SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 27.04.2022

Sitzung

Rat/012/2022

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

in der Stadthalle Hilden (Fritz-Gressard-Platz 1 in 40721 Hilden)

Datum

27.04.2022

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Öffentlich

WP 20-25 SV 01 077 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadt Hilden Beteiligungsgeselllschaft mbH

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 01/073	SV gesamt
Ö 3	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 4	Corona in Hilden
Ö 5	Ukraine: Flüchtlingssituation in Hilden
Ö 6	Anregungen und Beschwerden
Ö 6.1	Streichung von Festsetzungen im Bebauungsplan Nr. 78B, 12. vereinfachte Änderung für einen Bereich zwischen Gerresheimer Straße und Dorothea-Erxleben-Straße Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 50, Enthaltungen: 8	WP 20-25 SV 61/064/1	SV gesamt
Ö 7	Allgemeine Ratsangelegenheiten
Ö 7.1	Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 01/072	SV gesamt
Ö 7.2	Benennung der neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Kultur und Heimatpflege sowie Paten- und Partnerschaftsausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 01/076	SV gesamt
Ö 7.3	CO-Pipeline; laufende Klageverfahren bezgl Besitzeinweisung in städt. Grundstücke Beschluss: s. Niederschrift	WP 20-25 SV 30/007	SV gesamt
Ö 7.4	Entsendung eines Vertreters der Stadt Hilden in die Generalversammlung der regioIT Beteiligungsgenossenschaft eG. Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 20/082	SV gesamt
Ö 7.5	Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche Verkaufsöffnungen an Sonntagen im Jahr 2022 Beschluss: s. Niederschrift	WP 20-25 SV 32/009	SV gesamt
Ö 7.6	Winterdienst -Änderung von einzelnen Straßenzuordnungen zu den Dringlichkeitsstufen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 7	WP 20-25 SV 68/014/1	SV gesamt
Ö 7.7	Besetzung des Aufsichtsrates der Stadt Hilden Beteiligungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 01/077	SV gesamt
Ö 8	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 8.1	Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Hilden: Verbindungsweg zwischen Hochdahler Straße und Am Bürenbach und Erweiterung der Widmung Am Bürenbach Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 61/041	SV gesamt
Ö 9	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 9.1	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 20/080	SV gesamt
Ö 9.2	Erweiterungsbau der GGS Im Kalstert, Standort Walder Str. 100 - überplanmäßiger Mittelbedarf Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 26/023	SV gesamt
Ö 9.3	Anpassung der Gebührenordnung für oberirdische, gebührenpflichtige Parkflächen im Hildener Stadtgebiet Beschluss: vertagt	WP 20-25 SV 32/010	SV gesamt
Ö 9.4	Freiwilliger Zuschuss Trägeranteil KiBiz - Johanniter Unfallhilfe e.V. - Kita "Tucherweg", Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 51/109	SV gesamt
Ö 9.5	Statusbericht Investitionsmanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 20/077	SV gesamt
Ö 10	Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund im Alter von 1 bis 3 Jahren - "Griffbereit" Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 51/115	SV gesamt
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 23.02.2022: Machbarkeitsstudie für den Ausbau der städt. Sportanlage Furtwänglerstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 20, Enthaltungen: 1	WP 20-25 SV 66/039	SV gesamt
Ö 11.2	Antrag der CDU Fraktion vom 30.03.2022: Erstellung einer fast papierfreien Gremienarbeit für die laufende Legislaturperiode 2020-2025 Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 23	WP 20-25 SV 01/074	SV gesamt
Ö 11.3	Antrag der CDU Fraktion vom 30.03.2022: Erarbeitung einer endgültigen digitalen Gremienarbeit für alle zukünftigen Ratsperioden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 10, Enthaltungen: 17	WP 20-25 SV 01/075	SV gesamt
Ö 12	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 13	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: