Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag für den Rechnungsprüfungsausschuss:
„Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den 1. Bericht über Einzelprüfungsergebnisse
des Jahres 2007 vom 12.10.2007 nach Beratung zur Kenntnis.
Beschlussvorschlag für den Rat:
„Der Rat der Stadt Hilden nimmt nach Vorberatung im
Rechnungsprüfungsausschuss Kenntnis vom 1. Bericht über
Einzelprüfungsergebnisse des Jahres 2007 vom 12.10.2007."
Günter Scheib
Erläuterungen und Begründungen:
Der Katalog der
Aufgaben, die der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 103 Abs. 1 GO NW (NKF)
bzw. in der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Hilden übertragen sind, umfasst
auch die Prüfung der Verwaltung auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit
(Effektivität und Effizienz) des Verwaltungshandelns. Die im beigefügten 1.
Bericht über Einzelprüfungsergebnisse des Jahres 2007 vom 12.10.2007
dargestellten Prüfungsergebnisse haben sich bei Prüfungen aus dieser innenrevisionären
Tätigkeit und bei Prüfungen zur Vorbereitung der Prüfung einer Jahresrechnung
ergeben.
Die Auslagerung
der bisher in den Jahresprüfungsberichten enthaltenen Einzelprüfungsergebnisse
wurde im Vorgriff auf die zukünftigen Prüfungen des Jahresabschlusses und der
Bilanz vorgenommen, um die Jahresprüfungsberichte nicht zu überladen.
Solche
Einzelprüfungen sollen auch in Zukunft wie bisher im Rahmen der kapazitiven
Möglichkeiten durchgeführt werden. Dieser hier vorliegende Bericht ist nun der
erste, der dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem Rat im Jahresverlauf die
erarbeiteten Prüfungsergebnisse zusammenfasst und in besonderen
Sitzungsvorlagen zur Beratung vorgelegt wird. Angesichts der termingebundenen
Prüfung des Jahresabschlusses und der Bilanz im NKF soll durch die Trennung von
den Einzelfallprüfungen die gleichmäßige Arbeitsauslastung des Rechnungsprüfungsamtes
erhalten bleiben.
Wie auch in
einigen früheren Berichten des Rechnungsprüfungsamtes sind auch in diesen Bericht
über Einzelprüfungsergebnisse grüne Seiten eingefügt. Diese Berichtsteile
bedürfen nach Auffassung des Rechnungsprüfungsamtsleiters aus
Wettbewerbsgründen der vertraulichen Behandlung. Evtl. sollten Beratungen zu
diesem Teil nichtöffentlich durchgeführt werden. Bei öffentlicher zur Verfügung
Stellung des 1. Berichtes über Einzelprüfungsberichte des Jahres 2007 sollte
auf die „grünen Seiten“ verzichtet werden.
Günter Scheib