SessionNet | Stadtentwicklungsausschuss - 11.11.2009

Sitzung

StEA/001/2009

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

11.11.2009

Zeit

17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
Ö 3	Befangenheitserklärungen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag der Fraktion BA vom 07.10.2009 zum Thema Barrierefreie Fahrradnutzung auch in Gewerbegebieten" Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 61/004	Beschlussvorlage Anlage: Antrag der Fraktion BA vom 07.10.2009
Ö 4.2	Antrag der Fraktion BA : Keine Grabsteine aus Kinderarbeit: Aufklärungskampagne starten Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 68/001	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Antrag der Fraktion BA vom 07.10.2009: Lkw-Parkplätze Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	WP 09-14 SV 66/001	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag der BA Anlage 2 SV Stadt Erkrath
Ö 4.4	Bürgerantrag nach § 24 GO NW vom 28.08.2009 von Herrn Walter Kimmel, Kalstert 88, 40724 Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 68/002	Beschlussvorlage Bt.SV 68-002 Bürgerantrag Kimmel2009 Anlage 1 Bt.SV 68-002 Bürgerantrag Kimmel2009 Anlage 2 Bt.SV 68-002 Bürgerantrag Kimmel2009 Anlage 3
Ö 5	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 5.1	Erstellung eines "Strategischen Stadtentwicklungskonzepts" unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung für die Stadt Hilden, Vorstellung von Gutachterbüros Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 61/002	Mitteilungsvorlage Anlage 1: Projektskizze zur Erstellung eines "Strategischen Stadtentwicklungskonzepts"
Ö 5.2	Konzept zur weiteren Verbesserung der Information der Bürgerinnen und Bürger bei der Aufstellung von Bebauungsplänen Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 61/281/1	Beschlussvorlage Anlage: Konzept für eine verbesserte Buergerinformation (Stand: 14.05.2009)
Ö 5.3	50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Werner-Egk-Straße / Schumannstraße (Friedenskirche), Abhandlung der Anregungen aus der Offenlage Beschluss der Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 61/006	Beschlussvorlage Anlage 1: Anregungen Anlage 2.1: Protokoll zur Bürgeranhörung Anlage 3: Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplans (Stand: 05.10.2009) Anlage 4: Entwurf der Flächennutzungsplanänderung (Stand: 05.10.2009)
Ö 5.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57A, 3.Änderung (VEP Nr.12) für den Bereich Werner-Egk-Straße/Schumannstraße/ Molzhausweg (Friedenskirche), Abhandlung der Anregungen Beschluss des Durchführungsvertrages Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 61/005	Beschlussvorlage Anlage 1: Anregungen Anlage 2.1: Protokoll zur Bürgeranhörung Anlage 3: Textteil des Durchführungsvertrags zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 12 Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplan (Stand: 05.10.2009) Anlage 5.1: Textliche Festsetzungen Anlage 5.2: Legende zum Bebauungsplan (Stand: 20.10.2009) Anlage 5.3: Entwurf des Bebauungsplans (Stand: 20.10.2009)
Ö 5.5	Bebauungsplan Nr. 253 für einen Bereich zwischen Düsseldorfer Str./ Horster Allee/ Itterbach/ Stadtgrenze (Soft- und Baseballanlage), Bericht über die Eingaben aus der Offenlage mit Abstimmung über das weitere Vorgehen Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 61/008	Beschlussvorlage Anlage 01 - Stellungnahme der Bezirksregierung Anlage 02 - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen TöB Anlage 03 - Stellungnahme der Vereine und direkt Betroffenen Anlage 04 - Stellungnahmen der Büger Anlage 05 - Identische Stellungnahmen der Bürger Anlage 06 - Stellungnahmen der Herren de Leuw und von Oepen Anlage 07 - Stellungnahme des Büros Ökoplan Anlage 08 - Stellungnahme des Sachgebietes Grünfläche-Forst Anlage 09 - DIN A4 Gestaltungsplan aus der Offenlage
Ö 5.6	Städtebaulicher Wettbewerb für das Planungsgebiet "Albert-Schweitzer-Schule", Ergebnisse der Wohnungsbedarfsabfrage Beschluss über die Entwicklungsziele für das Plangebiet Beschluss über die Durchführung eines Städtebaulichen Wettbewerbes Beschluss über die Wettbewerbsbetreuung Beschluss: vertagt	WP 09-14 SV 61/007	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Beschlussvorlage: Zusätzliche Erläuterungen (Stand: 24.02.2010) 254 Bürgerdisk Protokoll 18-11-2010 254 Bürgerdisk 18-11-2010 Zwischennutzg 254 BA-Antrag 16-06-2010 254 FDP-Antrag 16-06-2010 Anwesenheitsliste zur nicht-öffentlichen Informationsveranstaltung am 21.01.2010 Beschlusslauf Tagesordnung zur nicht-öffentlichen Informationsveranstaltung am 21.01.2010 Anlage 1: Ergebnisse der Wohnungsbedarfsabfrage von April 2009 Anlage 4: Lageplan 254 FDP-Antrag 24-02-2010 254 Bebauungsstudie V-24-02-2010 254 Zusätzl-Erläuterungen Bebauungsstudie V24-02-2010
Ö 5.7	Bebauungsplan Nr. 66, 4.Änderung für den Bereich Westring / Nordfriedhof / Herderstraße / Ellerstraße Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 08.10.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 61/009	Beschlussvorlage Anlage 1: Lage im Stadtgebiet Anlage 2.1: Textliche Festsetzungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 66, 4. Änderung Anlage 2.2: Bebauungsplan Nr. 66, 4. Änderung (Verkleinerung)
Ö 6	Haushalt
Ö 6.1	Auflistung über alle nach heutiger Planung zur Beschaffung anstehenden Fahrzeuge, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräte für den Haushalt 2010 ff., aufgrund Antrag Nr. 39 der CDU-Fraktion zum Haushalt 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 68/051	Mitteilungsvorlage ku Fahrzeugbeschaffungskonzept ab 2010 ff
Ö 7	Sonstiges
Ö 7.1	Ersatz für die Fußgängerbedarfsanlage Niedenstraße in Höhe Eichenstraße Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 66/002	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: