Sitzung
Rat/017/2023
Mandant
Stadt Hilden
Gremium
Rat der Stadt Hilden
Raum
in der Stadthalle Hilden (Fritz-Gressard-Platz 1 in 40721 Hilden)
Datum
15.02.2023
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung
 
Ö
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Befangenheitserklärungen
 
Ö 2
CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
 
Ö 3
Ukraine: Flüchtlingssituation in Hilden
 
Ö 4
Allgemeine Ratsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Wahl der Beigeordneten / des Beigeordneten des Dezernates II

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 10/040
Ö 4.2
Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 01/109
Ö 4.3
Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche Verkaufsöffnungen an Sonntagen im Jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 14

 WP 20-25 SV 32/019
Ö 5
Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 255 für den Bereich Karnaper Straße/ Diesterwegstraße/ Eisenbahntrasse im Stadtteil Hilden-Süd:
1. Abhandlung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Offenlage vom 30.09.2019 bis 15.11.2019 einschl.
2. Erneuter Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 22

 WP 20-25 SV 61/069/1
Ö 5.2
Gestaltungsbeirat für die Stadt Hilden:
Wiederwahl und Neubesetzung einer Position

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 3

 WP 20-25 SV 61/108
Ö 5.3
Umgestaltung des Dr. Ellen-Wiederhold-Platzes mit Entfernung des großen Sitzdeckes
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 18

 WP 20-25 SV 60/034
Ö 6
Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
 
Ö 6.1
Nachtragsstellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 12/028
Ö 6.2
Kenntnisnahme der Haushaltsverfügung 2023 der Kommunalaufsicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 WP 20-25 SV 20/113
Ö 6.3
Bericht über die finanziellen Auswirkungen aus der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine - Stand: 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 WP 20-25 SV 20/114
Ö 6.4
Funktionsgebäude Weidenweg 3 - Außenanlagen - überplanmäßiger Mittelbedarf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 26/034
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Antrag zum Haushalt 2023 CDU-Fraktion: Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen zusätzlich im Haushaltsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 20/104/1
Ö 7.2
Antrag der CDU Fraktion: Änderung der Einwohnerfragestunde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 16, Enthaltungen: 3

 WP 20-25 SV 01/110
Ö 7.3
Anschaffung der BeratungsApp "Between the Lines" auf Antrag des Jugendparlamentes

Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 22

 WP 20-25 SV 51/175
Ö 8
Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsausschusses
 
Ö 8.1
2. Einzelprüfungsbericht 2022 - Nachschauprüfung "Unterlagen nach § 13 Abs. 2 KomHVO in den Jahren 2020 und 2021"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 14/013
Ö 8.2
3. Einzelprüfungsbericht 2022 - Personenstandswesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 14/014
Ö 9
Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 10
Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
 
Ö 10.1
Anfrage der SPD Fraktion: Fahrradabstellmöglichkeiten
 
Ö 10.2
Antrag der FDP Fraktion: Compliance-Regelung für Aufsichtsratsvorsitze von städt. Gesellschaften und Zweckverbänden
 
Ö 10.3
Antrag der FDP Fraktion: Compliance-Regelung Offenlegung der Gremienbezüge von Aufsichtsräten
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information