SessionNet | Rat der Stadt Hilden

Sitzung

Rat/026/2008

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Datum

30.01.2008

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Betr.: Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Rainer Schlottmann für das durch Verzicht ausgeschiedene Ratsmitglied Roland Weiß/CDU Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/105	Mitteilungsvorlage
Ö 2	Befangenheitserklärungen Beschluss: s. Niederschrift
Ö 3	Betr.: Umbesetzung in Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/107	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4	Appell an Stadtverwaltung, städtische Gesellschaften und Ratsmitgliedern: Nokia-Handys abschaffen - ohne SV Beschluss: s. Niederschrift
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 5.1	Ausbau der Hoffeldstraße, hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 4	WP 04-09 SV 66/107	Beschlussvorlage Anlage zur SV Anlagen zur Ratssitzung vom 30.01.2008
Ö 5.2	Betr.: Umbau und Erweiterung Feuerwache, Hier: Auswahl des zu realisierenden Entwurfs - Neufassung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/046a	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.3	Umbenennung einer Straße, hier: Straße Lodenheide von der Auffahrt zur Brücke über den Nordring bis zum Wirtschaftsweg (Landwirtschaftshof Heups) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/181
Ö 5.4	Betr.: 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des ehem. Güterbahnhofgeländes zwischen Bahnhofsallee und Ellerstraße, hier : 1.Abhandlung der Anregungen 2.Beschluss der Änderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7	WP 04-09 SV 61/206	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.5	Betr.: Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/120	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.6	Betr.: Zukunftssicherung der Stadtwerke Hilden GmbH hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Rechtsberatung Beschluss: vertagt	WP 04-09 SV 20/124	Beschlussvorlage
Ö 5.7	Betr.: Übernahme von Aufgaben als Große kreisangehörige Gemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/106	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 6.1	Betr.: Sanierung "Axlerhof" Hier: Vorzeitige Mittelfreigabe Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/126	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.2	Betr.: Revitalisierung Bahnhof Hilden, Hier: Außenanlagen und Bahnhofsvorplatz Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/205	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.3	Betr.: Haushaltsplan 2008 - Vorzeitige Mittelfreigabe Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/128	Beschlussvorlage
Ö 6.4	Betr.: Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, hier: vorzeitige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/204	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.5	Betr.: Neue Elternbeiträge aufgrund des KiBiz Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/327	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.6	Betr.: "Jeki" in Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 41/077	Beschlussvorlage
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Betr.: Öffnung der Tiefgarage der Stadthalle Hilden Hier: Antrag der Fraktion dUH vom 19.09.2007 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Nein: 2	WP 04-09 SV 26/053	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.2	Betr.: Änderung der Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 9, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 01/103	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.3	Betr.: Antrag nach § 24 Gemeindeordnung Hier: "Tag des offenen Denkmals am 14.09.2008" - Antrag des Museums- und Heimatvereins zum Thema Bodendenkmal "Ringwallanlage Holterhöfchen" Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/083	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen Beschluss: s. Niederschrift
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen Beschluss: s. Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: