SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 14.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Selbstverpflichtungserklärung

WP 14-20 SV 01/064

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Schnellbrief 188/2016

Anlage 2 - Schnellbrief 188/2016 - Anlage 1

Anlage 3 - Schnellbrief 188/2016 - Anlage 2

Anlage 4 - Schnellbrief 333/2016

Anlage 5 - Schnellbrief 333/2016 - Anlage 1

Anlage 6 - Schnellbrief 333/2016 - Anlage 2

WP 14-20 SV 10/039

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Mitteilungsvorlage

WP 14-20 SV 01/068

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Nachreichung Umbestetzungen 08.12.16

WP 14-20 SV 01/069

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage: Bericht und Testat JA 2014

WP 14-20 SV 14/028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 20/065

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Sitzungsvorlage 66-044

WP 14-20 SV 66/082

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Aufstellung freiwillige Maßnahmen vor 2011

Anlage 2 - Stellungnahme III 50

Anlage 3 - Stellungnahme BUND

WP 14-20 SV 20/061

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 32/012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage - Zuschussantrag Session 2016-2017 Carnevals Comittee Hilden e. V.

WP 14-20 SV 01/063

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Befangen: 1

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 50/079

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4

Beschlussvorlage

Anlage 1 BUND

Anlage 2 SGV

Anlage 3 Vogelberingstation

Anlage 4 Zuschussanfrage

WP 14-20 SV 66/077

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 51/136

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Befangen: 1

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 51/130

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Befangen: 2

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Anlage 2 - GBB 2017 Produkt Abfallwirtschaft 110202

WP 14-20 SV 68/027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - GBB 2017 Produkt Bestattungswesen 130601

Anlage 2 - 24. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden

WP 14-20 SV 68/029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 11. Nachtragssatzung Straßenreinigungssatzung

Anlage 2 - GBB 2017 Produkt Straßenreinigung 120105

WP 14-20 SV 68/028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - GBB 2017 Produkt Stadtentwässerung 110302 neu 2

Anlage 2 - 12. Nachtragssatzung-neu

WP 14-20 SV 60/036

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung

Anlage 2: Satzung über die Entsorgung des Inhaltes der Grundstücksabwassereinrichtungen

Anlage 3: Synopse

WP 14-20 SV 60/037

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vergleich Hundesteuersätze 2016

Anlage 2 Vergleich Hundesteuerbefreiungen

Anlage 3 Vergleich Hundesteuerermäßigungen

WP 14-20 SV 20/055

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Befangen: 3

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 20/056

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Gebührensatzung f.d. Benutzung der KTW und RTW

Anlage 2 - BAB Rettungsdienst FW-Hilden 2015

Anlage 3 - GBB Rettungsdienst FW-Hilden 2017

WP 14-20 SV 37/003

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage: 2. Nachtragssatzung Baumschutz

Synopse

WP 14-20 SV 60/034

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 14

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage: Entwässerungssatzung

WP 14-20 SV 60/035

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Fahrradabstellboxen

WP 14-20 SV 60/033

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 7

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellungnahmen TÖB

Anlage 2: Begründung-Satzung

Anlage 3: B-Plan 66 C Aufhebung

WP 14-20 SV 61/101

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorlage SV 14/013

Anlage 3: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zum BPA-Bericht v. 20.05.16

Anlage 4: Auszüge aus dem Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land NRW

WP 14-20 SV 14/013/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Prüfungsbericht zum Personalmanagement vom 20.05.2016

2016 Stellungnahme Gleichstellung 14 20 SV 14 026

2016 Auszüge aus dem Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land NRW

WP 14-20 SV 14/026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Leitbild des Beratungs- und Prüfungsamtes Hilden

WP 14-20 SV 14/029

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Beschlussvorlage

161021 Vereinbarung Fachmediation

161021 Vereinbarung TuS Au

161101 Vereinbarung Vormundschaften Au

20161115 Vereinbarung Begleiteter Umgang

WP 14-20 SV 51/116

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Befangen: 4

Deckblatt

Beschlussvorlage

Dokumentation Inklusionsfachtag

WP 14-20 SV 50/080

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 51/128

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Eröffnung der Sitzung

Ö Änderungen zur Tagesordnung

Ö Einwohnerfragestunde

Ö 1 Befangenheitserklärungen

Ö 2 CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht

Ö 3 Allgemeine Ratsangelegenheiten

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteVereidigung des Beigeordneten Herrn Sönke Eichner, Dezernat III

Ö 3.2 VO3 Dok.TexteSelbstverpflichtungserklärung Transparency International - Deutschland e.V.

Ö 3.3 VO8 Dok.TexteBeitritt zur neu errichteten Anstalt öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“

Ö 3.4 VO2 Dok.TexteBeschlusskontrolle der Beschlüsse des Rates der Stadt Hilden Stand November 2016

Ö 3.5 VO3 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Ö 4 Haushalts- und Gebührenangelegenheiten

Ö 4.1 VO3 Dok.TextePrüfungsbericht und Testat zum Jahresabschluss 2014

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteHaushaltsplan-Entwurf 2017

Ö 4.3 VO3 Dok.TexteRegenwasserbehandlungsanlage Diesterwegstraße / Anden Gölden-hier: Unterrichtung des Rates nach § 24 GemHVO über eine Kostenerhöhung

Ö 4.4 VO5 Dok.TexteÜberprüfung und Beratung aller freiwilligen Leistungen vor dem Jahr 2011

Ö 4.5 VO2 Dok.TexteFreiwillige Zuschüsse: Stadtverband der Tierfreunde Hilden e. V.

Ö 4.6 VO3 Dok.TexteFreiwillige Zuschüsse: Carnevals Comittee Hilden e. V. für gesamtstädtischen Karneval 2016/2017 und Rosenmontagszug 2017

Ö 4.7 VO2 Dok.TexteFreiwillige Zuschüsse in den Bereichen der Seniorenarbeit und der Hilfen zu Integration

Ö 4.8 VO5 Dok.TexteFreiwillige Zuschüsse: BUND, SGV und Vogelberingstation

Ö 4.9 VO2 Dok.TexteFreiwilliger Zuschuss für die Freizeitgemeinschaft für Behinderte und Nichtbehinderte e.V. zu den Betriebskosten der inklusiven Kindertageseinrichtung "Nordlichter"

Ö 4.10 VO2 Dok.TexteGewährung eines Zuschusses für den Jugendzeit e.V.

Ö 4.11 VO4 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2017 und 20. Nachtragssatzung vom ..... zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995

Ö 4.12 VO4 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 24.Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden

Ö 4.13 VO4 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst für das Jahr 2017 und 11. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Hilden vom 25.04.2008

Ö 4.14 VO4 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2017 und 12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden

Ö 4.15 VO5 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen und Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden

Ö 4.16 VO5 Dok.TexteÄnderung der Hundesteuersatzung

Ö 4.17 VO2 Dok.TexteÄnderung der Vergnügungssteuersatzung

Ö 4.18 VO5 Dok.TexteAnpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Krankentransport- und Rettungstransportwagen die Stadt Hilden

Ö 4.19 VO4 Dok.Texte2. Nachtragssatzung vom …… zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes derStadt Hilden vom 10.11.2010

Ö 4.20 VO3 Dok.TexteErhöhung der Nutzungsgebühren der Übergangsheime für Asylbewerber und Flüchtlinge der Stadt Hilden6. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Übergangsheime der Stadt Hilden

Ö 4.21 VO3 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Hilden - Entwässerungssatzung -

Ö 4.22 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Fahrradabstellboxen

Ö 5 Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 5.1 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 66 C - Aufhebung - für den Bereich Westring/Schalbruch/Hoxbach:- Abwägung der Anregungen- Satzungsbeschluss (Beschluss der Aufhebung)

Ö 5.2 VO11 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 262 (VEP Nr. 21) für die Grundstücke Richrather Straße 170 und 172: Abhandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss

Ö 6 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsausschusses

Ö 6.1 VO5 Dok.TexteFollow-Up-Bericht der Prüfungsfeststellungen von 2012 bis 2014 vom 15.12.2015 bzw. 27.09.2016

Ö 6.2 VO5 Dok.TexteBericht über die Prüfung des Personalmanagements

Ö 6.3 VO3 Dok.TexteLeitbild des Beratungs- und Prüfungsamtes der Stadt Hilden

Ö 7 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ö 7.1 VO6 Dok.TexteAnpassung des Kontraktes Trennungs- und Scheidungsberatung

Ö 8 Angelegenheiten des Sozialausschusses

Ö 8.1 VO3 Dok.TexteBericht zum Inklusionsfachtag am 29.10.2016

Ö 9 Angelegenheiten des Schul- und Sportausschusses

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteBedarfsgerechter Ausbau der OGS, Einrichtung von zwei neuen Gruppen zum Schuljahr 2017/2018

Ö 10 Anträge

Ö 11 Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

Ö 12 Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

Ö 12.1 Antrag der Bürgeraktion: Neue Spielgeräte für den Spielplatz "Am Bruchhauser Kamp"

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N 14.1 gesperrte Information

N 14.2 gesperrte Information

N 14.3 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information