Beschlussvorschlag:

„ Der Rat der Stadt Hilden beschließt die Mittelfreigabe im Vorgriff auf den Haushalt 2008 für die Sanierung der Straße „Axlerhof“. Im Produkt 120101 –Verkehrsflächen und Brücken- sind hierfür 100.000€ eingeplant, welche hiermit freigegeben werden.“

Erläuterungen und Begründungen:

Im Haushalt 2007 war eine Sanierung der Straße „Axlerhof“ eingeplant und etatisiert. Der Stadtentwicklungsausschuss hatte in seiner Sitzung vom 6.12.2006 zur SV 66-070 folgenden Beschluss gefasst:

„Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt die Sanierung des Axlerhofes entsprechend Variante 1, unter Berücksichtigung der Auswechslung der Bäume und der Vorinstallation für neue Beleuchtungskörper. Die Mittel hierfür sind für 2007 vorzusehen.“

Dementsprechend waren im Haushalt 2007 100.000€ für diese Maßnahme vorgesehen. Der Sanierungsbereich ist in der Anlage dargestellt. In der Bauterminplanung der Verwaltung war wegen laufender anderer Straßenbaumaßnahmen die Durchführung für den Spätherbst 2007 vorgesehen.

Im Herbst 2007 wurde in Abstimmung mit dem Stadtentwicklungsausschuss entschieden, die Ausführung auf das Frühjahr 2008 zu verschieben, um mögliche Beeinträchtigungen des Weihnachtsgeschäftes der Anlieger zu vermeiden.

Die Maßnahme wurde daher im Haushalt 2008 neu etatisiert.

Um den angestrebten Bauzeitraum „Frühjahr 2008“ einhalten zu können, ist es notwendig, die Mittel schon vor Verabschiedung des Hauhaltes freizugeben, da erst dann die Bauausschreibung erfolgen kann.

Finanzielle Auswirkungen