SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 13.06.2007

Sitzung

Rat/022/2007

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

13.06.2007

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 1	Umsetzung in den Ausschüssen , Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/083	Anlage zur SV
Ö 2	Beschlussmanagement - Sachstandsbericht 1. Halbjahr 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 01/082	Anlage zur SV
Ö 3	Besitzeinweisungsverfahren zur CO-Rohrleitungsanlage Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 23/036	Anlage zur SV
Ö 4	Anregungen und Beschwerden
Ö 4.1	Bau einer CO Pipeline, Anregung gemäß § 24 GONW Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/084	Anlage zur SV
Ö	Einwohnerfragestunde Beschluss: s. Niederschrift
Ö 4.2	Anregung gemäß § 24 GO NW, hier: Parken in der Seidenweberstraße Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 66/084	Anlage zur SV
Ö 4.3	Anregung gem. § 24 GO NW, hier: Anwohnerparkplätze an der Elberfelder Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/160	Anlage zur SV
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 5.1	Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Bredharter Heide / Krabbenburg, hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitiden Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 9	WP 04-09 SV 61/156	Anlage zur SV
Ö 5.2	Alter Markt Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 25.04.07 Beschluss: zurückgezogen	WP-04-09 SV 66/087	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift
Ö 5.3	Überprüfung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes Walder Str. 24 a hier: Eintragung der straßenseitigen Fassade in die Denkmalliste Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/075	Anlage zur SV
Ö 6	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 6.1	Änderungen der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4	WP 04-09 SV 20/103	Anlage zur SV
Ö 6.2	Neufassung der Vereinbarung über die Defizitdeckung mit der Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte e.V. Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 50/045	Anlage zur SV
Ö 6.3	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 50/048	Anlage zur SV
Ö 6.4	Änderung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Übergangsheime der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 50/049	Anlage zur SV
Ö 6.5	Zuschuss des Landes NRW aus dem KOMM IN-Projekt 2007, hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 50/051
Ö 6.6	Vertragsänderung Schokoticket Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/199	Anlage zur SV
Ö 6.7	Finanzierung der "Verlässlichen Grundschule 8 - 1" sowie der "Silentien" Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/200	Anlage zur SV
Ö 6.8	Kindergartenplanung der kath. Kirche, hier: Vertrag mit dem Caritasverband Mettmann über die Finanzierung der kath. Kindertageseinrichtung St. Jacobus Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 51/204	Anlage zur SV
Ö 6.9	Dachsanierung des Objektes Kalstert 86 - GGS Kalstert, hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/038
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Errichtung einer Baseballanlage, Antrag des SV Hilden Ost vom 10.05.2007 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 39, Enthaltungen: 4	WP 04-09 SV 51/205	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.2	Konzept für die Weiterentwicklung des Bereichs "Am Kronengarten", hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2007 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 34	WP 04-09 SV 61/153	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.3	Ringwall-Parkanlage (Holterhöfchen), hier: Antrag der FDP-Fraktion in der Ratssitzung am 25.04.2007 Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 66/088	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8	Schulentwicklungsplan, Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4	WP 04-09 SV 51/201	Beschlussvorlage Anlage zur SV Schulentwicklungsplan
Ö 9	Schulenwicklungsplan, a. Aufhebung der Grundschulbezirke b. Festlegung der Zügigkeit an den Grundschulen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/202	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 10	Schulentwicklungsplan, Errichtung eines Grundschulverbundes Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/203	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 11	Bildung braucht Partner - Lesen und Lernen mit der Stadtbücherei Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19	WP 04-09 SV 41/058	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 12	Änderung des § 16 Abs. 1 der Hauptsatzung, Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 17	WP 04-09 SV 01/085	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 13	Neufeslegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gemäß § 73 Abs. 1 GONW, Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/086	Anlage zur SV
Ö 14	Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit - Erfahrungsberichte der Zentralen Vergabestelle Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/105	Mitteilungsvorlage Anlage zur SV
Ö 15	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 16	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: