SessionNet | Stadtentwicklungsausschuss - 10.06.2009

Sitzung

StEA/047/2009

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

10.06.2009

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 3	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag nach § 24 GO, Hoffeldstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 66/120	Beschlussvorlage Anlage 1 SV 66/141/1 Anlage 2 Anlage zur SV 66/141/1 Anlage 3 Antragsschreiben Anlage 4 Statement IG Hoffeldstr 30.3.09 Anlage 5 Stellungnahme Büro Leinfelder Anlage 6 Schreiben IG Hoffeldstr 8.4.09 Anlage 7 Antwortschreiben zu Anlage 6 Anlage 8 Protokoll "Runder Tisch"
Ö 4.2	Kanalbaumaßnahme Auf der Hübben Antrag nach §24 GO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/142/1	Beschlussvorlage scan-Bürgerantrag vom 27.08.2008 Auszug aus Niederschrift Protokoll Bürgerinfo Anlage 1 zur SV 66-142-1 AV Gespräch mit IG Anlage 2 SV66-142-1 Ergänzung Bürgerantrag Anlage 3 SV 66-42-1 AS Bo Interessengem. Anlage 4 SV66-142-1 Schriftverkehr 60 Interessengem. Anlage 5 SV 66-142-1 Schreiben Interessengem. 21.5.09 Anlage 6 SV 66-142-1
Ö	Einwohnerfragestunde 17:30 Uhr
Ö 4.3	Beschattung einer Fotovoltaik-Anlage hier: Anregung nach §24 GO NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/170	Beschlussvorlage Beschattung Fotovoltaikanlage Luftbild PV-Anlage Zur Verlach Rechtsprechung
Ö 4.4	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 für den Bereich des Grundstückes Diesterwegstraße 13	WP 04-09 SV 61/284	Beschlussvorlage Anlage 1: Lage im Stadtgebiet 1:5000 Anlage 2: Antrag mit Anlagen Anlage 3: Aktuelles Planungsrecht
Ö 4.5	Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Senkung der prozentualen Anteilssätze der Straßenbaubeitragspflichtigen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14	WP 04-09 SV 60/108	Beschlussvorlage Anlage 4,aktuelle Satzung %- Sätze Anlage2 Anlage3-SätzeVorschlag Anlage 1 Seite 1 Anlage 1 Seite 2
Ö 4.6	Konzept für einen autofreien Tag in Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/171	Beschlussvorlage
Ö 5	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 5.1	Dr.-Ellen-Wiederhold-Platz, Unterlagen nach §14 GemHVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 66/166	Beschlussvorlage Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2 Kostenberechnung §14GemHVO Anlage 3 Folgekosten-§14 Anlage 4.1 Entwurfslageplan Anlage 4.2 Beleuchtung Lageplan Anlage 4.3a Tagperspektive 1 Anlage 4.3b Tagperspektive 2 Anlage 4.4 Nachtperspektive Anlage 4.5 Produktbeispiele Anlage 5 Stellungnahme des RPA Anlage 6 Stellungnahme des Behindertenbeirates
Ö 5.2	Prüfungsbericht "Hoffeldstraße" Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 14/051	Beschlussvorlage Bericht zum Prüfauftrag Hilden Hoffeldstr
Ö 5.3	Ausbau der Hoffeldstraße (nachmalige Herstellung), Aufhebung des HV6 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 66/141/1	Beschlussvorlage Anlage 1+2 Anlage 3 Beschlusslauf SV 66/141
Ö 5.4	33. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Grundstücke Walder Str. 99 - 113 und Mühlenbachweg 12 (Edeka Breidohr und ehemaliger OBI-Standort) Änderung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/289	Beschlussvorlage Lage im Stadtgebiet Plangebiet der 33. FNP-Änderung
Ö 5.5	Bebauungsplan Nr. 148, 14. Änderung für den Bereich Walder Str./Ostring (Breidohr) Einstellung des Planaufstellungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/290	Beschlussvorlage B-Plan 148 14 Altes Plangebiet
Ö 5.6	Bebauungsplan Nr. 148B für die Grundstücke Walder Str. 99 - 113 und Mühlenbachweg 12 (Edeka Breidohr und ehemaliger OBI-Standort) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Entscheidung über den städtebaulichen Entwurf Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/291	Beschlussvorlage Anlage 00: Grenze des Plangebietes Anlage 01: Heutiges Planungsrecht (Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 148) Anlage 02: Stellungnahme der Dr. Brenner Ingenieurgesellschaft zum Verkehrskonzept Anlage 02a: Verkehrskonzept - Anlage zur Stellungnahme der Dr. Brenner Ingenieurgesellschaft Anlage 03: Nutzungskonzept und städtebaulicher Entwurf
Ö 5.7	45. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze, Änderung des Aufstellungsbeschlusses Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	WP 04-09 SV 61/292	Beschlussvorlage Anlage 01 - Anregungen Anlage 02 - Protokoll der Bürgeranhörung Anlage 04 - Schreiben der Bewohner des Altenheims Haus Horst zur Bürgeranhörung Anlage 05 - Entwurfsbegründung (Stand: 25.05.2009) Anlage 06 - Entwurf der Planzeichnung zur Flächennutzungsplanänderung
Ö 5.8	Bebauungsplan Nr. 253 für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze, Änderung des Aufstellungsbeschlusses Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	WP 04-09 SV 61/293	Beschlussvorlage Anlage 01 - Anregungen der Behörden und sonstigen TÖB Anlage 02 - Protokoll der Bürgeranhörung Anlage 04 - Schreiben der Bewohner des Altenheims Haus Horst zur Bürgeranhörung Anlage 05 - Entwurfsbegründung (Stand: 25.05.2009) Anlage 06 - Entwurf der Textlichen Festsetzungen (Stand: Mai 2009) Anlage 07 - Planzeichenlegende Anlage 08 - Entwurf des Bebauungsplans
Ö 5.9	50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Werner Egk-Straße/ Schumannstraße (Friedenskirche) Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/285	Beschlussvorlage Anlage 1: Protokoll der Bürgeranhörung Anlage 2.1: Schreiben BUND Anlage 2.2: Schreiben Kreis ME Anlage 3: Entwurfs-Begründung Anlage 4: Entwurf der 50. Änderung des Flächennutzungsplans
Ö 5.10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57A, 3.Änderung (VEP Nr. 12) für den Bereich Werner-Egk-Straße/Schumannstraße/ Molzhausweg (Friedenskirche), Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/294	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellungnahmen extern Anlage 1a: Stellungnahme Behindertenbeirat Anlage 2: Protokoll Bürgeranhörung Anlage 4: Entwurfs-Begruendung (O) 05-2009 Anlage 5: Textliche Festsetzungen (O) Anlage 6: BP 20090514 Legende-(O) Anlage 7: BP Entwurf Ausschnitt Bild
Ö 5.11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 256 (VEP Nr. 14) für den Bereich Niedenstraße/ Eichenstraße Aufstellungsbeschluss Beschluss über den städtebaulichen Entwurf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 61/286	Beschlussvorlage Anlage 1: Lage im Stadtgebiet Anlage 2: Plangebiet BPlan 256 Anlage 3: städtebaul. Entwurf
Ö 5.12	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 73A, 3. Änderung für den Bereich Berliner Str. / Am Rathaus, Abhandlung der Anregungen Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/287	Beschlussvorlage Anlage 1: Protokoll der Bürgeranhörung am 18.12.2008 Anlage 2: Anregungen Anlage 3: Bebauungsplan Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplan (Stand: 13.02.2009)
Ö 5.13	Bebauungsplan Nr. 73A, 4. beschleunigte Änderung für den Bereich Berliner Str. / Am Rathaus, Abhandlung der Anregungen Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2	WP 04-09 SV 61/288	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Anlage 1: Stellungnahme der Landesplanung Anlage 2: Protokoll der Bürgeranhörung am 18.12.2008 Anlage 3: Anregungen zum öffentlich ausgelegten Bebauungsplanentwurf Anlage 4: Begründung des Bebauungsplans (Stand: 27.05.2009) Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Legende zur Planzeichnung Anlage 7: Bebauungsplanzeichnung
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Abfallwirtschaftliche Daten der Stadt Hilden aus dem Jahr 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 68/049	Mitteilungsvorlage Bt.2009 Anlage a Bt.2009 Anlage b Bt.2009 Anlage c Bt.2009 Anlage d Bt.2009 Anlage e
Ö 6.2	Bericht über die Abwicklung von Tiefbaumaßnahmen und Maßnahmen für Umwelt und Grünflächen sowie die Abrechnung von Beiträgen und Darstellung sonstiger Einnahmen des Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamtes - Stand 30.04.2009 - Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 60/110	Mitteilungsvorlage 1. Bericht 60.1 1. Bericht 60.2 1. Bericht 66 66.1 66.2 66.3
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: