SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 12.12.2007

Sitzung

Rat/025/2007

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

12.12.2007

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Änderungen zur Tagesordnung Beschluss: s. Niederschrift
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Verleihung von städtischen Ehrengaben Beschluss: s. Niederschrift
Ö 2	Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Franz-Dieter Schnitzler für das durch Verzicht ausgeschiedene Ratsmitglied Claudia Schnatenberg / BA Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/099	Mitteilungsvorlage
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Antrag nach § 24 GO, Hoffeldstraße Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 66/120	Beschlussvorlage Anlage 1 SV 66/141/1 Anlage 2 Anlage zur SV 66/141/1 Anlage 3 Antragsschreiben Anlage 4 Statement IG Hoffeldstr 30.3.09 Anlage 5 Stellungnahme Büro Leinfelder Anlage 6 Schreiben IG Hoffeldstr 8.4.09 Anlage 7 Antwortschreiben zu Anlage 6 Anlage 8 Protokoll "Runder Tisch"
Ö 4	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 4.1	Ausbau der östlichen Pungshausstraße, hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: vertagt	WP 04-09 SV 66/106	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.2	Ausbau des Kirschenweges und des östl. Teiles Rosenweg, hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 66/108	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.3	Ausbau der Hoffeldstraße, hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 66/107	Beschlussvorlage Anlage zur SV Anlagen zur Ratssitzung vom 30.01.2008
Ö 4.4	Betr: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66 B, 2.Änderung (VEP Nr. 7) für einen Bereich westlich des Westringes (Grundstück Westring Westring 7), hier: Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/201	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 5.1	Haushaltsplanentwurf 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/117	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.2	Betr.: Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe	WP 04-09 SV 50/057	Beschlussvorlage
Ö 5.3	Betr.: Künftige Struktur der Stadtentwässerung Hilden Beschluss: vertagt	WP 04-09 SV 20/119	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.4	Betr.: Erhebung von Marktstandsgeldern auf den Hildener Wochenmärkten Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 32/011	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.5	Betr.: Sanierung des Sportplatzes Kalstert Hier: Beratung der Unterlagen nach §14 GemHVO Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 66/112	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.6	Betr.: Sanierung Kleinspielfeld Kalstert hier : Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 66/121	Beschlussvorlage
Ö 5.7	Betr.: Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 41/65a	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.8	Betr.: ÜPL Produkt 010604 Kfz-Unterhaltung 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/037	Beschlussvorlage
Ö 5.9	Betr.: Änderung der Richtlinien für die Teilübernahme von Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen, Ganztagsangeboten offener oder gebundener Ganztagsschulen und nachschulischen Betreuungsformen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/227	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.10	Betr.: 8. Nachtragssatzung vom zur Satzung über die Abfallent-sorgung in der Stadt Hilden - Abfallentsorgungssatzung - vom 13.04.2000 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/038	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.11	Betr.: Satzung vom über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ) der Stadt Hilden Beschluss: ohne Beschlussfassung an HFA	WP 04-09 SV 68/039	Beschlussvorlage Anlage II zur SV Anlage zur SV
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Gliederungstiefe des Produkthaushalts, Budgetbildung und Produkttiefe überprüfen, hier: Antrag der BA Hilden vom 21.08.2007 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 37	WP 04-09 SV 20/112	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.2	Betr.: "Gegen das Vergessen - Erinnern für die Zukunft - Nacht der Jugend am 09.11.2008 - Antrag der BA-Fraktion vom 21.11.2007 - Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 51/315	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.3	Betr.: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung in 4 Punkten - Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 17.09.2007 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 14/037	Beschlussvorlage
Ö 7	Betr.: Fabry-Jubiläumsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 41/061	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8	Betr.: Änderung der Schulsatzung für die Musikschule Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 41/65b	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 9	Betr.: VHS-Zweckverband - Idee zu einer Bildungslandschaft Hilden-Haan - Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 41/071	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 10	Betr.:Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen dem Behindertenbeirat und der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 50/052	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 11	Betr.: Einführung einer Ermäßigungskarte "ItterPass" Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 50/056	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 12	Betr.: Ferdinand-Lieven-Schule - Förderschule , Lernen' Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Hilden und der Stadt Haan über den Zusammenschluss von Förder- schulen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/300	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 13	Betr.: Kindergartenbedarfsplanung 2008 - 2010	WP 04-09 SV 51/223	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 14	Betr.: Umbesetzung in Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/097	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 15	Betr.: Verbesserte Beteiligung der kleinen Fraktionen in den städtischen Gesellschaften Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/118	Beschlussvorlage
Ö 16	Betr.: Vereinbarung über den Personalaustausch zwischen der Provinzregierung Guizhou/VR China und der Stadt Hilden im Bereich öffentlicher Verwaltung und lokaler Wirtschaft Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/095	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Anlage zur SV
Ö 17	Betr.: a) Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 b) Beschluss des Rates über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2006 und über die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 Abs. 1 GO NW Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 14/039	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 18	1. Bericht über Einzelprüfungsergebnisse des Jahres 2007 vom 12.10.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 14/040	Beschlussvorlage
Ö 19	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 20	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: