SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 25.04.2007

Sitzung

Rat/021/2007

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

25.04.2007

Zeit

17:00-22:20 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	"Alter Markt" , Bericht über die Bürgerinformationsveranstaltung Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 66/086	Beschlussvorlage
Ö 2	Auswirkung der Schulentwicklungsplanung - Auflösung einer Hauptschule - Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 51/185	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 4	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 4.1	Rahemenplan "Nördliche Unterstadt" , Hier: Beschluss über den Abschlussbericht Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 61/127	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.2	Bebauungsplan 161, 2 Änderung für den Bereich Elb, hier: 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses, 2. Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 61/134	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.3	Interkommunales Projekt im Kreis Mettmann: Luftbildbefliegung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/145	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.4	Bebauungsplan 251 für den Bereich In den Hesseln, 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2. Offenlagebeschluss Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 61/146	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66 B, 2. Änderung (VEP Nr. 7) für einen Bereich westlich des Westrings(Grundstück Westring 7), hier: 1. Abhandlung der 'Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicherBelange, 2. Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 61/147	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.6	44.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilden für den Bereich des Grundstückes Westring 7, hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2. Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 61/138	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.7	Bebauungsplan Nr. 231, 2. Änderung für den Bereich Max-Volmer-Straße / Kalstert / Qiagenstraße. hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der Offenlage, 2. Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 61/150	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2A, 1. Änderung (VEP Nr. 8) für den Bereich Lehmkuhler Weg/Richrather Straße. hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2. Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 61/151	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.9	Betr.: Aufstellung eines Generalentwässerungsplanes für das Regenwasserkanalnetz der Stadt Hilden. Mittelbereitstellung im Vorgriff auf zukünftige Haushaltsplanberatungen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/079	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 5.1	Turnhalle GS Schalbruch, Eneuerung der Akustikdecke, hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/036	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.2	Kenntnisnahme a) der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.10.2006 bis 31.12.2006, b) der Sollübertragung für die Zeit vom 01.10.2006 bis 31.12.2006 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/092	Mitteilungsvorlage Anlage zur SV
Ö 5.3	Bindungsbeschluss gem. § 113 Abs. 1 Satz 2 GO NW für die Vertreter/innen in der Gesellschafterversammlung der Grundstückgesellschaft Stadtwerke GmbH, Antrag der Fraktion Bürgeraktion in der Ratssitzung am 31.01.2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/096	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.4	Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2007 - zugleich Anlage zum Haushaltsplan Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/097	Beschlussvorlage
Ö 5.5	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Hilden und dem Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/098	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.6	Übernahme einer Bürgschaft für die Infrastrukturgesellschaft Hilden mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/099	Beschlussvorlage
Ö 5.7	Haushaltssatzung 2007 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12	WP 04-09 SV 20/102	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Rederecht für Bürgerinnen und Bürger in Fachausschüssen, hier: Antrag der Bürgeraktion vom 31.01.2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/075	Beschlussvorlage
Ö 6.2	Einführung eines Rats- und Bürgerinformationssystems, Antrag der BA vom 13.12.2006 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/078	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.3	Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche Öffnungen von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2007 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7	WP 04-09 SV 32/02	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.4	"Kyoto-Protokoll auch in Hilden umsetzen", Hier: Antrag der Fraktion "Bürgeraktion Hilden" in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 14.02.2007 Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 66/082	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.5	Schaffung eines Preises für engagierte Migrantinnen und Migranten in Hilden - Antrag der Fraktion BA Hilden vom 27.3.2007 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 50/043	Beschlussvorlage Anlage zur SV Zusätzliche Erläuterungen zur SV
Ö 6.6	"Mobiler Service / Mobiles Rathaus", Antrag der Bürgeraktion Hilden (BA)vom 27.03.2007 Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 10/023	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.7	Konzept für die Weiterentwicklung des Bereichs "Am Kronengarten", hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2007 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 61/153	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.8	Resolution Landespersonalvertretungsgesetz NRW Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 23, Enthaltungen: 2	WP 04-09 SV 01/079	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7	Änderung der Zuständigkeitsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/077	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8	Entsendung einer Delegation in die Partnerstadt Nove Mesto nad Metuji Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/074	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 9	Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hilden	WP 04-09 SV 32/007	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 10	Leistungsentgelte für Beamtinnen und Beamte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 23, Enthaltungen: 1	WP 04-09 SV 10/020	Beschlussvorlage
Ö 11	Fortschreibung des Strategiepapiers Kultur -Abschließende Beratung-	WP 04-09 SV 41/051	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 12	Änderung der Vereinbarung über die Durchführung der Schuldner- und Insolvenzberatung mit dem SKFM Hilden	WP 04-09 SV 50/037	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 13	Einnahmen aus Nebentätigkeiten - Anzeige nach § 18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz -	WP 04-09 SV 01/080	Mitteilungsvorlage Anlage zur SV
Ö 14	Elternbeiträge - Kindertageseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	WP 04-09 SV 51/173	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 15	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 des "Stadtmarketing Hilden e.V." vom 29.01.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 17	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: