SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 01.04.2009

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Anregung gem. § 24 GO NW des Stadtsportverbandes Hilden, des Boxringes Hilden 1950 e.V. und des Turn- und Sportvereins Hilden 96 - Neubau einer 3-fach-Sporthalle - Beschluss: zurückgestellt	WP 04-09 SV 51/407	Beschlussvorlage Anregung Stadtsportverband001 Beschlusslauf
Ö 4	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 4.1	Bebauungsplan Nr. 14B, 1. vereinfachte Änderung für den Bereich Am Kronengarten / Heiligenstraße Abhandlung der Anregungen Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 10	WP 04-09 SV 61/264	Beschlussvorlage Protokoll Bürgeranhörung Anlage1-1-Begr S 20-01-2009 Anlage-1-2 Textl-Fests S 20-01-2009 Anlage1-3 Bplan A3 20-01-2009 Anlage1-4 Legende (S) 20-01-2009 Anlage2-1 Schreiben Kreis-ME1 Anlage2-2 Schreiben Kreis-ME2 Anlage2-3 Schreiben Kreis-ME3 Anlage2-4 Schreiben StraßenNRW Anlage2-5 Schreiben BUND1 Anlage2-6 Schreiben BUND2 Anlage-2-7 Schreiben ADFC Anlage2-8 Schreiben Freyn1 Anlage2-9 Schreiben Freyn2 Anlage3-1 Schreiben Freyn3
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 73A, 4. beschleunigte Änderung für den Bereich Berliner Straße/Am Rathaus, Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7	WP 04-09 SV 61/269	Beschlussvorlage Anlage 1 Protokoll Bürgeranhörung Protokoll Anlage 3 TÖB-Schreiben Anlage 4 - weitere TÖB-Schreiben Anlage 5 - weitere TÖB-Schreiben Anlage 7 - Gutachtenergänzung
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 106A, 5. Änd. für den Bereich Gerresheimer Str./Stockshausstr./Herderstr. und die Trasse der Wuppertaler Stadtwerke Abhandlung der Anregungen Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/266	Beschlussvorlage Anlage 07: Begründung 106A-05 (O S) Anlage 08: Textliche Festsetzungen (S) Anlage 01: Anregungen des Kreises Mettmann Dez Anlage 02: Anregungen HK Rheinbahn Anlage 05: Protokoll der Bürgeranhörung Anlage 09: B-Plan 106A 05 S A3 Anlage 04: Lage im Stadtgebiet-106A 5
Ö 4.4	Bebauungsplan Nr. 237 für den Bereich Düsseldorfer Straße/ Grabenstraße/ Liebigstraße, Hier: Einstellung des Planverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/255	Beschlussvorlage Anlage 1: Lage im Stadtgebiet Anlage 2:BPlan-237-Lageplan Plangebiet A4
Ö 4.5	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 73A, 3. Änderung für den Bereich Berliner Straße/ Am Rathaus, Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4	WP 04-09 SV 61/268	Beschlussvorlage Anlage 3 - 73A-03 AH Begründung Anlage 1 Protokoll Bürgeranhörung Protokoll Anlage 4 B-Plan-entwurf
Ö 5	Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Ö 5.1	Nachtrag zum SchokoTicket-Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/394	Beschlussvorlage Anlage Schokoticket001 Anlage Schokoticket002 Anlage Schokoticket003
Ö 5.2	'Trennungs- und Scheidungsberatung' Änderung des Kontraktes Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/405	Beschlussvorlage Anlage 1 Kontrakt Trennungs- und Scheidungsberatung Anlage 2 Trennungs- und Scheidungsberatung Anschreiben AGW
Ö 5.3	Bildungsstadt Hilden - Strategiepapier 2015 und Rahmenhandlungskonzept für ein lokales Bildungsnetzwerk Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/406	Beschlussvorlage Anlage 1 Fachartikel Reichel
Ö 6	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 6.1	Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten auf den Hildener Friedhöfen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 8	WP 04-09 SV 68/043/1	Beschlussvorlage
Ö 6.2	Fabricius-Sporthalle - Entscheidung über die weitere Vorgehensweise - Beschluss: zurückgestellt	WP 04-09 SV 26/105/1	Auszug aus Niederschrift Beschlussvorlage SV 26.065 Neubau Sporthalle Fabricius-Sporthalle Schreiben Schule Fabricius-Sporthalle Schreiben SSV Fabricius-Sporthalle Schreiben TUS Holterhöfchen - Standorte 3-fach-Halle
Ö 6.3	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.10.2008 bis 31.12.2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/165	Mitteilungsvorlage SV 20-165 Anlage nicht investiv SV 165 Anlage Neu akutelle Fassung Investitonen
Ö 6.4	2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an die Abwasseranlage der Stadt Hilden - Anschlußbeitragssatzung - vom 10.04.2003 Beschluss: zurückgestellt	WP 04-09 SV 60/099	Beschlussvorlage
Ö 6.5	1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hilden (Straßenbaubeitragssatzung) vom 30.06.2005 Beschluss: zurückgestellt	WP 04-09 SV 60/100	Beschlussvorlage
Ö 6.6	2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 07.11.1988 Beschluss: zurückgestellt	WP 04-09 SV 60/101	Beschlussvorlage
Ö 6.7	Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2009 - zugleich Anlage zum Haushaltsplan 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/163	Beschlussvorlage
Ö 6.8	Beteiligungsmanagement der Stadt entwickeln und stetig optimieren, hier Antrag der BA-Fraktion Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 37	WP 04-09 SV 20/158/1	Beschlussvorlage Antrag Prüfbericht Beteiligungen SV 20.158 20.153 20.153 Auszug
Ö 6.9	Haushaltssatzung 2009 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 20/166	Beschlussvorlage Haushaltssatzung - Stand nach HuF konjunkturpaket faqliste090316 Anlage 20-166 Liste 4 investiv Liste 4 nicht investiv 100. Änderungsantrag FDP 2009 Renovierung Fabriciushalle 11. Änderungsantrag dUH 2009 Senkung Elternbeiträge Kindergarte 149. Änderungsantrag BA 2009 Kitabeiträge 20. Änderungsantrag SPD 2009 Streichung Elternbeiträge 23. Änderungsantrag CDU 2009 Container HGH 26. Änderungsantrag CDU 2009 Fabriciushalle 27. Änderungsantrag CDU 2009 Senkung Beträge OGATA 28. Änderungsantrag CDU 2009 Senkung Beträge KiGa 29. Änderungsantrag CDU 2009 Prioritätenliste Energie 32. Änderungsantrag CDU 2009 Neubau Fabriciushalle 5. Änderungsantrag dUH 2009 Fabricius Sporthalle 80. Änderungsantrag Grünen 2009 Reduzierung Energieverbrauch 91. Änderungsantrag BA 2009 Kostenloses Kindergartenjahr
Ö 6.10	Jahresabschluss 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/168	Beschlussvorlage Abschluss Ergebnisrechnung Abschluss Finanzrechnung Jahresabschlussbilanz 2007
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Autofreie Tage in Hilden hier: Antrag der Fraktion Bürgeraktion Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 66/145	Auszug aus Niederschrift Beschlussvorlage
Ö 7.2	Umbenennung der Straße "Agnes-Miegel-Hof", Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 26.11.2008 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 37	WP 04-09 SV 61/252/1	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1: BA-Antrag 26.11.2008 Anlage 2: Lage im Stadtgebiet Anlage 3: Agnes Miegel im Widerstreit - Eine Stellungnahme des Herrn Dr. Lipski Anlage 4: Auszug aus dem Protokoll des Rates vom 07.12.1950
Ö 7.3	Unterstützung der "Initiative MÖWE", Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Ratssitzung am 17.12.2008 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 23/057	Auszug aus Niederschrift Beschlussvorlage UNT022
Ö 7.4	Klimaschutz-Aspekte beim Verkauf städtischer Grundstücke, Antrag der SPD-Fraktion im Wirtschaftsförderungsausschuss am 22.10.2008 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 23/056	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift SV 56 - Ergänzung - 25.02.2009 Änderungsantrag BA
Ö 7.5	Bezug von Ökostrom - Antrag der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen - Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 26/101/1
Ö 7.6	"Energiebericht für städtische Liegenschaften" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 41	WP 04-09 SV 26/102	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Antrag Grüne Energiebericht
Ö 7.7	Antrag B`90/Die Grünen - Resolution gegen den geplanten Kommunalwahltermin am 30.08.2009 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 25	WP 04-09 SV 01/140	Beschlussvorlage Antrag ´B90 Die Grünen Resolution Wahltermin
Ö 7.8	Antrag BA - Resolution zum geplanten Bau eines Steinkohlekraftwerks Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/139	Beschlussvorlage Resolution Rat Steinkohlekraftwerk Änderungsantrag Rat Düsseldorf001
Ö 8	20 Jahre Partnerschaft mit Nove Mesto nad Metuji Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/136	Beschlussvorlage
Ö 9	Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht in Düsseldorf Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/044	Beschlussvorlage Bewerberübersicht VG 2009 öffentlich
Ö 10	Wahl von Bewerbern für die Vorschlagsliste des Kreises Mettmann für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht in Düsseldorf für die Wahlzeit ab 01.01.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/047	Beschlussvorlage
Ö 11	Wahl eines Bewerbers für die Vorschlagsliste des Kreises Mettmann für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht in Essen für die Wahlzeit ab 01.01.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/048	Beschlussvorlage
Ö 12	Einnahmen aus Nebentätigkeiten, Anzeige nach § 18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 01/138	Mitteilungsvorlage Nebeneinkünfte 2008 Tabelle 1 Nebeneinkünfte 2008 Tabelle 2
Ö 13	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 13.1	Termine Wahlausschuss
Ö 14	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 14.1	Gedenkstein "Stop Bayer-CO Pipeline"
Ö 14.2	Mehr Transparenz bei öffentlichen Unternehmen schaffen
Ö 14.3	Lärmschutz im Hildener Südwesten
Ö 14.4	Lose Deckenplatten in der Turnhalle Hoffeldstr.
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

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