Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hilden nimmt nach Vorberatung durch den Haupt- und Finanzausschuss Kenntnis von der vorgelegten Gebührenbedarfsberechnung 2007 und beschließt die Neufestsetzung der Kanalbenutzungsgebühren ab 01.01.2007 wie folgt:

Die vorstehenden Gebühren sind in einem Nachtrag zur Satzung über die Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden aufzunehmen.

Erläuterungen und Begründungen:

1. Zur Abwasserreinigungsgebühr

Grundlage für diesen Teil der Gebühr ist die Abwasserabgabe und der Beitrag an den BRW. Der BRW-Beitrag sinkt um 75.000 Euro. Der Verbrauch der Nicht-Mitglieder sinkt jedoch um 107.000 m³ (-3,45%), so dass die Abwasserreinigungsgebühr um 0,01 Euro (1,16%) steigt.

2. Zur Abwasserableitungsgebühr

Der gebührenmindernde Faktor „Öffentliches Interesse“ fließt durch den Ansatz der einleitenden Fläche bei der Niederschlagswassergebühr ein und fällt somit bei der Abwasserableitungsgebühr weg.

Des Weiteren sind die Abschreibungen gesunken (-5,43%), was bei der Abwasserableitungsgebühr zu einer Gebührenminderung führt.

Die Abwasserableitungsgebühr sinkt um 0,02 Euro (-3,08%).

3. Zur Niederschlagswassergebühr

Durch die Einführung der Niederschlagswassergebühr im vergangenen Jahr fielen einmalig Umstellungskosten durch Pecher AG in Höhe von fast 250.000 Euro an. Diese fallen in diesem Jahr weg, was sich gebührenmindern auswirkt.

Des Weiteren sind die Abschreibungen gesunken (-5,43%), was sich bei der Niederschlagswassergebühr ebenfalls gebührenmindernd auswirkt.

Die in der Kalkulation angesetzte einleitende versiegelte Fläche ist im Vergleich zum Vorjahr um 3,21% höher, was ebenfalls zu einer Gebührenminderung führt.

Die Niederschlagswassergebühr sinkt um 0,06 Euro (-8,82%).

Die Entwicklung der Gebühren in den letzten fünf Jahren kann wie folgt dargestellt werden:

G. Scheib