SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 16.12.2015

Sitzung

Rat/012/2015

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

16.12.2015

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Öffentlich

Anlage zu TOP 5.10 - 19. Nachtragssatzung

Anlage zu TOP 5.18 - Neufassung

Anlage zu TOP 5.3 - Haushaltsrede 2016

Anlage zu TOP 5.9 - 10. Nachtragssatzung

Anlage zu TOP 5.11 - 3. Nachtragssatzung

Anlage zu TOP 5.12 - 7. Nachtragssatzung

Anlage zu TOP 5.8 - 23. Nachtragssatzung

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 10/019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 80/012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 01/037

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Anregung/Beschwerde nach § 24 GO

Anlage 1 Anregung der Republikaner gem. § 24 GO NRW

Anlage 2 Schnellbrief 218-2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW

Anlage 3 Anlage 1 zum Schnellbrief 218-2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW

Anlage 4 Anlage 2 zum Schnellbrief 218-2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW

WP 14-20 SV 01/036

Beschluss: s. Niederschrift

Deckblatt

Beschlussvorlage

Bericht GA 2011 inkl. Vorblatt und Vollständigkeitserklärung

WP 14-20 SV 14/012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 14/010/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 20/034

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 2: Neue Entgeltordnung - Rechenbeispiel

Anlage 1: Gegenüberstellung alte und neue Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren

WP 14-20 SV 26/006

Beschluss: zurückgezogen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - GBB 2016 Produkt Stadtentwässerung 110302

WP 14-20 SV 68/020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: 11.Nachtragssatzung zur Entwässerungsgebührensatzung

Anlage 2: Synopse

WP 14-20 SV 60/021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Friedhöfe der Stadt Hilden

Anlage 2: 23. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden

WP 14-20 SV 68/023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 10. Nachtragssatzung Straßenreinigungssatzung

Anlage 2 - GBB 2016 Produkt Straßenreinigung 120105

WP 14-20 SV 68/022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 19. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Anlage 2 - GBB 2016 Produkt Abfallwirtschaft 110202

WP 14-20 SV 68/021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Änderungssatzung

WP 14-20 SV 10/017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Änderungssatzung Gebührentarif

Anlage 1: Gegenüberstellung ALT und NEU

WP 14-20 SV 32/005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2016

Anlage 1: Änderungssatzung

WP 14-20 SV 32/006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: 2.Nachtragssatzung

Anlage 2: Erläuterungen

Anlage 3: Synopse

WP 14-20 SV 60/016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: 3. Nachtragssatzung

Anlage 2: Synopse

WP 14-20 SV 60/019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Synopse 1. Nachtrag Satzung

Anlage 2 Entwurf 1. Nachtrag Satzung

WP 14-20 SV 51/088

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Synopse Neufassung Satzung

Anlage 2 Enwurf Neufassung Satzung

WP 14-20 SV 51/087

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 66/052

Beschluss: s. Niederschrift

Deckblatt

Anlage 1 Lageplan

WP 14-20 SV 66/045

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage: 1. Nachtragssatzung Baumschutz

WP 14-20 SV 60/015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Karte 1 61 056

Anlage 2: Karte 2 61 056

Anlage 3: Karte 3 61 056

WP 14-20 SV 61/056/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 01 Zusammenfassung Lärmaktionsplan Hilden

Anlage 02 Lärmaktionsplan Hilden

WP 14-20 SV 61/042

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 51/073

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Alter Kontrakt ASP

Anlage 2: Neuer Kontrakt ASP

WP 14-20 SV 51/062

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Sitzung am 30.11.2015 Vorschlag Ballspielwiese Schalbruch

Anlage 2 Sitzung am 30.11.2015 Vorschlag Fläche Im Hock

Anlage 3 Sitzung am 30.11.2015 Folgekostenberechnung Unterkünfte

Anlage 4 Sitzung am 30.11.2015 Grundrisse

Anlage 5 Sitzung am 30.11.2015 Unterkunftsgebäude - Musteransichten

Anlage 6 Sitzung am 30.11.2015 Perspektive oben

WP 14-20 SV 50/050

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 50/049

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Antragsvorlage

Anlage 1: Antrag der FDP - Freiwillige Leistungen

Anlage 2: Aufstellung freiwillige Maßnahmen vor 2011 Antrag FDP öffentlich

WP 14-20 SV 20/035

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 29, Enthaltungen: 2

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Eröffnung der Sitzung

Ö Änderungen zur Tagesordnung

Ö Einwohnerfragestunde

Ö 1 Befangenheitserklärungen

Ö 2 CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht

Ö 3 Allgemeine Ratsangelegenheiten

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteBestellung des Wehrführers und seines 2. Stellvertreters

Ö 3.2 VO10 Dok.TexteAntrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche sonntägliche Verkaufsöffnungen im Jahr 2016

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteErgänzung der Förderrichtlinien für Existenzgründer

Ö 3.4 VO2 Dok.TexteUmbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Ö 4 Anregungen und Beschwerden

Ö 4.1 VO6 Dok.Anregung: Ehrenbürgerschaft Orban

Ö 5 Haushalts- und Gebührenangelegenheiten

Ö 5.1 VO3 Dok.TextePrüfungsbericht und Testat zum Gesamtabschluss 2011

Ö 5.2 VO2 Dok.TextePrüfungsbericht und Testat zum Jahresabschluss 2013

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteHaushaltsplan-Entwurf 2016

Ö 5.4 VO3 Dok.TexteKenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.08.2015 bis 31.10.2015

Ö 5.5 VO4 Dok.Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren für das Bürgerhaus Hilden

Ö 5.6 VO3 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2016

Ö 5.7 VO4 Dok.Texte11. Nachtragssatzung vom... zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 15.12.2005

Ö 5.8 VO4 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 23.Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden

Ö 5.9 VO4 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst für das Jahr 2016 und 10. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Hilden vom 25.04.2008

Ö 5.10 VO4 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2016 und 19. Nachtragssatzung vom ..... zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995

Ö 5.11 VO3 Dok.Texte3. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung

Ö 5.12 VO4 Dok.TexteAnpassung des Gebührentarifs zu § 12 der Sondernutzungssatzung

Ö 5.13 VO4 Dok.TexteMarktstandsgebühren für die Hildener Wochenmärkte 2016

Ö 5.14 VO5 Dok.Texte2. Nachtragssatzung vom .... zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hilden (Straßenbaubeitragssatzung) vom 30.06.2005

Ö 5.15 VO4 Dok.Texte1. Nachtrag vom .... zur Festsetzung der privatrechtlichen Entgelte für die Nutzung von Straßengrundstücken (§23 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

Ö 5.16 VO4 Dok.Texte3. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 07.11.1988

Ö 5.17 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege - 1. Nachtrag

Ö 5.18 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Hilden - Neufassung

Ö 5.19 VO14 Dok.TexteUmbau der Theodor-Heuss-Schule zu einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung- Vorlage der Unterlagen nach § 14 GemHVO und vorzeitige Mittelbereitstellung -

Ö 5.20 VO2 Dok.TexteMittelfreigabe im Vorgriff auf den Haushalt 2016hier: Ausschreibung von Planungsleistungen für die IHK Teilprojekte A1, A2 und A4

Ö 5.21 VO2 Dok.TexteVorzeitige Haushaltsmittelfreigabe 2016 Projekt IHK A 3 "Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Robert-Gies-Straße / Schulstraße"

Ö 6 Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 6.1 VO3 Dok.Texte1. Nachtragssatzung vom .... zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Hilden vom 10.11.2010

Ö 6.3 VO4 Dok.TexteLärmaktionsplan Stufe II:Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden / Träger öffentlicher Belange

Ö 7 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteBedarfsgerechtes Angebot in der OGS, Einrichtung neuer Gruppen zum Schuljahr 2016/17

Ö 7.2 VO4 Dok.TexteNeufassung des Kontraktes mit der Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte e.V. - Betrieb des Abenteuerspielplatzes-

Ö 8 Angelegenheiten des Sozialausschusses

Ö 8.1 VO8 Dok.TexteUnterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteHilden auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt - Vorbereitung eines Inklusionsfachtages im Jahr 2016 -

Ö 9 Anträge

Ö 9.1 VO4 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion: Überprüfung und Beratung aller freiwilligen Leistungen auf 3 Jahre vor dem Jahr 2011

Ö 9.2 Antrag der FDP-Fraktion zur Tagesordnung: Ergebnisse Runder Tisch Weststraße

Ö 9.3 Antrag der Bürgeraktion zur Tagesordnung: Konzept zur Vermarktung des Grundstücks der ehemaligen Albert-Schweitzer-Schule - Sachstand nach der 1. Ausschreibungsphase und Auswirkungen auf das weitere Verfahren

Ö 10 Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

Ö 10.1 Schriftliche Vorlage von Anfragen

Ö 11 Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

Ö 11.1 Anfrage der FDP-Fraktion zu betriebsinternen Kindertagesstätten

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Befangenheitserklärungen

N 13 (Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

N 14 (Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

N 14.1 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information