SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 29.06.2005

Sitzung

Rat/07/2005

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

29.06.2005

Zeit

17:00-21:35 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Niederschrift über die 6. Sitzung des Rates am 27.04.2005, Bedenken gegen die Richtigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/037	Beschlussvorlage
Ö 2	Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Ö 2.1	Gemeinsame Adoptionsstelle im Kreis Mettmann Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/044	Beschlussvorlage Vertrag
Ö 2.2	Maßnahmen zur Versorgung der Kinder unter 3 Jahren Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/047	Beschlussvorlage
Ö 3	Haushalts- und Finanzangelegenheiten
Ö 3.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei HSt. 5600.5001 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4	WP 04-09 SV 26/011	Vermerk und Dringlichkeitsentscheidung
Ö 3.2	Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten auf den Hildener Friedhöfen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 68/007	Beschlussvorlage
Ö 3.3	11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofsgebührensatzung) vom 20.06.1996 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4	WP 04-09 SV 60/015	Beschlussvorlage
Ö 3.4	3. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden vom 20.06.1996 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	WP 04-09 SV 60/016	Beschlussvorlage
Ö 3.5	25. Nachtragssatzung zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet vom 10.12.1981 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 60/014
Ö 3.6	Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz NW Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 11	WP 04-09 SV 60/013
Ö 3.7	Abrechnung der Erschließungsanlage Pungshausstraße, Teilstück von Grünstraße bis Eisenbahn, hier: I. Kostenspaltungsbeschluss II. Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage Pungshausstraße, Teilstück von Grünstraße bis Eisenbahn III.Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Pungshausstraße, Teilstück von Grünstraße bis Eisenbahn. Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/017	Beschlussvorlage Satzung
Ö 3.8	Festlegung des Gebührenmaßstabs für die Niederschlagswassergebühr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 20/027	Entwurf einer Satzung
Ö 4	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 4.1	Bebauungsplan Nr. 7A, 4 Änderung für den Bereich Hummelsterstraße/ Hochdahler Straße, hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung 2. Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8	WP 04-09 SV 61/051	Beschlussvorlage Anlagen zur SV
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 211 für den Bereich Zur Verlach /Eschenweg hier: Beschluss zur Einstellung des Planaufstellungsverfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 20	WP 04-09 SV 61/052	Beschlussvorlage Anlagen zur SV
Ö 4.3	gesperrte Information
Ö 4.4	Bebauungsplan Nr. 2, 4 Änderung für den Bereich Rüsterweg/ Ulmenweg, Hier: 1. Abhandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange. 2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	WP 04-09 SV 61/057	Beschlussvorlage Anlagen zur SV
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Volkshochschule Hilden-Haan, Zukunft der berufsqualifizierenden Maßnahmen im Zweckverband hier: Antrag zur Tagesordnung der BA-Fraktion vom 30.05.2005, Sachstandsbericht - ohne SV Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 24
Ö 5.2	Entscheidungsbefugnisse in Vergabeangelegenheiten hier: Antrag der BA-Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 9	WP 04-09 SV 20/025	Beschlussvorlage Antrag der BA als Anlage zur SV
Ö 5.3	Kontrolle der Verwaltung verbessern - Zuständigkeitsordnung anpassen: Antrag der BA vom 7.6.2005 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 20/026	Beschlussvorlage Antrag der BA als Anlage zur SV
Ö 6	Wahl des stellvertretenden Sachverständigen für Bewertungsfragen im Umlegungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/059	Beschlussvorlage
Ö 7	Strategiepapier Integration -Beschluss zum Integrationskonzept- Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 50/010	Beschlussvorlage Anlagen zur SV Strategiepapier Integration als Anlage zur SV
Ö 8	Wahrnehmung kommunaler Aufgaben in anderen Organisations- und Rechtsformen 1. Sachstandsbericht 2. Umwandlung des Zentralen Bauhofes in eine Anstalt öffentlichen Rechts (bisher: SV 68/001) 3. Gemeinsamer Antrg der Fraktionen BA,FDP und dUH Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	WP 04-09 SV 20/024	Beschlussvorlage Anlagen zur SV
Ö 9	Umsetzung des ElektroGeräte-Gesetzes Hier: Erweiterung des Wertstoffhofes/Bauhofes Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/009	Beschlussvorlage Machbarkeitsstudie als Anlage zur SV
Ö 10	Ehrenordnung des Rates der Stadt Hilden Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/036	Beschlussvorlage Ehrenordnung des Rates der Stadt Hilden als Anlage zur SV
Ö 11	Satzung über die Durchführung eines Bürgerentscheides Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/004	Beschlussvorlage Satzung als Anlage zur SV
Ö 12	Anerkennung und Förderung bürgerschaftlichen Engagements/Ehrenamtspass Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/038	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 13	Mitteilungen und Beantwortung von Fragen Beschluss: s. Niederschrift
Ö 14	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen Beschluss: s. Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: