SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 01.12.2021

Sitzung

AFB/006/2021

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

im Bürgertreff (Lortzingstraße 1 in 40724 Hilden)

Datum

01.12.2021

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Tagesordnung vom 22.11.2021

Tagesordnung vom 29.11.2021

Niederschrift AFB Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung		Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde		Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen		Notizen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden		Notizen
Ö 3	Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen Stand November 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 20/061	SV gesamt
Ö 4	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten		Notizen
Ö 4.1	Statusbericht Haushaltsbewirtschaftung Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 20/063	SV gesamt
Ö 4.2	Nordfriedhof Herderstraße "Gärtnerhof" - Unterlagen zur Fortschreibung der Veranschlagung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 20-25 SV 26/017/1	SV gesamt
Ö 4.3	KiTa Holterhöfchen - Unterlagen nach § 13 KomHVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 26/016	SV gesamt
Ö 4.4	Anpassung des Gebührentarifs zu § 12 der Sondernutzungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 32/005	SV gesamt
Ö 4.5	Festsetzung von Marktstandsgeldern für die Hildener Wochenmärkte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 32/006	SV gesamt
Ö 4.6	4. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 20-25 SV 12/008	SV gesamt
Ö 4.7	Einsparpotentiale hinsichtlich freiwilliger Leistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Befangen: 1	WP 20-25 SV 50/045	SV gesamt
Ö 4.8	Richtlinien zur Vergabe von Mitteln aus dem "Maßnahmenkatalog Integration" und zur Zusammenarbeit der Stadt Hilden mit dem "Netzwerk der Hildener Migrantenvereine" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 50/039	SV gesamt
Ö 4.9	Neufassung der Richtlinien zur Ausgestaltung der Kindertagespflege in Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 51/086	SV gesamt
Ö 4.10	Vorschlag der Verwaltung für eine Vereinbarung mit der Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte e.V. (FZG) Beschluss: s. Niederschrift	WP 20-25 SV 50/041/1	SV gesamt
Ö 4.11	OGS Konzept 2025 hier: Satzung der Stadt Hilden über die Teilnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Bildungs- und Betreuungsangebote im Primarbereich Beschluss: s. Niederschrift	WP 20-25 SV 51/100/2	SV gesamt
Ö 4.12	Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung und den Winterdienst für das Jahr 2022 und 16. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Hilden vom 25.04.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 68/006	SV gesamt
Ö 4.13	Gebührenkalkulation für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2022 und 25. Nachtragssatzung vom ..... zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 68/007	SV gesamt
Ö 4.14	29. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden und Gebührenkalkulation für das Jahr 2022 für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 68/010	SV gesamt
Ö 4.15	3. Nachtragssatzung vom 15.12.2021 zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 60/017	SV gesamt
Ö 4.16	4. Nachtragssatzung vom 15.12.2021 zur Satzung über die Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 13.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 60/018	SV gesamt
Ö 4.17	Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 20/058	SV gesamt
Ö 4.18	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 20/059	SV gesamt
Ö 4.19	Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 20/060	SV gesamt
Ö 4.20	Antrag der Fraktion Bündnis´90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2021: Erwerb von 5 E-Bikes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1	WP 20-25 SV 68/013/1	SV gesamt
Ö 4.21	Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aufstockung Frühe Hilfen (Haushaltsplanberatungen) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5	WP 20-25 SV 51/103	SV gesamt
Ö 4.22	Antrag der SPD Ratsfraktion vom 07.10.2021: Einstellung der Förderung des Beirats für Vertriebene und Spätaussiedler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 50/046/1	SV gesamt
Ö 4.23	Antrag der Fraktion CDU vom 25.08.2021: Bäume für in Hilden wohnende Neugeborene Beschluss: zurückgezogen	WP 20-25 SV 66/023	SV gesamt
Ö 4.24	Antrag der Fraktion Bündnis´90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2021: Springbrunnen oder Wasserspiel in der Innenstadt Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12	WP 20-25 SV IV/014	SV gesamt
Ö 4.25	Antrag der Fraktion Bündnis´90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2021: Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12	WP 20-25 SV 60/014	SV gesamt
Ö 4.26	Antrag der Fraktion Bündnis´90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2021: Bienenwiese Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12	WP 20-25 SV 66/030	SV gesamt
Ö 4.27	Antrag der Fraktion Bündnis´90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2021: Umweltberatung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 60/012/1	SV gesamt
Ö 4.28	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2022: Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12	WP 20-25 SV 20/067	SV gesamt
Ö 4.29	Antrag der SPD-Fraktion: Anpassung der Gebührenordnung für oberirdische, gebührenpflichtige Parkflächen im Hildener Stadtgebiet Beschluss: s. Niederschrift	WP 20-25 SV 32/008	SV gesamt
Ö 4.30	Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2021: Erstellung eines Verkehrsmodells als Zusatzmodul zum Mobilitätskonzept (Untersuchung des Durchgangsverkehrs) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 4	WP 20-25 SV 61/058	SV gesamt
Ö 4.31	Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2021: Erstellung einer Machbarkeitsstudie zu Radschnellverbindungen aus dem Hildener Süden und Norden in die Stadtmitte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 4	WP 20-25 SV 61/059	SV gesamt
Ö 4.32	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Konzept für Veranstaltungskalender des Kulturamtes mit eigenem Logo" Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 20-25 SV 41/024	SV gesamt
Ö 4.33	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen "Hildener Sommer" Beschluss: vertagt
Ö 4.34	Antrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2022: Auflösung der Stadtmarketing Hilden GmbH Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14	WP 20-25 SV 20/068	SV gesamt
Ö 4.35	Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2022 Beschluss: s. Niederschrift	WP 20-25 SV 20/064	SV gesamt
Ö 4.36	Beteiligungsbericht der Stadt Hilden zum 31.12.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	WP 20-25 SV 20/065	SV gesamt
Ö 5	Anträge		Notizen
Ö 5.1	Antrag der CDU vom 12.10.2021: Sporthallensanierungskonzept Beschluss: ohne Beschlussfassung an Rat	WP 20-25 SV 26/018	SV gesamt
Ö 5.2	Antrag der FDP-Fraktion vom 22.09.21: Umstellung der städtischen Nutzfahrzeugflotte und Einrichtung einer Wasserstofftankstelle Beschluss: an Fachausschuss verwiesen	WP 20-25 SV 68/012	SV gesamt neu
Ö 6	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen		Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 7	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen		Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information

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