Beschlussvorschlag:

„Der Rat der Stadt Hilden nimmt zur Kenntnis, dass die Einbringung des Produkthaushaltes 2007 in der Sitzung des Rates am 31. Januar 2007 und die Verabschiedung am 28. März 2007 vorgesehen ist.“

Günter Scheib

Erläuterungen und Begründungen:

Entsprechend den bisherigen Beschlüssen wird die Verwaltung ab dem Haushaltsjahr 2007 die Kameralistik verlassen und das Neue Kommunale Finanzmanagement einführen.

Hierzu hat es verwaltungsintern eine Vielzahl von Abstimmungsgesprächen, Schulungen  etc. mit dem Betreuer der Firma Infoma gegeben.

Abgesehen von den vielfältigen Arbeiten in Zusammenhang mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz sind in den vergangenen Monaten umfangreiche Einstellungen im System vorgenommen worden. Weiterhin ist es notwendig, mit Einführung der neuen Software, auch Programmstände neu zu installieren. Dieses ist im Tagesbetrieb nicht möglich und die Verwaltung hat daher in Abstimmung auch mit der Rechnungsprüfung vorgesehen, dass bis zum 28. Dezember 2006 der Jahresabschluss für das laufende Jahr erstellt wird.

Am 29. Dezember 2006 erfolgt dann programmtechnisch ein Umstieg vom kameralen Haushalt auf das Neue Kommunale Finanzmanagement, so dass dann ab dem 30. Dezember 2006 die Möglichkeit besteht, den doppischen Buchungsbetrieb zu eröffnen. Dieses ist notwendig, damit rechtzeitig auch Zahlungen verausgabt und Beträge vereinnahmt werden können.

Ebenfalls hat sich in letzter Zeit herauskristallisiert, dass bis zu diesem Termin noch umfangreiche Aufgaben sowohl für das Amt für Finanzservice als auch durch die übrigen Dienststellen der Stadt Hilden erledigt werden müssen. Weiterhin wird die Erstellung des ersten "unter Gesichtspunkten des neuen kommunalen Finanzmanagements" Produkthaushaltes einen deutlich längeren Zeitraum einnehmen, als dieses bei Beibehaltung des bisherigen Systems notwendig gewesen wäre. Dieses dürfte wegen der komplexen Materie logisch erscheinen.

Aus diesem Grunde war die Zeitplanung für den Produkthaushalt 2007 auch Gegenstand der Beratungen im Verwaltungsvorstand. Vorgeschlagen wurde deshalb die Haushaltseinbringung auf Ende Januar 2007 zu verschieben. Dieses würde deutliche Vorteile für die Verwaltung bringen, weil die komplexen Arbeiten etwas gestreckt und die Kolleginnen und Kollegen vor Ort nicht zusätzlich noch mit Arbeiten zum Jahresabschluss beschäftigt werden müssen. In der Vergangenheit haben diese Arbeiten schwerpunktmäßig in den Monaten Januar und Februar stattgefunden. Von daher würde eine "Doppelbelastung" eintreten, die durch dieses neue Szenario vermieden werden könnte.

Außerdem bringt die Verschiebung der Haushaltsplanberatungen den positiven Nebeneffekt, dass Ergebnisse des Jahresabschlusses 2006 bei den Haushaltsplanberatungen vorliegen und Auswirkungen mit berücksichtigt werden könnten.

Die zeitliche Verschiebung der Haushaltsplanberatungen soll natürlich auf Dauer nicht so stattfinden. Bezogen auf die Folgejahre würde dann wie bisher auch der Produkthaushalt früher eingebracht.

Günter Scheib

Anlage

Zeitplan