SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 05.04.2006

Sitzung

Rat/013/2006

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

05.04.2006

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Entsendung einer offiziellen Delegation nach Warrington Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/053	Beschlussvorlage
Ö 2	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kinder- und Jugendarthothek "Bildwechsel" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3	WP 04-09 SV 41/037	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/061	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbücherei Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 41/036	Beschlussvorlage
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 5.1	Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gerresheimer Straße, hier: Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 14.12.2005 und Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 7.3.2006 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 38	WP 04-09 SV 61/090	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.2	Bebauungsplan Nr. 236 für den Bereich Gerresheimer Straße / Augustastraße / Hoffeldstraße, hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der 2. öffentlichen Auslegung, 2. Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 18	WP 04-09 SV 61/097	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.3	17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des ehem. Güterbahnhofgeländes zwischen Bahnhofsallee und Ellerstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/100	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5.4	Bebauungsplan Nr. 228 für den Bereich des ehem. Güterbahnhofgeländes zwischen Bahnhofsallee und Ellerstraße, hier: erneuter Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/095	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6	Angelegenheiten des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales
Ö 6.1	Offene Ganztagsgrundschule, Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/109	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.2	Einführung von Ganztagshauptschulen in Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	Wp 04-09 SV 51/108	Beschlussvorlage
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Bebauungsplan Nr. 95, Antrag der Fraktion Bürgeraktion für den Bereich "Margarethenhof" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 41, Enthaltungen: 1	WP 04-09 SV 61/101	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 7.2	"Business Improvement Districts" Antrag der BA-Fraktion in der Sitzung des Rates am 01.03.2006 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 42	WP 04-09 SV 23/023	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8	Haushalts- und Finanzangelegenheiten
Ö 8.1	Beteilungsbericht für das Haushaltsjahr 2006 - zugleich Anlage zum Haushaltsplan Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/059	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Haushaltssatzung 2006 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 12	WP 04-09 SV 20/062	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8.3	Investitionsprogramm und Finanzplanung 2005 bis 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/063	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8.4	Freigabe des HV6-Vermerkes bei derHaushaltsstelle 3411.6501 Denkmalschutz- und Pflege/Gutachten, Kostenermittlung Bahnhofsgebäude Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/044	Beschlussvorlage
Ö 9	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 10	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: