Sitzung: 26.08.2009 Rat der Stadt Hilden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 6
Vorlage: WP 04-09 SV 20/174
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt
stellt im Produkt „011101 Rechts- und
Versicherungsangelegenheiten“ für die Erstellung der verbindlichen Auskunft beim Finanzamt zur“
Optimierung der Verlustverrechnung der Parkhäuser“ einen Betrag von 56.000,- € überplanmäßig zur Verfügung.
Die Deckung ist
durch Minderausgaben im Produkt „120104 Verkehrsentwicklungsplanung“, Sachkonto
531310 „Umlage VRR“ gegeben.