Sitzung
Rat/039/2009
Mandant
Stadt Hilden
Gremium
Rat der Stadt Hilden
Raum
im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)
Datum
26.08.2009
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung
 
Ö
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Befangenheitserklärungen
 
Ö 2
CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
 
Ö 3
Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 3.1
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 73 A, 5. Änderung (VEP Nr. 9), für den Bereich Mittelstraße/Bismarckstraße/Itter/Dr.-Ellen-Wiederhold-Platz vom 27.05.2008 (Hauptfiliale der Sparkasse HRV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6

 WP 04-09 SV 60/111
Ö 3.2
Richtlinie über die Gewährung einer städtischen Zuwendung zur Erhaltungs-/Denkmalspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 60/114
Ö 3.3
Unterschutzstellung des Hauses Mittelstr. 79 ( Alte Messingstange )
hier: Antrag der Fraktion BA Hilden vom 21. 07. 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 60/115
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Mehr Bürgerbeteiligung statt geheimer Rathauspolitik,
hier: Antrag der BA Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 35

 WP 04-09 SV 20/177
Ö 4.2
Bücherschrank in der Hildener Innenstadt
- Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 24.06.2009 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 41/111
Ö 4.3
Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Vorlage des Entwurfes einer Baumschutzsatzung

Beschluss: zurückgestellt

 WP 04-09 SV 60/113
Ö 5
Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
 
Ö 5.1
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
hier: Optimierung der Parkhäuser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 6

 WP 04-09 SV 20/174
Ö 5.2
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.01.2009 bis 30.06.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 WP 04-09 SV 20/176
Ö 5.3
Betr.: Abrechnung der Erschließungsanlage "Pungshausstraße - von Grünstraße bis Walder Straße"
a) Satzung der Stadt Hilden über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Pungshausstraße - von Grünstraße bis Walder Straße"b) Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herrstellung der Erschließungsanlage "Pungshausstraße - von Grünstraße bis Walder Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 60/112
Ö 6
Sonstige Angelegenheiten
 
Ö 6.1
Bau einer Sporthalle im Schulzentrum Holterhöfchen

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 04-09 SV 26/113
Ö 6.2
Erlass einer neuen Sondernutzungssatzung

Beschluss: vertagt

 WP 04-09 SV 32/015/2
Ö 6.3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW "Zuwendung für Investitionen und Ausstattungen in Ganztagsschulen - Verwendung von Restmitteln"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 51/439
Ö 7
Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 8
Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
 
Ö 8.1
Neubau St. Josefs-Krankenhaus
 
Ö 8.2
Regelmäßige nächtliche Ruhestörung im Bereich Kronengarten/ Warrington-Platz
 
Ö 8.3
Schriftgröße Stimmzettel zur Bürgermeisterwahl
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information