagement, Kenntnisnahme über den Stand der Umsetzung von politisch initiierten Beschlüssen des Rates und seiner Ausschüsse seit Oktober 2005 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 01/070	Mitteilungsvorlage Anlage zur SV
Ö 10	Finanzierung einer Baseball-Anlage für den SV Hilden-Ost Beschluss: einstimmig abgelehnt	WP 04-09 SV 51/163	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Schallschutz entlang der Schienenstrecke im Bereich Hilden-Südwest, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2006 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 61/129	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 11.2	zusätzlich: Untersuchung der Tragfähigkeit aller Hallendächer städtischer Gebäude-ohne SV Beschluss: s. Niederschrift
Ö 11.3	zusätzlich: Kohlenmonoxid- und Propylenleitungen durch Hilden, hier: Klage der Stadt gegen Planfeststellungsbeschluss -ohne SV Beschluss: s. Niederschrift
Ö 12	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen Beschluss: s. Niederschrift
Ö 13	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen Beschluss: s. Niederschrift
Ö 14	Verleihung von städtischen Ehrengaben -ohne SV Beschluss: s. Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: