SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 21.11.2007

Sitzung

Rat/024/2007

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

21.11.2007

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Beginn 17:00 Uhr
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Anregungen und Beschwerden
Ö 1.1	Anregung gemäß § 24 GO NW, hier: Verkehrsberuhigung in der Nordstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/116	Anlage zur SV
Ö 1.2	Anregung gemäß § 24 GO NW, hier: Benennung des Kreisverkehrs auf der Gerresheimer Straße zwischen der Straße Auf dem Sand / Mozartstraße / Stockshausstraße Beschluss: einstimmig abgelehnt	WP 04-09 SV 61/192
Ö 2	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 2.1	Umbenennung einer Straße, hier: Straße Giesenheide im Bereich der Zufahrt zu Mc Donalds und Tennisanlage Bungert, 2. Straße Lodenheide von der Auffahrt zur Brücke über den Nordring bis zum Wirtschaftsweg (Landwirtschaftshof Heups) Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 61/181
Ö 2.2	Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet, hier: Zufahrt zu Mc Donalds und Tennisanlage Bungert (bisher: Giesenheide) Fuß- und Radweg von der Straße Lodenheide (Brücke Nordring) bis zur Zufahrt zu Mc Donalds und der Tennisanlage Bungert(bisher Giesenheide) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/182
Ö 2.3	Sanierung des Schmutzwassersammlers Niedenstraße / Hülsenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/096
Ö 2.4	Regenwasserkanalneubau und -sanierung Auf der Hübben, hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/101
Ö 2.5	Überprüfung der Denkmalwürdigkeit der Essenzenfabrik Lindenstraße 20, hier: Eintragung der Gebäude Wohnhaus (Nr. 2), Zwischentrakt (Nr. 3) und altes Hauptfabrikgebäude (Nr.4) in die Denkmalliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	WP 04-09 SV 60/081
Ö 2.6	Maßnahmenkatalog Klimaschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/111	Anlage zur SV
Ö 2.7	Umbau und Erweiterung Feuerwache, hier: Auswahl des zu realisierenden Entwurfs Beschluss: vertagt	WP 04-09 SV 26/046	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 2.8	Revitalisierung Bahnhof Hilden, hier: Außenanlagen, Gleiszugang, Videoüberwachung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/195	Anlage zur SV
Ö 2.9	Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, hier: Gebührenbedarfsberechnung für 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/102
Ö 3	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 3.1	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.07.2007 bis 30.09.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/116	Anlage zur SV
Ö 3.2	Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren für das Bürgerhaus Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/044	Anlage zur SV
Ö 3.3	13. Nachtragssatzung vom ............ zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden vom 10.07.1991 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/079	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.4	2. Nachtragssatzung vom ............... zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 15.12.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/080	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.5	Gewährung eines städtischen Zuschusses für die brauchtumspflegenden Karnevalsvereine und für den Rosenmontagszug 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/091	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.6	Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2008 und 11. Nachtragssatzung vom ....... zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/032	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.7	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2008 und Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenrein igungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ) der Stadt Hilden vom 28.10.1980 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/033	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.8	Gebührenbedarsberechnung für das Jahr 2008 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 14. Nachtragssatzung vom ...... zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofsgebührensatzung) vom 20.06.1996 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/035	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.9	Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/034	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Schaffung eines Preises für engagierte Migrantinnen und Migranten in Hilden - Antrag der Fraktion BA Hilden vom 27.3.2007 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 50/043	Beschlussvorlage Anlage zur SV Zusätzliche Erläuterungen zur SV
Ö 4.2	Standarts der Bürgerbeteiligung nicht senken! - Bürger besser informieren, hier: Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 21.08.2007 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 40	WP 04-09 SV 61/178	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.3	Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche Verkaufsöffnungen an Sonntagen im Jahr 2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7	WP 04-09 SV 32/010	Beschlussvorlage
Ö 4.4	Delegationsfahrt nach Nove Mesto - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.10.2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/313	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.5	Bau einer Kohlenmonoxidpipeline, hier: Resolution zum Gesetz zur Aufhebung des Enteignungsgesetzes Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/094	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5	Umbesetzung in den Ausschüssen- Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/093	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6	Neue Dezernatsverteilung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/025	Beschlussvorlage
Ö 7	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen Beschluss: s. Niederschrift
Ö 8	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen Beschluss: s. Niederschrift
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Beginn 17:00 Uhr