SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 14.09.2022

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der (öffentlichen) Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	WP 20-25 SV 01/085	SV gesamt
Ö 2	Befangenheitserklärungen
Ö 3	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 4	Ukraine: Flüchtlingssituation in Hilden
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 7	Anregungen und Beschwerden
Ö 7.1	Anregung nach § 24 GO NRW: Ergänzung der Beschlusskontrollen für den Rat und seine Ausschüsse um weitere Sachstandsberichte Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 01/086/1	SV gesamt
Ö 8	Allgemeine Ratsangelegenheiten
Ö 8.1	Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 01/084	SV gesamt
Ö 9	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 9.1	Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Hilden; hier: Wendehammer des Heideweges Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 61/079	SV gesamt
Ö 9.2	Zusätzliche Grundstückszufahrten für die Nutzung von Wallboxen Beschluss: s. Niederschrift	WP 20-25 SV 66/031/1	SV gesamt
Ö 9.3	Stellplatzsatzung für Hilden: 1. Bericht über das Beteiligungsverfahren 2. Beschluss der Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 53, Enthaltungen: 3	WP 20-25 SV 61/082	SV gesamt
Ö 10	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 10.1	Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gebäudeunterhaltung an städtischen Objekten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	WP 20-25 SV 26/025	SV gesamt
Ö 10.2	Überplanmäßiger Mittelbedarf im Produkt 010605 - Fuhrparkmanagement Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 53, Enthaltungen: 3	WP 20-25 SV 68/022	SV gesamt
Ö 10.3	Entwurf der Haushaltssatzung 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 20/092	SV gesamt
Ö 10.4	Statusbericht Haushaltsbewirtschaftung Stichtag 30.06.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 20/089	SV gesamt
Ö 10.5	Statusbericht Investitionsmanagement Stichtag 30.06.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 20/090	SV gesamt
Ö 10.6	Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 20/091	SV gesamt
Ö 10.7	Bericht über die finanziellen Auswirkungen aus der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 20/093	SV gesamt
Ö 11	Familienentlastungspaket II Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 13	WP 20-25 SV 51/149/2	SV gesamt
Ö 12	Bevölkerungsprognosen für die Stadt Hilden - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Mettmann Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 51/153	SV gesamt
Ö 13	Anträge
Ö 13.1	Antrag der FDP vom 08. Februar 2022: „Wiederherstellung zweier öffentlicher Parkflächen auf der Bogenstraße“ Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 66/040	SV gesamt Auszug aus Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss am 11.05.2022
Ö 13.2	Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2022: Einrichtung von Hundeservice-Stationen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 68/021/1	SV gesamt
Ö 13.3	Antrag der Fraktion Bündnis´90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2022: Klimaneutralität bis 2035 Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 23, Enthaltungen: 2
Ö 13.4	Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.22: Errichtung von Nistkästen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 68/020/1	SV gesamt
Ö 13.5	Antrag FDP Fraktion vom 01.09.2022: Einrichtung eines Energie-Hilfsfonds Beschluss: Antrag zurückgezogen	WP 20-25 SV 01/088	SV gesamt
Ö 13.6	Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2022: Vereinbarung über Entscheidungskompetenz Rat und SSA über Sportbetrieb nach Ausgliederung in die SHB Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 16, Enthaltungen: 2	WP 20-25 SV 01/089	SV gesamt
Ö 14	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 15	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 15.1	Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Energieeinsparmaßnahmen
Ö 15.2	Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Eingruppierung von Fachpersonal
Ö 15.3	Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Hilden und seine Ausschüsse
Ö 15.4	Antrag BA: Sicherheitslage in der Fußgängerzone erhöhen
Ö 15.5	Vorschlag Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Gemeinsame Abgabe eines Appells des Rates der Stadt Hilden zu den gestiegenen Energiekosten
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 17.3	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

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