SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 17.03.2010

Sitzung

Rat/005/2010

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

17.03.2010

Zeit

17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 01/030	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Verzicht Schüller
Ö 4	Netzplanung Förderschulen für den Kreis Mettmann - Einrichtung eines Kompetenzzentrums Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4	WP 09-14 SV 51/027	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 Nutzwertanalyse Anlage2 Ferdinand-Lieven-Schule Anlage3 Paul-Maar-Schule SV mit Anlagen
Ö 5	Anleinpflicht für Hunde im Hildener Stadtwald hier: Ergänzung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 66/017	Beschlussvorlage Übersichtskarte Hundeanleinpflicht
Ö 6	Ergebnisbericht "Strategieworkshop Stadtmarketing Hilden GmbH" Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 80/006	Mitteilungsvorlage Stadtmarketing Hilden - Heinze-Folien für den Wifö-Ausschuss
Ö 7	Einnahmen aus Nebentätigkeiten, Anzeige nach § 18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verträge mit Aufsichtsratsmitgliedern und/oder Mitgliedern der Gesellschafterversammlungen Beschluss: vertagt	WP 09-14 SV 20/013	Beschlussvorlage zusätzliche Erläuterungen
Ö 9	Anregungen und Beschwerden
Ö 9.1	Anregung gem. § 24 GO der Kultur pflegenden Vereine und Organisationen in Hilden vom 16.11.09 auf Reduzierung der Mietkosten der Stadthalle Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 41/012	Beschlussvorlage Bürgerantrag 1 Bürgerantrag 2 Bürgerantrag 3 Veranstaltungsumsätze2 Veranstaltungsumsätze1 Alzer 2 Final Alzer1 Final Preisliste SHH1 Preisliste SHH2
Ö 10	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 10.1	45. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze, Einstellung des Planaufstellungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 61/024	Beschlussvorlage Anlage - Plangebiet
Ö 10.2	Bebauungsplan Nr. 253 für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze, Einstellung des Planaufstellungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 61/025	Beschlussvorlage Anlage - Plangebiet
Ö 10.3	Soft- und Baseballanlage für den SV Hilden-Ost - Abt. Hilden Wains, Benennung eines Standortes für eine Interimsnutzung Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 23, Enthaltungen: 3	WP 09-14 SV 61/018	Beschlussvorlage Weitere Zusätzliche Erläuterungen zur Beschlussvorlage (Stand: 14.01.2010) Zusätzliche Erläuterungen zur Beschlussvorlage (Stand:08.01.2010) Anlage 01 - Lageplan Standortalternativen Flächen 1-10 Anlage 02 - Fläche a (Kesselsweier) Anlage 03 - Fläche b (südlich Reisholzstraße) Anlage 04 - Fläche c (Giesenheide) Anlage 05a - Erläuterungsbericht zur Vorplanung eines zeitlich befristet nutzbaren Baseball-Platzes in der Giesenheide Anlage 05b - Kostenschätzung zur Vorplanung eines zeitlich befristet nutzbaren Baseball-Platzes in der Giesenheide Anlage 05c - Entwurf zur Vorplanung eines zeitlich befristet nutzbaren Baseball-Platzes in der Giesenheide Anlage 06 - Schreiben des SV Hilden-Ost e.V. (eing. am 15.01.2010)
Ö 10.4	Bebauungsplan Nr. 256 (VEP Nr. 14) für den Bereich Niedenstraße/ Eichenstraße: Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 4	WP 09-14 SV 61/027	Beschlussvorlage Anlage 1a: Protokoll der Bürgeranhörung 24.9.09 Anlage 1c: Schreiben Bergner Anlage 2a: Kreis Me Anlage 2b: RWE Anlage 2c: BRW Anlage 2d: Stadtwerke Hilden Anlage 2e: B.U.N.D. Anlage 3a: Entwurfsbegründung B-Plan 5.2.10.(O) Anlage 3b:Textliche Festsetzungen Anlage 3c: B-Plan Entwurf (O) 10.2.10 Planbereich
Ö 10.5	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an die Abwasseranlage der Stadt Hilden - Anschlussbeitragssatzung - einschließlich der Neuberechnung des Beitragssatzes Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 60/009	Anlage 1 zu 66-009 - Neufassung Satzung Anlage 2 zu SV 66-009 - Schmutzwasserkanal Anlage 3 zu SV 66-009 - Regenwasserkanal Anlage 4 zu SV 60-009 - Neufassung mit Erläuterung Anlage 5 zu SV 66-009 Anschlussbeitragssatzung aktuell
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BA vom 28.10.2009: Flächennutzungskonzept Giesenheide Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 80/005	Beschlussvorlage Sitzung 08.02.2010 - SV61.015 mit Anlagen
Ö 11.2	Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Vorlage des Entwurfes einer Baumschutzsatzung Beschluss: ohne Beschlussfassung an UKS	WP 04-09 SV 60/113/1	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Beschlusslauf BaumschutzHildenEntwurfeiner Satzung Anlage 1Baumschutz Anlage 2Baumschutz Anlage 3Baumschutz2 Anlage 4Baumschutz Anlage 5SV 6775.wpd Anlage 6Baumschutz AntragFDPFraktionRatssitzung17.03.10
Ö 11.3	Beschädigung / Verschmutzung an öffentlichen Verkehrsflächen durch Baustellen hier: Antrag der dUH vom 25.11.2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 13	WP 09-14 SV 66/015	Beschlussvorlage Antrag dUH-Fraktion
Ö 11.4	Vermögensmangement der Stadt auch nach ethischen, ökologischen und sozialen Kriterien ausrichten, hier Antrag der BA Fraktion in der Sitzung des Rates am 16.12.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/009	Beschlussvorlage Antrag BA Vermögensmanagement
Ö 11.5	Umsetzung der Ziele des Klimabündnisses hier: Antrag der Fraktion BA in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 03.12.2009 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 41	WP 09-14 SV 66/018	Beschlussvorlage Antrag BA 03.12.2009
Ö 11.6	Neubau einer Dreifach-Sporthalle im Schulzentrum Holterhöfchen - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2010 - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 10	WP 09-14 SV 26/021	Beschlussvorlage Antrag CDU 03.02.2010
Ö 11.7	Neubau einer Dreifach-Sporthalle im Schulzentrum Holterhöfchen hier: Unterlagen gemäß § 14 GemHVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 10	WP 09-14 SV 26/023	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kostenberechnung gesamt Anlage 2 - Perspektive Anlage 2a - Perspektive 2 Anlage 2b - Perspektive 3 Anlage 2c - Lageplan Anlage 2d - Grundriss Anlage 2e - Aufsicht Anlage 2f - Schnitte Anlage 2g - Ansichten Anlage 3 - Kostenreduzierungsvorschläge Folgekostenberechnung (1) RPA - § 14 - 3-fach Sporthalle
Ö 11.8	Antrag der Fraktion dUH: Überarbeitung des Einzelhandels- und Nahversorgungskonzepts der Stadt Hilden Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 23, Enthaltungen: 1	WP 09-14 SV 61/021	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion dUH vom 25.11.2009 Anlage 2: Sortimentsliste der Stadt Hilden (Ratsbeschluss vom 01.03.2006) Anlage 3: Stellungnahme der IHK Düsseldorf vom 05.01.2010 Anlage 4: Stellungnahme des Rheinischen Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes vom 07.01.2010
Ö 11.9	Antrag der SPD-Fraktion zur Stärkung der Hildener Wochenmärkte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 3	WP 09-14 SV 32/001	Beschlussvorlage Ergänzende Kundenbefragung Ergebnis der Befragung der Marktbeschicker Ergebnis der Kundenbefragung Wochenmärkte Antrag SPD
Ö 11.10	Durchführung des Weihnachtsmarktes 2011 Antrag der Stadtmarketing GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 10	WP 09-14 SV 80/007	Beschlussvorlage Antrag Rat
Ö 12	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 12.1	Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2010 - zugleich Anlage zum Haushaltsplan 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/014	Beschlussvorlage Beteiligungsbericht 2010
Ö 12.2	Haushaltssatzung 2010 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13	WP 09-14 SV 20/015	Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2010
Ö 13	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 13.1	Reit- und Fahrverein
Ö 14	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 14.1	Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft
Ö 14.2	Kostenerstattung an den SV Hilden Ost
Ö 14.3	Bebauungsplan Nr. 236A für den Bereich Gerresheimer Str. u.a. (Weiterbildungszentrum)
Ö 14.4	Anfragen FDP
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: