Beschlussvorschlag:
Auf der Grundlage
des mit der Stadt Nové Město nad Metujà geschlossenen Partnerschaftsvertrages
beschließt der Rat der Stadt Hilden nach Vorberatung im Paten- und
Partnerschaftsausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss die Entsendung einer
offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové MÄ›sto nad MetujÃ
a)Â Â Â Â Â Â Â Â in der Zeit vom 14. Mai bis 17. Mai
2015
in der
Zusammensetzung
Bürgermeisterin
                                                          10
Ratsmitglieder
                     Â
                                                          2
Verwaltungsangehörige.
Für die
teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in
Höhe von 110,00 € festgesetzt.
Erläuterungen und Begründungen:
Entsprechend dem mit der Partnerstadt Nové MÄ›sto nad MetujÃ
geschlossenen Vertrag steht für das Jahr 2015 die Entsendung einer offiziellen
Delegation nach Nové Město nad Metujà an.
Die Sommerferien in Nordrhein-Westfalen beginnen am 29. Juni und enden
am 11. August, in der Tschechischen Republik beginnen sie am 01. Juli und
dauern bis zum 31. August.
Angedacht ist die Anreise an dem Feiertag Christi Himmelfahrt,
Donnerstag, den 14. Mai, die Rückreise soll am Sonntag, den 17. Mai erfolgen.
Es soll mit städt. Dienstwagen gefahren werden.
Der offiziellen Delegation sollten 13 Personen angehören, damit sichergestellt
ist, dass alle Fraktionen vertreten sind. Somit ergäbe sich folgende
Zusammensetzung:
         Bürgermeisterin
         10 Ratsmitglieder
                  ØAusschussvorsitzende
                  Øje 2 Vertreter der Fraktionen der SPD und
der CDU
                  Øje 1 Vertreter der übrigen Fraktionen
                                               2
Verwaltungsangehörige
Gez. Birgit Alkenings
Bürgermeisterin
Finanzielle Auswirkungen Â
Produktnummer
/ -bezeichnung |
011501 |
Paten- und
Partnerschaften |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
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Haushaltsjahr: |
2015 |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
X (Vertrag) |
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Die Mittel stehen in folgender Höhe zur
Verfügung: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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0115010020 |
Partnerschaft mit der Stadt Nove Mesto nad Metuji/CZ |
541300 |
Reisekosten |
5.000,00 € |
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Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Die Deckung ist
gewährleistet durch: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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0115010020 |
Partnerschaft mit der Stadt Nove Mesto nad Metuji/CZ |
448800 |
Erstattungen von übrigen Bereichen |
1.100,00 € |
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Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus
entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung?
(ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein X (hier ankreuzen) |
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Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind
auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die
Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft
– siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung: |
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Vermerk Kämmerer Gesehen Klausgrete |
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