Betreff
Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien
Vorlage
WP 14-20 SV 01/048
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat  entsendet

 

a)    auf Antrag der Allianz in

 

den Haupt- und Finanzausschuss

als stimmberechtigtes Mitglied                                  Friedhelm Burchartz

(anstelle von Angelika Urban)

stellv. stimmberechtigtes Mitglied                             Angelika Urban

für Friedhelm Burchartz

(anstelle von Friedhelm Burchartz)

 

 

den Personalausschuss

als 1. stellv. stimmberechtigtes Mitglied                   Friedhelm Burchartz

für Prof. Dr. Ralf Bommermann (AfD)

(anstelle von Angelika Urban)

 

als 2. stellv. stimmberechtigtes Mitglied                   Angelika Urban

für Prof. Dr. Ralf Bommermann (AfD)

(anstelle von Friedhelm Burchartz)

 

beratendes Mitglied                                                   Friedhelm Burchartz

(anstelle von Angelika Urban)

 

als stellv. beratendes Mitglied                                   Angelika Urban

für Friedhelm Burchartz

(anstelle von Friedhelm Burchartz)

 

 

den Rechnungsprüfungsausschuss

als 1. stellv. stimmberechtigtes Mitglied                   Friedhelm Burchartz

für Prof. Dr. Ralf Bommermann (AfD)

(anstelle von Angelika Urban)

 

als 2. stellv. stimmberechtigtes Mitglied                   Angelika Urban

für Prof. Dr. Ralf Bommermann (AfD)

(anstelle von Friedhelm Burchartz)

 

 

den Schul- und Sportausschuss

als 1. stellv. stimmberechtigtes  Mitglied                  Friedhelm Burchartz

für Dr. Heimo Haupt (AfD)

(anstelle von Horst Ferber)

als stellv. beratendes Mitglied                                   Heike Richarz (sB)

für Friedhelm Burchartz

(anstelle von Angelika Urban)

 

 

den Sozialausschuss

            als 1. stellv. stimmberechtigtes Mitglied                   Franz-Josef Verhalen (sB)

            für Heike Limbart

            (anstelle von Gerhard Pohlmann)

           

            als 2. stellv. stimmberechtigtes Mitglied                   Heike Richarz (sB)

            für Heike Limbart (AfD)

            (anstelle von Franz-Josef Verhalen)

 

            als stellv. beratendes Mitglied                                   Heike Richarz (sB)

            für Franz-Josef Verhalen

            (anstelle von Gerhard Pohlmann)

 

 

            den Wahlprüfungsausschuss

als 1. stellv. stimmberechtigtes Mitglied                   Heike Richarz (sB)

für Sieglinde Herberg

            (anstelle von Birgit Behner)

als 2. stellv. stimmberechtigtes Mitglied                   Gerhard Pohlmann (sB)

für Sieglinde Herberg

(anstelle von Anita Bergner)

 

 

            die Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse HRV

            als ordentliches Mitglied                                            Friedhelm Burchartz

            (anstelle von Angelika Urban)

 

 

            den Aufsichtsrat der Stadtwerke Hilden Holding GmbH

            als ordentliches Mitglied                                            Claus Munsch (sB)

            (anstelle von Angelika Urban)

als stellv. ordentliches Mitglied                                  _______________(wird noch benannt)

für Claus Munsch

(anstelle von Claus Munsch)

 

 

den Aufsichtsrat der Stadtwerke Hilden GmbH

            als beratendes Mitglied                                              Claus Munsch (sB)

(anstelle von Angelika Urban)

 

als stellv. beratendes Mitglied                                   _______________(wird noch benannt)

für Claus Munsch

(anstelle von Angelika Urban)

 

den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Hilden GmbH

            als beratendes Mitglied                                              Manfred Herberg (sB)

            (anstelle von Gerhard Pohlmann)

 

 

            den Aufsichtsrat der Stadtmarketing GmbH Hilden

            als ordentliches Mitglied                                            Liv Kionka (sB)

            (anstelle von Angelika Urban)

 

den Arbeitskreis „Sicherheits- und Ordnungspartnerschaften“

            als stellv. ordentliches Mitglied                                  Heike Richarz (sB)

            für Manfred Herberg

            (vorher unbesetzt)

 

 

b)    auf Antrag der Bürgeraktion in

 

den Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschuss

als stimmberechtigtes Mitglied                                  Ludger Reffgen

(anstelle von Franz-Dieter Schnitzler)

 

als stellv. stimmberechtigtes Mitglied                       RM´er in Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Peter Wills)

 

 

den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH

            als ordentliches Mitglied                                            Ralf Peter Beier (sB)

(anstelle von Franz-Dieter Schnitzler)

 

 

den Arbeitskreis Sicherheit und Ordnungspartnerschaften

als ordentliches Mitglied                                            Hannelore Reffgen (sB)

(anstelle von Franz-Dieter Schnitzler)

 

 

den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Hilden GmbH

als beratendes Mitglied                                              Sabine Kittel

(anstelle von Franz-Dieter Schnitzler)


Erläuterungen und Begründungen:

 

Aufgrund der Neugründung der Fraktion AfD bestehen im Personalausschuss sowie Sozialausschuss jeweils „doppelte“ Umbesetzungsmöglichkeiten (stellv. stimmberechtigte Mitglieder und beratende Mitglieder) der Fraktion Allianz.

 

Die  beantragten Umbesetzungen sind gesetzeskonform.