SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 21.06.2006

Sitzung

Rat/015/2006

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

21.06.2006

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des neuen Ratmitgliedes Kurt Wellmann für das durch Verzicht ausgeschiedene Ratsmitglied Astrid Becker / SPD Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 01/059	Mitteilungsvorlage
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Umbesetzung in Ausschüssen, hier: Antrag der SPD-Fraktion u.a. Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/061	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3	Änderung der Satzung des Volkshochschule-Zweckverbandes Hilden-Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/060	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4	Angelegenheiten des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales
Ö 4.1	Vertragsänderung Schokoticket Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/133	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Offene Ganztagsschule, Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/137	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.3	Zuschuss des Landes aus dem KOMM IN-NRW-Projekt zur Verbesserung der Aufnahme und Integration von Neuzuwanderen, hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 50/031	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsaussschusses
Ö 5.1	Umgestaltung "Alter Markt", hier: Unterlagen nach § 14 GemHVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Enthaltungen: 1	WP 04-09 SV 66/054	Beschlussvorlage Anlagen zur SV
Ö 5.2	Werbeflächenkonzept Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 60/042	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der BA-Fraktion, Informationspflicht der Zentralen Vergabestelle Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 37, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 20/072	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7	(zusätzlich) Übernahme der Schulbuchkosten für Kinder von ALG II-Empfängerinnen und Empfängern - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne SV Beschluss: s. Niederschrift
Ö 8	Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/127	Beschlussvorlage Anlage zur SV 001 Antrag der BA-Fraktion
Ö 9	Rathaus, Sanierung der Putzfassade, hier: Aufhebung des HV 7 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/021	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 10	Wertgrenzen im Vergabeverfahren, hier: Runderlass des Innenministerium NW vom 22.03.2006 (Vergabegrundsätze) Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/071	Mitteilungsvorlage Anlage zur SV
Ö 11	Terminierung der Haushaltsplanung 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/073	Mitteilungsvorlage Anlage zur SV Zeitplan
Ö 12	Schadensersatzklage gegen Herrn Koch und Schadensersatzklage gegen die Frankfurter Sparkasse AG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4	WP 04-09 SV 20/074	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 13	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 14	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: