Sitzung
Rat/031/2008
Mandant
Stadt Hilden
Gremium
Rat der Stadt Hilden
Raum
im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)
Datum
18.06.2008
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Befangenheitserklärungen
 
Ö 2
Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 3
Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
 
Ö 4
Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 04-09 SV 01/121
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der BA-Fraktion "Sozialtarif für Stromkunden"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 40, Enthaltungen: 3

 WP 04-09 SV 01/120
Ö 5.2
Mittelstandsfreundliche Verwaltung für Hilden,
hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 22. April 2008

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 27, Enthaltungen: 1

 WP 04-09 SV 23/046
Ö 6
Angelegenheiten des Schul-, Sport- und Sozialausschusses
 
Ö 6.1
Richtlinien zur Vergabe eines Förderpreises der Stadt Hilden - Integrationspreis -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 50/061
Ö 6.2
Offene Ganztagsgrundschule
Änderung der Satzung der Stadt Hilden über die Teilnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsgrundschule", in der "Ver-lässlichen Grundschule 8-1" sowie bei "Silentien" im Primarbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 51/329
Ö 6.3
Vertragsänderung Schokoticket

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 51/334
Ö 6.4
Fortschreibung des Hildener Medienentwicklungsplans 2009 - 2012

Beschluss: zurückgezogen

 WP 04-09 SV 51/331
Ö 6.5
Fortführung des Gemeinsamen Unterrichts in der Primarstufe

Beschluss: zurückgezogen

 WP 04-09 SV 51/318
Ö 7
Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 7.1
Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH) -Änderung des Kontraktes mit dem Diakonischen Werk - Ev. Gemeindedienst e.V. Hilden-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 51/350
Ö 7.2
Gewährung von freiwilligen städt. Betriebskostenzuschüssen
an die Träger von Kindertageseinrichtungen
- Änderung gemäß Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 51/356
Ö 7.3
Erweiterung der Ev. Kindertageseinrichtung Die Arche
- Antrag auf Gewährung eines städt. Zuschusses

Beschluss: zurückgezogen

 WP 04-09 SV 51/351
Ö 8
Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 8.1
Bestätigung der Finanzierungsübertragung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 ÖPNVG NRW auf den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 61/220
Ö 8.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73A, 5. Änderung (VEP Nr. 9) für den Bereich Mittelstraße / Bismarckstraße / Itter / Dr.-Ellen-Wiederhold-Platz
hier: 1. Abhandlung der Anregungen
2. Beschluss des Durchführungsvertrags
3. Satzungsbeschluss

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 04-09 SV 61/221
Ö 8.3
Bebauungsplan Nr. 165B für die Grundstücke Walder Straße 34-38, Gartenstraße 12-14 und Am Holterhöfchen 4 (Krankenhaus St. Josef),
hier: 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses
2. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
3.Offenlagebeschluss

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 04-09 SV 61/218
Ö 9
Änderung der Satzung über die Durchführung eines Bürgerentscheides

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 10/035
Ö 10
Vorschlagslisten für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlzeit 2009 - 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 04-09 SV 10/034
Ö 11
Beschlussmanagement - Sachstandsbericht 2. Halbjahr 2007 und 1. Halbjahr 2008

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 04-09 SV 01/122

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information