SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 12.12.2012

Sitzung

Rat/024/2012

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im alten Ratssaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

12.12.2012

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Ehrungen
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 3.1	Bebauungsplan Nr. 78C, 2. vereinfachte Änderung für den Bereich Berliner Straße/Schwanenstraße/ Itter: Abhandlung der Anregungen Beschluss als Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 61/168/1	Beschlussvorlage SV 61-168 Anlage 1: Einwendungen aus der Offenlage 10-2012 Anlage 2: Begründung zum Bebauungsplan Anlage 3: Textliche Festsetzung Anlage 4: Bebauungsplan10-2012 A3 Auszug aus der vorläufigen Niederschrift STEA 14.11.2012
Ö 3.2	Bebauungsplan Nr. 232, 1. Änderung für den Bereich A46 / Hühnergraben / Giesenheide: Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 61/169	Beschlussvorlage Anlage 01 232-1.Änd.Stellungnahmen Anlage 02 Protokoll Bürgeranhörung nach § 3 Bauschutzgesetz Anlage 03 Anwesenheitsliste zur Bürgeranhörung Anlage 04 232-01 Begründung O Anlage 05 Textliche Festsetzungen 232-1 O Anlage 06 B-Plan 232-01 O A3
Ö 3.3	Bebauungsplan Nr. 501 für den Bereich des Gewerbegebiets Hilden-West nördlich der Düsseldorfer Straße: Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 48 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 61/173	Beschlussvorlage Satzung VSP-48 Verlängerung12-12-2012 Plangebiet VSP-48 Verlängerung
Ö 3.4	Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zur Stärkung des Stadtzentrums Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14	WP 09-14 SV 60/050	Beschlussvorlage Leitfaden IHK Auszug Übersichtsplan zum Integrierten Handlungskonzept-1-5000 A3-quer
Ö 4	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 4.1	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.08.2012 bis 31.10.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 20/088	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 4.2	Produktbericht "Bereitstellung von Hilfen innerhalb und außerhalb von Familien" - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 51/223	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 09-14 SV 20/089	Beschlussvorlage Vergleich Hundesteuersätze 2012 2013 Auszug aus Niederschrift
Ö 4.4	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/090	Beschlussvorlage Steuer-Vergleich KME 2012
Ö 4.5	Erhebung von Marktstandsgeldern auf den Hildener Wochenmärkten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	WP 09-14 SV 32/022	Beschlussvorlage GBB 2013 Auszug aus Niederschrift
Ö 4.6	Änderung der Benutzungs-und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 41/109	Beschlussvorlage
Ö 4.7	Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 68/041	Beschlussvorlage GBB 2013 Produkt Stadtentwässerung 110302
Ö 4.8	2. Nachtragssatzung vom ........... zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Hilden - Entwässerungssatzung - vom 17.12.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	WP 09-14 SV 60/046	Beschlussvorlage Anlage 1.2.Nachtragssatzung Anlage2.stgb Anlage3.Synopse.Stand16.08.12 Auszug aus Niederschrift
Ö 4.9	7. Nachtragssatzung vom... zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 15.12.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 60/049	Beschlussvorlage Ânlage17Änderungssatzung
Ö 4.10	Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2013 und 16. Nachtragssatzung vom ..... zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 09-14 SV 68/042	Beschlussvorlage GBB 2013 Produkt Abfallwirtschaft 110202 Auszug aus Niederschrift
Ö 4.11	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst für das Jahr 2013 und 6. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Hilden vom 25.04.2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 09-14 SV 68/043	Beschlussvorlage GBB 2013 Produkt Straßenreinigung 120105 Auszug aus Niederschrift
Ö 4.12	Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 68/044	Beschlussvorlage GBB 2013 Bestattungswesen - 1. Vorblatt GBB 2013 Bestattungswesen - 2. Berechnung GBB 2013 Bestattungswesen - 3. Gebührensatzung GBB 2013 Bestattungswesen - 4. Gebührenvergleich GBB 2013 Bestattungswesen - 5.Vergleich GBB 2013 Bestattungswesen - 6. BAB
Ö 4.13	Haushaltsplan-Entwurf 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/091	Beschlussvorlage
Ö 4.14	1. Kommunaler Gesamtabschluss nach NKF für das Jahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/092	Beschlussvorlage
Ö 5	Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Ö 5.1	Abenteuerspielplatz a) Neufassung des Kontraktes b) Wechsel der Trägerschaft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Befangen: 1	WP 09-14 SV 51/190	Beschlussvorlage Vereinbarung Abenteuerspielplatz m. FZG - 25.04.2012 Schreiben FZG 19.04.2012 Anlage zur Vereinbarung über den Betrieb des Abenteuerspielplatzes - 25.04.2012docx Auszug aus vorläufigen Niederschrift 29.11.
Ö 6	Angelegenheiten des Schul- und Sportausschusses
Ö 6.1	Offene Ganztagsgrundschulen (OGS) - Erweiterung des Angebotes zum Schuljahr 2013/2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8	WP 09-14 SV 51/228	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 6.2	Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Haan bezüglich der Beschulung von Haaner Kindern an der Ferdinand-Lieven-Schule in Hilden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 15	WP 09-14 SV 51/213	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 7	Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur- und Heimatpflege
Ö 7.1	Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kultur pflegenden Vereine und Organisationen in Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 41/104	Beschlussvorlage Anlage zur SV Synopse Förderrichtl. Kult.pfl.Vereine
Ö 8	Angelegenheiten der Rechnungsprüfung
Ö 8.1	Prüfungsbericht und Testat zum Jahresabschluss 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 14/029	Beschlussvorlage Bericht JA-2010 ohne Testat RPAusschuss - WIRD GESONDERT GEDRUCKT
Ö 8.2	1. Bericht über Einzelprüfungsergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes im Jahr 2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 14/030	Beschlussvorlage 1. Einzelprüfungsbericht 2012 mit Vorblatt - WIRD GESONDERT-GEDRUCKT
Ö 8.3	Örtliche Rechnungsprüfung des Zweckverbandes Ittertal durch das RPA Hilden für weitere 10 Jahre Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4	WP 09-14 SV 14/031	Beschlussvorlage
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Beratender Sitz der Stadt-Schulpflegschaft - Antrag der Stadt-Schulpflegschaft vom 16.11.2012 - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 51/227	Antrag Stadtschulpflegschaft-Satzung 06-11-2012-final
Ö 9.2	Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf Verkaufsöffnungen an Sonntagen im Jahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	WP 09-14 SV 32/023	Beschlussvorlage Antrag Stadtmarketing Ordnungsbehördliche Verordnung über die zusätzliche Öffnung von Verkaufsstellen
Ö 9.3	Parkentgelte in der Innenstadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 09-14 SV 26/065	Beschlussvorlage 1. Antrag FDP Parkentgelte 2. SPD-Anregungen 3. Parkhaus-Report
Ö 10	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 11	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 11.1	Anfrage dUH - Geruchsbelästigungen im Hildener Norden
Ö 11.2	Anfrage dUH - Kfz- Anschaffungen 2012
Ö 11.3	Anfrage dUH - Stadtmarketing Hilden e.V.
Ö 11.4	Anfrage CDU - Wiederherstellung des Bachbetts des Biesenbachs durch die Fa. Bayer
Ö 11.5	Anfrage FDP - Kürzungen bei den Zuschüssen für die Träger der Freien Wohlfahrtspflege
Ö 11.6	Anfrage FDP - „Stärkungspakt Stadtfinanzen”, Umverteilung der Mittel
Ö 11.7	Antrag FDP - Weiterentwicklung des Geländes der Theodor-Heuss-Hauptschule
Ö 11.8	Antrag FDP - Verzeichnis der freiwilligen Leistungen
Ö 11.9	Anfrage CDU - Kommunalverfassungsstreitverfahren im Zusammenhang mit der „Grundstücksveräußerung JUECK“.
Ö 11.10	Anfrage Bündnis90/Die Grünen - Winterwartungspflicht der Grundstückseigentümer
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 13.1	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: