Betreff
Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Mesto nad Metují
Vorlage
WP 14-20 SV 01/023
Aktenzeichen
II/01 N.M.n.M.-lw
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussvorschlag:

 

Auf der Grundlage des mit der Stadt Nové Město nad Metují geschlossenen Partnerschaftsvertrages beschließt der Rat der Stadt Hilden nach Vorberatung im Paten- und Partnerschaftsausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss die Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Město nad Metují

 

a)         in der Zeit vom 14. Mai bis 17. Mai 2015

 

 

in der Zusammensetzung


Bürgermeisterin

 

                                                           10 Ratsmitglieder

                      

                                                           2 Verwaltungsangehörige.

 

Für die teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in Höhe von 110,00 € festgesetzt.

 


 

Erläuterungen und Begründungen:

 

Entsprechend dem mit der Partnerstadt Nové Město nad Metují geschlossenen Vertrag steht für das Jahr 2015 die Entsendung einer offiziellen Delegation nach Nové Město nad Metují an.

 

Die Sommerferien in Nordrhein-Westfalen beginnen am 29. Juni und enden am 11. August, in der Tschechischen Republik beginnen sie am 01. Juli und dauern bis zum 31. August.

Angedacht ist die Anreise an dem Feiertag Christi Himmelfahrt, Donnerstag, den 14. Mai, die Rückreise soll am Sonntag, den 17. Mai erfolgen.

Es soll mit städt. Dienstwagen gefahren werden.

 

Der offiziellen Delegation sollten 13 Personen angehören, damit sichergestellt ist, dass alle Fraktionen vertreten sind. Somit ergäbe sich folgende Zusammensetzung:

 

          Bürgermeisterin

 

          10 Ratsmitglieder

 

                   ØAusschussvorsitzende

                   Øje 2 Vertreter der Fraktionen der SPD und der CDU

                   Øje 1 Vertreter der übrigen Fraktionen

 

                                                2 Verwaltungsangehörige

 

 

 

Gez. Birgit Alkenings
Bürgermeisterin


 

Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung

011501

Paten- und Partnerschaften

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Haushaltsjahr:

2015

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

X (Vertrag)

 

 

Die Mittel stehen in folgender Höhe zur Verfügung:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

0115010020

Partnerschaft mit der Stadt Nove Mesto nad Metuji/CZ

541300

Reisekosten

5.000,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Deckung ist gewährleistet durch:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

0115010020

Partnerschaft mit der Stadt Nove Mesto nad Metuji/CZ

448800

Erstattungen von übrigen Bereichen

1.100,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

X

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung:

 

 

 

Vermerk Kämmerer

 

Gesehen Klausgrete