SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 21.06.2023

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	Flüchtlingssituation in Hilden
Ö 3	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 4	Allgemeine Ratsangelegenheiten
Ö 4.1	Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 01/120	SV gesamt
Ö 4.2	Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Rates der Stadt Hilden, Stand Juni 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 01/108	SV gesamt
Ö 4.3	Integration der Aufgaben der Stadtmarketing GmbH in die Verwaltung Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 14	WP 20-25 SV 01/118	SV gesamt
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 5.1	Bebauungsplan Nr. 265 für den Bereich Erikaweg 44- 46: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung 2. Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 61/112	SV gesamt ohne Anlage 3
Ö 5.2	Bebauungsplan Nr. 266 für den Bereich südlich der Düsseldorfer Straße zwischen den Einmündungen der Liebigstraße im Osten und der Grabenstraße im Westen: Beschluss einer Veränderungssperre Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 61/121	SV gesamt
Ö 5.3	53. Flächennutzungsplanänderung für einen Bereich zwischen der Hofstraße und der Eisenbahnlinie: 1. Abhandlung der eingegangenen Anregungen 2. Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 61/120	SV gesamt
Ö 6	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz
Ö 6.1	Entwicklung einer Klimaschutz- und Klimaneutralitätsstrategie für Hilden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 27	WP 20-25 SV IV/024	SV gesamt
Ö 6.2	Ergebnis der Tourdatenanalyse für die Beschaffung eines neuen Müllsammelfahrzeuges: Grundsatzbeschluss für vergleichbare Fahrzeugbeschaffungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 4, Enthaltungen: 2	WP 20-25 SV 68/032	SV gesamt
Ö 6.3	Beschlussfassung über ein Konzept zur Anlage einer Streuobstwiese zwischen Hofstraße und Eisenbahn Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 61/113	SV gesamt
Ö 7	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 7.1	Baumaßnahme Gärtnerhof - überplanmäßiger Mittelbedarf Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 26/039	SV gesamt
Ö 7.2	Baumaßnahme Schulstandort Walder Straße, überplanmäßiger Mittelbedarf Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 26/040	SV gesamt
Ö 7.3	Finanzstatus Produkt 060301 Hilfen zur Erziehung - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausagabe Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 51/222	SV gesamt
Ö 7.4	7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 60/040	SV gessamt
Ö 7.5	Statusbericht Haushaltsbewirtschaftung zum Stichtag 31.03.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 20/128	SV gesamt
Ö 7.6	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 20/131	BITTE NICHT DRUCKEN: Entwurf des Jahresabschlusses (vollständig mit allen Anlagen) SV gesamt ohne Entwurf Jahresabschluss
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag des Jugendparlamentes vom 16.11.2022: Rede- und Antragsrecht in allen Fachausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 01/105	SV gesamt
Ö 8.2	Antrag der Fraktion Bündnis´90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2023: Umbau Bürgertreff zur Schaffung von Kitaplätzen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 36	WP 20-25 SV 26/036/1	Fragen der CDU zum Umbau Bürgertreff zur Schaffung von Kitaplätzen Fragen der FDP zum Umbau Bürgertreff zur Schaffung von Kitaplätzen Fragen der SPD zum Umbau Bürgertreff zur Schaffung von Kitaplätzen Version2 SV gesamt
Ö 8.3	Antrag Grüne vom 16.05.2023: Vorstellung des Konzeptes der DEUTSCHEN MARKTGILDE eG Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 45	WP 20-25 SV 80/020	SV gesamt
Ö 8.4	Antrag der FDP-Fraktion vom 25.05.2023: Aufstockung der Pensionsrücklagen Beschluss: zurückgezogen	WP 20-25 SV 10/044	SV gesamt
Ö 8.5	Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2023: Die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27, Enthaltungen: 3	WP 20-25 SV 32/022	SV gesamt
Ö 8.6	Antrag der SPD Fraktion vom 31.05.2023; Beflaggung am internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV GL/002	SV gesamt
Ö 9	Änderungen der Beihilferichtlinien für die Bereiche der Heimpflege und der Vollzeitpflege ab 01.08.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 51/215	SV gesamt
Ö 10	Deutschlandticket im Schülerverkehr Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 40/004	SV gesamt
Ö 11	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 12	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 12.1	Anfrage CDU: Sachstand Klage BA ./. Rat der Stadt Hilden
Ö 12.2	Antrag SPD: Prüfung externe Vergabe
Ö 12.3	Anfrage Bündnis '90/Die Grünen: Trinkwasserversorgung Hilden
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: