SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 16.03.2016

Sitzung

Rat/014/2016

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

16.03.2016

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden Beschluss: s. Niederschrift	WP 14-20 SV 01/045	Deckblatt Anregung/Beschwerde nach § 24 GO Anlage 1: Anregung/Beschwerde nach § 24 GO vom 21.01.2016 Anlage 2: Schnellbrief 30/2016 des Städte- und Gemeindebundes NRW Anlage 3: Schnellbrief 218/2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW Anlage 4: Anlage 1 zum Schnellbrief 218/2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW Anlage 5: Anlage 2 zum Schnellbrief 218/2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ö 4	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 4.1	Städtische Grundstücke für preisgünstigen Wohnraum: Antrag der Fraktion ALLIANZ für Hilden für den Rat am 16.03.2016 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 36	WP 14-20 SV 61/080	Deckblatt Antragsvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion ALLIANZ für Hilden (eingegangen am 23.02.2016)
Ö 4.2	Städtische Grundstücke für preisgünstigen Wohnraum Beschluss: s. Niederschrift	WP 14-20 SV 61/070/1	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 01: Luftbild - Hochdahler Straße 233 Anlage 02: Luftbild - Overbergstraße 12, 12a Anlage 03: Luftbild - Am Bruchhauser Kamp 4a Anlage 04: Auszug Überschwemmungskarte HQ 100 Garather Mühlenbach 2016
Ö 4.3	Mehrgenerationensiedlung für Hilden: Verfahren zum Verkauf des Baugrundstücks für "Innovative Wohnformen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	WP 14-20 SV 61/074	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Vorschlag Auswahlverfahren (Kurzdarstellung) Anlage 2: Vorschlag Bewerbungsformular Anlage 3: Übersicht Baugrundstücke
Ö 4.4	Fahrradabstellplatzsatzung - Aufhebung der Befristung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	WP 14-20 SV 61/073	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Fahrradabstellplatzsatzung aktuell Anlage 2a: Anlage SV 073 1 Anlage 2b: Anlage SV 073 2 Anlage 2c: Anlage SV 073 3 Anlage 2d: Anlage SV 073 4 Anlage 2e: Anlage SV 073 5
Ö 4.5	Eintragung des Gebäudes Richrather Straße 1 in die Denkmalliste (Gaststätte Am Hagelkreuz) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	WP 14-20 SV 60/023	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Denkmal Anlage 2: Flurkarte Anlage 3: Gesamtaufnahme Anlage 4: I - 584 Hagelkreuz Stadtarchiv Anlage 5: Luftbild Anlage 7: Straßenfassade
Ö 4.6	Integriertes Handlungskonzept für die Innenstadt Hildens, Projekt D3 Verfügungsfonds - Wiederbesetzung eines Platzes im Verfügungsfondsbeirat Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 61/081	Beschlussvorlage
Ö 4.7	Erhöhung der Anliegeranteile in der Straßenbaubeitragssatzung, Antrag der Fraktion Bürgeraktion zur Tagesordnung Beschluss: vertagt	WP 14-20 SV 01/051	Deckblatt Antragsvorlage Anlage: Antrag BA
Ö 5	Angelegenheiten des Schul- und Sportausschusses
Ö 5.1	Gründung eines Grundschulverbundes im Hildener Norden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 51/101	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: Schulbeschlüsse Anlage: Kooperationsvertrag Stand 2016-1
Ö 6	Sonstige Ratsangelegenheiten
Ö 6.1	Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 01/048	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 6.2	Einnahmen aus Nebentätigkeiten, Anzeige nach § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 01/039	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage 1: Nebeneinkünfte 2015 Alkenings Anlage 2: Nebeneinkünfte 2015 Alkenings Anlage 3: Nebeneinkünfte 2015 Thiele
Ö 6.3	Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche sonntägliche Verkaufsöffnungen im Jahr 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7	WP 14-20 SV 32/010	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag II vko So 2016 Anlage 3: Stellungnahme EvKirche Anlage 4: Stellungnahme Handelsverband Anlage 5: Stellungnahme Handwerkskammer VK II Anlage 6: Stellungnahme IHK II Anlage 2: Ordnungsbehördliche Verordnung über die zusätzliche Öffnung von Verkaufsstellen II
Ö 6.4	Ausschreibung der Stelle eines/einer Beigeordneten Beschluss: s. Niederschrift	WP 14-20 SV 10/029	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 040-16 Antrag SPD Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten III Ausschreibung Stelle Beig. III
Ö 6.5	Wiederwahl des 1. Beigeordneten Norbert Danscheidt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3	WP 14-20 SV 10/026	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 7	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 7.1	Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren für das Bürgerhaus Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 26/006/1	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: Gegenüberstellung alte und neue Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren Anlage: Neue Entgeltordnung Rechenbeispiele Stand 13.1.2016
Ö 7.2	Satzung der Stadt Hilden über die abweichende Erhebung von Gebühren nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (AVerwGebO NRW) für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	WP 14-20 SV 32/009	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Gegenüberstellung Gebühren im Personenstandswesen Anlage 2: Satzung Personenstandswesen
Ö 7.3	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.11.2015 bis 31.12.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/039	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage 1: unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen Anlage 2: unerhebliche über- und außerplanmäßige investive Ausgaben
Ö 7.4	Haushaltssatzung 2016 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 10	WP 14-20 SV 20/043	Deckblatt Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2016
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 8.1	Marktentwicklung
Ö 8.2	Baustraße: Dank von Anwohnern
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 9.1	Antrag Allianz für Hilden: Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: