Betreff
Straßenbau Kunibertstraße und Neubau eines Regenwasserkanals, hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO
Vorlage
WP 04-09 SV 66/062
Aktenzeichen
IV/66.1-tü Kunibertstraße
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

 

„Der Rat beschließt nach Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss den Straßenausbau der Kunibertstraße und den Neubau des  Regenwasserkanals in der Kunibertstraße und stimmt den nach § 14 GemHVO vorgelegten Unterlagen und den ermittelten Gesamtkosten in Höhe von 310.000,00 Euro zu.

 

Nach Bereitstellung der Planungskosten für den Straßenbau im Jahre  2004       =    15.000,00 €         

soll der Restbetrag    =  295.000,00 €

nach dem Bauzeitenplan unter Beachtung des Kassenwirksamkeitsprinzips folgendermaßen veranschlagt werden:

                        Ansatz 2007   = Straßenbau 264.000,00 €  

                                               = Kanalbau       31.000,00 €  

Über die Aufnahme der Maßnahme in die Finanzplanung wird im Rahmen der weiteren Haushaltsplanung 2007 entschieden.“

 

 

 

Günter Scheib

 


 

Erläuterungen und Begründungen:

Die vorliegende Straßenbaumaßnahme ist Bestandteil des Straßenbauprogramms 2005 – 2009 (SV IV-2-224), welches im STEA am 08.09.2004 zustimmend zur Kenntnis genommen worden ist. Danach ist die Maßnahme in 2007 zur Ausführung vorgesehen.

                                                                

In der Kunibertstraße ist bisher kein Regenwasserkanal vorhanden. Ein Teil der Straßenentwässerung kann über eine Versickerungsmulde sichergestellt werden. In den Bereichen der Straße ohne ausreichenden Platz für eine Versickerungsfläche muss zur Gewährleistung der Straßenentwässerung ein Regenwasserkanal gebaut werden.

Die vorliegenden Ausführungen beziehen sich somit auf den Straßen- und  Kanalbau.

 

Die Vorentwurfsplanung wurde am 22.08.2006 in einer Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt. Anregungen und Hinweise der Bürger zur Planung wurden aufgenommen. Die in der beiliegenden Niederschrift über diese Informationsveranstaltung  aufgelisteten Anregungen und Hinweise der Anlieger konnten in der weiteren Planungsphase weitgehend berücksichtigt werden.

 

Alle weiteren Angaben können den nachfolgenden Anlagen entnommen werden.

 

 

 

 

 

Günter Scheib

 



 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

ja

 

 

 

 

 

Produkt-Nr.:

120101

Bezeichnung:

Verkehrsflächen und Brücken

 

 

 

Produkt-Nr.:

110302

Bezeichnung:

Stadtentwässerung

 

 

 

Mittel stehen zur Verfügung:

teilweise

230.000,00 mittelfr. Finanzplanung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.)

Falls ein üpl/apl Aufwand, eine üpl/apl Auszahlung entsteht, werden folgende Angaben benötigt:

 

Haushaltsjahr:

 

 

 

 

 

 

 

Der Mehrbedarf besteht für folgendes Produkt:

 

 

 

 

 

Kostenstelle

Kostenträger

Konto

Betrag €

Sichtvermerk Kämmerer zu 1.) und 2.)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Deckung ist durch folgendes Produkt gewährleistet:

 

 

Kostenstelle

Kostenträger

Konto

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzierung:

 

 

 

 

 

 

 

 

2.)

§ 14 GemHVO

 

 

 

 

 

Investitions-Nr.:

I076600052

 

 

 

Investitions-Nr.:

I076600032

 

 

 

Haushaltsjahr

Auszahlung

Einzahlung

Investitionshaushalt

Beschreibung

 

 

ja/nein

 

 

 2004

 15.000,00

 

ja

 Straßenbau Kunibertstr.

 

 

 2007

264.000,00

 

ja

 Straßenbau Kunibertstr

 

 

 2007

 31,000,00

 

ja

 RW-Kanal Kunibertstr