Sitzung: 21.11.2007 Rat der Stadt Hilden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7
Vorlage: WP 04-09 SV 32/010
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt
Hilden beschließt nach vorhergehender Beratung im Haupt- und Finanzausschuss die
als Anlagen beigefügten ordnungsbehördlichen Verordnungen über die zusätzlichen
Öffnungen von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2008 nach § 6 des Gesetzes
zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW).
Anlagen:
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung
der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 09. März 2008 im Zusammenhang mit der
Innenstadtveranstaltung „Französischer Markt“.
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur
Öffnung der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 04. Mai 2008 im Zusammenhang
mit der Innenstadtveranstaltung „Modenschau & Weinfest“.
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur
Öffnung der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 14. September 2008 im
Zusammenhang mit der Innenstadtveranstaltung „Autoschau“.
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur
Öffnung der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 02. November 2008 im
Zusammenhang mit der Innenstadtveranstaltung „Martinsmarkt“.Â