Sitzung
Rat/034/2008
Mandant
Stadt Hilden
Gremium
Rat der Stadt Hilden
Raum
im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)
Datum
29.10.2008
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Befangenheitserklärungen
 
Ö 2
Neuwahl des Vorstandes des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 01/130
Ö 3
Wahl einer/eines Vorsitzenden und einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss der Stadt Hilden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 3

 WP 04-09 SV 61/233
Ö 4
Umbau und Erweiterung der Feuerwache

Beschluss: Neufassung mit zusätzlichen Erläuterungen/Anlagen

 WP 04-09 SV 26/061
Ö
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 5
Antrag nach § 24 GO NRW, hier: Schaffung von zusätzlichem Parkraum auf dem Hintergelände der Musikschule

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 WP 04-09 SV 61/238
Ö
Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 106A, 5. Änd. für den Bereich Gerresheimer Str./Stockshausstr./Herderstr. und die Trasse der Wuppertaler Stadtwerke
hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 61/236
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 106B für den Bereich Stockshausstraße / Her-derstraße / Auf dem Sand / Gerresheimer Straße
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 106, 3. Änderung
2. Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 61/229
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 165B für die Grundstücke Walder Straße 28-38, Gartenstraße 12 und 14 und Am Holterhöfchen 4 (Krankenhaus St. Josef),
hier: 1. Abhandlung der Anregungen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 WP 04-09 SV 61/234
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 207 für den Bereich zwischen Itter und Haus Horst [Thermalbad],
hier: Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 61/232
Ö 10
Abrechnung der Erschließungsanlage
a) Satzung der Stadt Hilden über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Brucknerstraße - ohne Stiche"
b) Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Bruckner- straße - ohne Stiche"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 60/093
Ö 11
Erhaltungssatzung gem. § 172 BauGB für den Bereich der Grundstücke Klusenstraße 1-35 (ungerade Hausnummern),
hier: 1. Bericht über die durchgeführten Bürgerinformationen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 61/230
Ö 12
Abrechnung der Erschließungsanlage
a) Satzung der Stadt Hilden über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "In den Hesseln"
b) Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "In den Hesseln"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 60/094
Ö
Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
 
Ö 13
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.01.2008 bis 30.06.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 WP 04-09 SV 20/143
Ö 14
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 50/067
Ö
Anträge
 
Ö 15
CO-Fernleitung der Bayer Material/Science GmbH, hier: Sachstandsbericht zur Planung und Realisierung eines Sirenenwarnkonzeptes auf dem Gebiet der Stadt Hilden
Antrag der Fraktion BA zur TO
 
Ö 15.1
CO-Fernleitung der Bayer Material/Science GmbH, hier: Auswirkungen des Planergänzungsbeschlusses der Bezirksregierung Düsseldorf zur CO-Pipeline vom 15.10.2008
 
Ö 16
Antrag der dUH-Fraktion vom 09.07.2008 zur Verschwiegenheitspflicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 WP 04-09 SV 01/131
Ö 17
Bürgerbeteiligung in Bauplanungsverfahren der Stadt Hilden
Antrag der Fraktion BA vom 24.09.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 61/240
Ö 18
Aufstellung von Bekanntmachungsvitrinen
Antrag der Fraktion BA vom 24.09.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 61/242
Ö 19
Autofreie Tage in Hilden
hier: Antrag der Fraktion Bürgeraktion

Beschluss: zurückgestellt

 WP 04-09 SV 66/145
Ö 20
Hinterlandbebauung Gerresheimer Straße 20
- Antrag der FDP-Fraktion vom 27.08.2008 -
 WP 04-09 SV 26/063
Ö 21
Anlegung einer begehbaren Grünfläche sowie weiterer Parkplätze für VHS- und Musikschulbesucher
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2008 - jetzt: geänderter gemeinsamer Antrag CDU, BA und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 WP 04-09 SV 61/239
Ö 22
Bezug von Ökostrom
- Antrag der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

 WP 04-09 SV 26/060
Ö 23
Durchführung von Büchermärkten,
Anträge der CDU-Fraktion vom 27.08.2008

Beschluss: Neufassung mit zusätzlichen Erläuterungen/Anlagen

 WP 04-09 SV 32/013
Ö 24
Machbarkeitsstudie Abwasser, hier: Sachstandsbericht zum weiteren Vorgehen - ohne SV

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 25
Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 25.1
Beteiligung der Sparkassen an den Stützungsmaßnahmen der Banken
 
Ö 26
Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
 
Ö 26.1
Änderung der Ampelschaltung Walder Straße
 
Ö 26.2
Anteil der Grundschüler mit Nachhilfeunterricht
 
Ö 26.3
Modernisierung der Fabricius-Sporthalle
 
Ö 26.4
Mehrkosten für Umbau/Neubau der Feuerwache
 
Ö 26.5
Bericht über die EXPO REAL 2008
 
Ö 26.6
Ratsinformationssystem
 
Ö 26.7
"Stromwechselparty"
 
Ö 26.8
Literaturtage 2009
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
Sparkassenneubau
 
N 28.2
Umschuldungen
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
Zinsderivate
 
N 29.2
Standortverlagerung der "Vorsorge Lebensversicherung"
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information