SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 04.03.2015

Sitzung

HuF/002/2015

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

04.03.2015

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift Anlage 1 Antrag Pauschalkürzung Bürgeraktion

Niederschrift Anlage 3 Änderungsliste Ergebnishaushalt

Niederschrift Anlage 4 Änderungsliste Investitionen

Deckblatt

Anregung/Beschwerde nach § 24 GO

Antrag Piraten

Stellungnahmen und Kreistagsbeschluss

WP 14-20 SV 20/017

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Anregung/Beschwerde nach § 24 GO

Anlage 1 Antrag ADFC

Anlage 2 Bilder Straße

WP 14-20 SV 66/018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Anregung/Beschwerde nach § 24 GO

Bürgerantrag 02.02.15

WP 14-20 SV 41/018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Entwurf Fahrradabstellanlage Hilden-Süd

Kostenberechnung Fahrradabstellanlage S-Bahn Hilden Süd

Folgekostenberechnung Fahrradabstellanlage Hilden-Süd

Stellungnahme BPA zu § 14-Unterlagen Fahrradabstellanlage Richrather Straße

WP 14-20 SV 66/021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Deckblatt

Beschlussvorlage

Schulgebäudeunterhaltungsprogramm für SV - Maßnahmenkatalog ab 2015

WP 14-20 SV 26/003

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Kostenberechnung Spielgeräte 2015 Schule und KITA

Kostenberechnung Spielgeräte 2015 KSP

Folgekostenberechnung Spielgeräte 2015 Schule und KITA

Folgekostenberechnung Spielgeräte 2015 KSP

Stellungnahme BPA zu § 14-Unterlagen Spielgeräte 2015

WP 14-20 SV 66/019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Mitteilungsvorlage

Anlage 1- über- und außerplanmäßige Aufwendungen

Anlage 2 - investive Auszahlungen

WP 14-20 SV 20/014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Synopse

Anlage 2 - Nachtrag Benutzungs- und Gebührenordnung

WP 14-20 SV 41/020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

SV - Satzung Synopse

OGS Erlassänderung 15 01 2015

III-14 Elternbeitragssatzung Offene Ganztagsschule 2015 Neufassung

WP 14-20 SV 51/048

Beschluss: s. Niederschrift

Deckblatt

Beschlussvorlage

IV-04 Satzung für Obdachlosenunterkünfte

WP 14-20 SV 50/029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Änderungsliste Ergebnishaushalt

Änderungsliste Investitionen

Anträge 1 bis 72

WP 14-20 SV 20/013

Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Deckblatt

Mitteilungsvorlage

!Statistik Vergaben bis 31.12.2014

WP 14-20 SV 20/018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Beschlussvorlage

WP 14-20 SV 01/023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Deckblatt

Antragsvorlage

Antrag Allianz

Muster Finanzielle Auswirkungen Sitzungsvorlagen neu

WP 14-20 SV 20/015

Beschluss: zurückgezogen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Eröffnung der Sitzung

Ö TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö Einwohnerfragestunde

Ö 1 Befangenheitserklärungen

Ö 2 CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht

Ö 3 Anregungen und Beschwerden

Ö 3.1 VO4 Dok.TexteAnregung nach § 24 GO NRW,hier: Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA stoppen

Ö 3.2 VO3 Dok.TexteAnregung gem. § 24 GO NRW, Heiligenstraße

Ö 3.3 VO3 Dok.TexteAnregung gem. § 24 GO NRW hier: Ermäßigung von Kulturveranstaltungen für Hartz-IV und Erwerbsminderungsrenten-Berechtigte

Ö 4 Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz

Ö 4.1 VO6 Dok.Bau einer Fahrradabstellanlage an der S-Bahn Haltestelle Hilden-Süd hier: Unterlagen nach §14 GemHVO

Ö 4.2 VO3 Dok.TexteNeuauflage des Schulgebäudeunterhaltungsprogramms

Ö 5 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ö 5.1 VO7 Dok.TexteSpielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen / Schulhöfen im Stadtgebiet 2015 hier: Unterlagen nach §14 GemHVO

Ö 6 Haushalts- und Gebührenangelegenheiten

Ö 6.1 VO4 Dok.TexteKenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 11.11.2014 bis 31.12.2014

Ö 6.2 VO4 Dok.Texte2. Nachtrag zur Benutzungs-und Gebührenordnung für den Heinrich-Strangmeier-Saal im Alten Helmholtz

Ö 6.3 VO5 Dok.Neufassung der Satzung über die Teilnahme sowie die Erhebung von Gebühren im Rahmen von Elternbeiträgen in der "Offenen Ganztagsgrundschule" und der "Verlässlichen Grundschule 8-1" im Primarbereich.

Ö 6.4 VO3 Dok.TexteErhöhung der Nutzungsgebühren der Notunterkünfte für Obdachlose der Stadt Hilden12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hilden (Hildener Obdachlosensatzung)

Ö 6.5 VO5 Dok.Entwurf der Haushaltssatzung 2015 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

Ö 7 Sonstige Ratsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.TexteSachstandsbericht 2014 – Zentrale Vergabestelle

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteEntsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Mesto nad Metují

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 VO4 Dok.Antrag der Fraktion Allianz für Hilden - Verbesserung der Transparenz über finanzielle Auswirkungen von Projekten

Ö 9 Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

Ö 9.1 Resolution gegen die Schließung der Notfallpraxen im Kreis Mettmann

Ö 9.2 Integriertes Handlungskonzept - hier Fristverkürzung für die Beantragung von Landeszuschüssen

Ö 10 Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

Ö 10.1 Anfrage Bürgeraktion - Mobile Kommunikation an Schulen

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 gesperrte Information

N 12 gesperrte Information

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information