SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 16.12.2015

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Allgemeine Ratsangelegenheiten
Ö 3.1	Bestellung des Wehrführers und seines 2. Stellvertreters Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 10/019	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 3.2	Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche sonntägliche Verkaufsöffnungen im Jahr 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 6	WP 14-20 SV 32/007	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 2: Ordnungsbehördliche Verordnung über die zusätzliche Öffnung von Verkaufsstellen Anlage 1: Antrag Stadtmarketing Hilden GmbH Anlage 3: Anlassbezogene Ladenöffnungszeiten - Urteil BVerwG Anlage 4: Pressebericht Februar 2015 Anlage 5: Stellungnahme IHK Anlage 6: Stellungnahme Verdi Anlage 7: Stellungnahme Handwerkskammer Anlage 8: Stellungnahme Handelskammer
Ö 3.3	Ergänzung der Förderrichtlinien für Existenzgründer Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 80/012	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 3.4	Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 01/037	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 4	Anregungen und Beschwerden
Ö 4.1	Anregung: Ehrenbürgerschaft Orban Beschluss: s. Niederschrift	WP 14-20 SV 01/036	Deckblatt Anregung/Beschwerde nach § 24 GO Anlage 1 Anregung der Republikaner gem. § 24 GO NRW Anlage 2 Schnellbrief 218-2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW Anlage 3 Anlage 1 zum Schnellbrief 218-2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW Anlage 4 Anlage 2 zum Schnellbrief 218-2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ö 5	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 5.1	Prüfungsbericht und Testat zum Gesamtabschluss 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 14/012	Deckblatt Beschlussvorlage Bericht GA 2011 inkl. Vorblatt und Vollständigkeitserklärung
Ö 5.2	Prüfungsbericht und Testat zum Jahresabschluss 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 14/010/1	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 5.3	Haushaltsplan-Entwurf 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 20/034	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 5.4	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.08.2015 bis 31.10.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/033	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage 1
Ö 5.5	Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren für das Bürgerhaus Hilden Beschluss: zurückgezogen	WP 14-20 SV 26/006	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 2: Neue Entgeltordnung - Rechenbeispiel Anlage 1: Gegenüberstellung alte und neue Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren
Ö 5.6	Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/020	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - GBB 2016 Produkt Stadtentwässerung 110302
Ö 5.7	11. Nachtragssatzung vom... zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 15.12.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/021	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: 11.Nachtragssatzung zur Entwässerungsgebührensatzung Anlage 2: Synopse
Ö 5.8	Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 23.Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/023	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Friedhöfe der Stadt Hilden Anlage 2: 23. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden
Ö 5.9	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst für das Jahr 2016 und 10. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Hilden vom 25.04.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/022	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 10. Nachtragssatzung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 - GBB 2016 Produkt Straßenreinigung 120105
Ö 5.10	Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2016 und 19. Nachtragssatzung vom ..... zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/021	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 19. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung Anlage 2 - GBB 2016 Produkt Abfallwirtschaft 110202
Ö 5.11	3. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 10/017	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung
Ö 5.12	Anpassung des Gebührentarifs zu § 12 der Sondernutzungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 32/005	Deckblatt Beschlussvorlage Änderungssatzung Gebührentarif Anlage 1: Gegenüberstellung ALT und NEU
Ö 5.13	Marktstandsgebühren für die Hildener Wochenmärkte 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	WP 14-20 SV 32/006	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2016 Anlage 1: Änderungssatzung
Ö 5.14	2. Nachtragssatzung vom .... zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hilden (Straßenbaubeitragssatzung) vom 30.06.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/016	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: 2.Nachtragssatzung Anlage 2: Erläuterungen Anlage 3: Synopse
Ö 5.15	1. Nachtrag vom .... zur Festsetzung der privatrechtlichen Entgelte für die Nutzung von Straßengrundstücken (§23 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/017	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: 1.Nachtrag Anlage 2: Synopse
Ö 5.16	3. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 07.11.1988 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/019	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: 3. Nachtragssatzung Anlage 2: Synopse
Ö 5.17	Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege - 1. Nachtrag Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 51/088	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 Synopse 1. Nachtrag Satzung Anlage 2 Entwurf 1. Nachtrag Satzung
Ö 5.18	Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Hilden - Neufassung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 51/087	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 Synopse Neufassung Satzung Anlage 2 Enwurf Neufassung Satzung
Ö 5.19	Umbau der Theodor-Heuss-Schule zu einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung - Vorlage der Unterlagen nach § 14 GemHVO und vorzeitige Mittelbereitstellung - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	WP 14-20 SV 26/007	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage - Stellungnahme BPA Anlage 1 - Ausführungen des Trägers zur konzeptionellen und räumlichen Entwicklung der Einrichtung Nordlichter Anlage 2 - Baubeschreibung Anlage 3a - Ansichten Anlage 3b - Grundriss EG Anlage 3c - Grundriss OG Anlage 4 - Kostenberechnung DIN 276 Anlage 5 - Stellungnahme Seniorenbeirat Anlage 6 - Stellungnahme Behindertenbeirat Anlage 7 - Folgekostenberechnung Anlage 8 - Plan Außenanlagen Anlage 9 - Kostenberechnung Außenanlagen
Ö 5.20	Mittelfreigabe im Vorgriff auf den Haushalt 2016 hier: Ausschreibung von Planungsleistungen für die IHK Teilprojekte A1, A2 und A4 Beschluss: s. Niederschrift	WP 14-20 SV 66/052	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 5.21	Vorzeitige Haushaltsmittelfreigabe 2016 Projekt IHK A 3 "Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Robert-Gies-Straße / Schulstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	WP 14-20 SV 66/045	Deckblatt Anlage 1 Lageplan
Ö 6	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 6.1	1. Nachtragssatzung vom .... zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Hilden vom 10.11.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/015	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: 1. Nachtragssatzung Baumschutz
Ö 6.2	Widmung von Straße, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Hilden für den öffentlichen Verkehr: a) Teilflächen der Gerresheimer Straße - Kreisverkehr b) Teilfläche des Edvard-Grieg-Weges c) neue Stichwege an der Meide und Steinauer Straße d) Teilfläche"Im Loch"-"Zum Forsthaus" e) Fußweg zwischen Heiligenstraße und Warrington-Platz f) Tiefgaragenzufahrt zu Stadthalle g) Verkehrsfläche vor der Autobahnpolizei h) B+R-Anlagen am Haltepunkt Hilden-Süd Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 61/056/1	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Karte 1 61 056 Anlage 2: Karte 2 61 056 Anlage 3: Karte 3 61 056
Ö 6.3	Lärmaktionsplan Stufe II: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden / Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 61/042	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 01 Zusammenfassung Lärmaktionsplan Hilden Anlage 02 Lärmaktionsplan Hilden
Ö 7	Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Ö 7.1	Bedarfsgerechtes Angebot in der OGS, Einrichtung neuer Gruppen zum Schuljahr 2016/17 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 51/073	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 7.2	Neufassung des Kontraktes mit der Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte e.V. - Betrieb des Abenteuerspielplatzes- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	WP 14-20 SV 51/062	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Alter Kontrakt ASP Anlage 2: Neuer Kontrakt ASP
Ö 8	Angelegenheiten des Sozialausschusses
Ö 8.1	Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 50/050	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 Sitzung am 30.11.2015 Vorschlag Ballspielwiese Schalbruch Anlage 2 Sitzung am 30.11.2015 Vorschlag Fläche Im Hock Anlage 3 Sitzung am 30.11.2015 Folgekostenberechnung Unterkünfte Anlage 4 Sitzung am 30.11.2015 Grundrisse Anlage 5 Sitzung am 30.11.2015 Unterkunftsgebäude - Musteransichten Anlage 6 Sitzung am 30.11.2015 Perspektive oben
Ö 8.2	Hilden auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt - Vorbereitung eines Inklusionsfachtages im Jahr 2016 - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 50/049	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Antrag der FDP-Fraktion: Überprüfung und Beratung aller freiwilligen Leistungen auf 3 Jahre vor dem Jahr 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/035	Deckblatt Antragsvorlage Anlage 1: Antrag der FDP - Freiwillige Leistungen Anlage 2: Aufstellung freiwillige Maßnahmen vor 2011 Antrag FDP öffentlich
Ö 9.2	Antrag der FDP-Fraktion zur Tagesordnung: Ergebnisse Runder Tisch Weststraße
Ö 9.3	Antrag der Bürgeraktion zur Tagesordnung: Konzept zur Vermarktung des Grundstücks der ehemaligen Albert-Schweitzer-Schule - Sachstand nach der 1. Ausschreibungsphase und Auswirkungen auf das weitere Verfahren Beschluss: Antrag mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Nein: 29, Enthaltungen: 2
Ö 10	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 10.1	Schriftliche Vorlage von Anfragen
Ö 11	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 11.1	Anfrage der FDP-Fraktion zu betriebsinternen Kindertagesstätten
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Befangenheitserklärungen
N 13	(Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
N 14	(Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
N 14.1	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: