SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 19.09.2007

Sitzung

Rat/023/2007

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

19.09.2007

Zeit

17:00-20:55 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Errichtung einer Baseballanlage - neuer Antrag des SV Hilden-Ost vom 20.07.2007 - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 11, Enthaltungen: 2	WP 04-09 SV 51/207	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 2	Eröffnungsbilanz der Stadt Hilden zum 01.01.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/110	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3	Umbesetzung in den Ausschüssen Anträge der Fraktionen CDU und FDP Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	WP 04-09 SV 01/089	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4	Anregungen und Beschwerden
Ö 4.1	Anregung nach § 24 GO NW, hier: Einstellung der Buslinie 0 3 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 61/163	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 5.1	Abrechnung der Erschließungsanlage Menzelweg - von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a, hier: I. Kostenspaltungsbeschluss, II Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage Menzelweg - von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a, III. Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Menzelweg - von Henkenheide bis einschl. Haus Nr. 66a Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/077	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.2	44.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilden für einen Bereich westlich des Westringes (Grundstück Westring 7), hier: 1. Abhandlung der Anregungen, 2. Beschluss der Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/167	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.3	17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des ehem. Güterbahnhofgeländes zwischen Bahnhofsallee und Ellerstraße, hier: 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses, 2. Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 7	WP 04-09 SV 61/175	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.4	Bebauungsplan 161, 2. vereinfachte Änderung für den Bereich Elb, hier: 1. Abhandlung der Anregungen, 2. Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7	WP 04-09 SV 61/166	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.5	Bebauungsplan Nr. 228 für den Bereich des ehem. Güterbahnhofgeländes zwischen Bahnhofsallee und Ellerstraße, hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2. Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 7	WP 04-09 SV 61/176	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.6	Bebauungsplan Nr. 251 für den Bereich In den Hesseln, hier: 1. Abhandlung der Anregungen, 2. Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19	WP 04-09 SV 61/170	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66 B, 2 Änd. (VEP Nr. 7) für einen Bereich westlich des Westrings (Grundstück Westring 7), hier: 1. Abhandlung der Anregungen, 2. Beschluss des Durchführungsvertrages, 3. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/168	Beschlussvorlage Anlage zur SV Teil 1 Anlage zur SV Teil 2
Ö 5.8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2A, 1. Änderung (VEP Nr. 8) für den Bereich Lehmkuhler Weg / Richrather Straße, hier: 1. Abhandlung der Anregungen, 2. Beschluss des Durchführungsvertrages, 3. Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 6	WP 04-09 SV 61/169	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.9	Ringwall-Parkanlage (Holterhöfchen), hier: Antrag der FDP-Fraktion in der Ratssitzung am 25.04.2007 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3	WP 04-09 SV 66/088	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.10	Alter Markt - Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 25.4.2007 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 66/087	Beschlussvorlage Anlage zur Ratssitzung vom 13.06.2007 Anlage zur SV
Ö 6	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 6.1	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.01.2007 bis 30.06.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/106	Mitteilungsvorlage
Ö 6.2	Erwerb einer Grünfläche an der Straße Kosenberg, hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/173	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Beteiligung der Stadt Hilden an spekulativen Geldgeschäften, Antrag der Fraktionen Bürgeraktion und die Unabhängigen zur Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/113	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.2	Ein Haushalt für alle - Chancengleichheit bei der städtischen Ressourcenverteilung -, Antrag der BA-Fraktion zur Tagesordnung Beschluss: ohne Beschlussfassung an HFA	WP 04-09 SV 20/111	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.3	Gliederungstiefe des Produkthaushalts, Budgetbildung und Produkttiefe überprüfen, hier: Antrag der BA Hilden vom 21.08.2007 Beschluss: ohne Beschlussfassung an HFA	WP 04-09 SV 20/112	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.4	Standarts der Bürgerbeteiligung nicht senken! - Bürger besser informieren, hier: Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 21.08.2007 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 61/178	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.5	Verbesserte Beteiligung der kleinen Fraktionen in den städtischen Gesellschaften, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BA, FDP und dUH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16, Enthaltungen: 1	WP 04-09 SV 01/090	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8	Kindergartenplanung der kath. Kirche - Verträge mit der Kath. Kirchengemeinde St. Jacobus Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/208	Beschlussvorlage
Ö 9	Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/209	Beschlussvorlage
Ö 10	Änderung der Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 14/033	Beschlussvorlage
Ö 11	Prüfungsstandarts für die Rechnungsprüfung in Hilden - Anwendung der Regelungen des VERPA-Prüferarbeitsplatzes Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 14/034	Mitteilungsvorlage
Ö 12	Personalaustausch mit der Provinzregierung Guizhou/VR China - Weiterführung des Austausches, 1. Gegenbesuch Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/087	Mitteilungsvorlage Auszug aus Niederschrift
Ö 13	Wiederwahl des Technischen Beigeordneten Rech Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 24	WP 04-09 SV 10/024	Beschlussvorlage
Ö 14	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 15	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen Beschluss: s. Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: