SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 05.03.2008

Sitzung

Rat/028/2008

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

05.03.2008

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 3	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 4	(geändert) Betr.: Umbesetzung in Ausschüssen, Anträge der Fraktion Die Grünen und kath. Gemeindepfarrverband Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/112	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 5.1	Betr.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73A, 5. Änderung (VEP Nr. 9) für den Bereich Mittelstraße / Bismarckstraße / Dr.-Ellen-Wiederhold-Platz hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 61/207	Beschlussvorlage Anlage 1 zur SV Anlage 2 zur SV
Ö 5.2	Betr.: Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden, hier: Giesenheide, Zum Jägerhof, Kosenberg (von der Unterführung Nordring bis zur Straße Giesenheide) Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 61/184	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 6.1	Betr.: Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2008 - zugleich Anlage zum Haushaltsplan Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 20/129	Beschlussvorlage
Ö 6.2	Betr.: Gewährung von Zuwendungen nach § 56 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) an Ratsmitglieder die keiner Fraktion oder Gruppe angehören Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/108 A	Beschlussvorlage
Ö 6.3	Betr.: Mittelfreigabe vor Rechtskraft des Haushalts 2008 für verschiedene gebäudebezogene Maßnahmen Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 26/055	Beschlussvorlage
Ö 6.4	Bericht über die Prüfung zum Thema "Überplanmäßige Mittelbeantragung" in der SV 68/037 vom 14.11.2007 für das Produkt 010604 - Zentrale technische Dienstleistungen Bauhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 14/045	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.5	Betr.: a) Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007, b) Beschluss des Rates über die Feststellung der vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007, c) Beschluss d er Ratsmitglieder über die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NW Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 14/042	Beschlussvorlage Testat der Eröffnungsbilanz der Stadt Hilden
Ö 6.6	Betr.: Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Prüfung der Eröffnungsbilanzen des Zweckverbandes VHS Hilden-Haan und des Zweckverbandes Gesamtschule Langenfeld-Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 14/044	Beschlussvorlage
Ö 6.7	Betr.: Haushaltssatzung 2008 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12	WP 04-09 SV 20/134	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Betr.: Zukunftssicherung der Stadtwerke Hilden GmbH hier: Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung des Rates am 13.02.2008 - Öffentlichkeitsarbeit Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 20/131	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.2	Betr.: Umgestaltung der Ringwallanlage Holterhöfchen hier: Antrag der FDP-Fraktion im Stadtentwicklungsausschuss am 17.10.07 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	WP 04-09 SV 66/119	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.3	Betr.: Aufbereitung des Stellenplans 2009 hier: Antrag der Bürgeraktion Hilden vom 28.01.2008 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 35	WP 04-09 SV 10/029	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.4	Betr.: Transparente Entscheidungsgrundlagen für die Privatisierung öffentlicher Aufgaben hier: Antrag der BA-Fraktion in der Ratssitzung vom 30. Jan. 2008 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 20/132	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.5	Betr.: Einrichtung eines Ausschusses für Gebäudemanagement Antrag der BA-Fraktion in der Sitzung des Rates am 30.01.2008 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 9	WP 04-09 SV 01/111	Beschlussvorlage
Ö 8	Allgemeines
Ö 8.1	Betr.: Wiederwahl des Beigeordneten Norbert Danscheidt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 7	WP 04-09 SV 01/109	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Betr.: Einnahmen aus Nebentätigkeiten Anzeige nach § 18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 01/110	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8.3	Betr.: Wahl eines Sachverständigen des Vermessungs- und Liegen-schaftswesens für den Umlegungsausschuss der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/209	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8.4	Betr.: Wahl von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl des Amtsgerichtes Langenfeld für die Wahlzeit 2009 - 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/030	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: