Beschlussvorschlag:

"Der Rat der Stadt Hilden beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 sowie bei den gebildeten Zuschussbudgets im Jugend- und Kulturamt die Höhe des Zuschussbetrages.“

Günter Scheib

Bürgermeister

Erläuterungen und Begründungen:

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2006 wurde auf- und festgestellt und in der Sitzung des Rates am

1. März 2006 eingebracht. Im Anschluss hieran erfolgte auf der Basis der eingegangenen Änderungen der Fraktionen eine Beratung in den Fachausschüssen. Am 22. März 2006 war dann die abschließende Beratung im Haupt- und Finanzausschuss. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Pläne fertig zu stellen und die Haushaltssatzung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2006 liegt öffentlich seit dem 13. März 2006 (bis 5. April 2006)  aus. Einwendungen wurden bisher nicht erhoben.

Auf Grund der bisher gemachten positiven Erfahrungen sind wiederum Zuschussbudgets im Jugend- und Kulturamt gebildet worden. Die inhaltliche Ausgestaltung erfolgte dabei im Rahmen der Diskussion in den Fachausschüssen. Weiterhin ergaben sich Ansatzkorrekturen bei einzelnen Haushaltsstellen mit der Konsequenz der Veränderung der Budgetsummen. Auf der Basis des Beratungsergebnisses der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde der Zuschussbedarf je Budget neu ermittelt und wird hiermit zur Beschlussfassung vorgelegt.

Günter Scheib

Bürgermeister