Beschlussvorschlag:

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Vorträge zur Kenntnis. Eine Vergabeentscheidung wird im nichtöffentlichen Teil vorgenommen.

Erläuterungen und Begründungen:

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 16.04.2008 hat der Ausschuss den Sachstandsbericht der Verwaltung zur demographischen Entwicklung in Hilden in Form der Sitzungsvorlage 61/212 zur Kenntnis genommen und beschlossen, die Erarbeitung eines „Strategischen Entwicklungskonzepts ´Demographischer Wandel´“ zunächst zurückzustellen. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, bei der weiteren Bearbeitung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans eine Projektskizze zur Erarbeitung eines Entwicklungskonzepts und die damit verbundenen Kosten dem Stadtentwicklungsausschuss vorzulegen, sobald aus Sicht der Verwaltung hierfür ein Bedarf entsteht.

Vor dem Hintergrund der sehr guten Rahmenbedingungen, die die Stadt ihren heutigen und künftigen Bürgern bietet, wurde es für nicht notwendig angesehen, in einem übergreifenden Gesamtkonzept die Stadt Hilden auf den demographischen Wandel vorzubereiten. Ein solches Konzept kann aus der Natur seiner Sache nur allgemein bleiben und nicht ausreichend in die Tiefe gehen. Deshalb soll der bisher erfolgreiche Weg weiter beschritten werden, durch fachbezogene Maßnahmen, die beeinflussbaren Teile der guten Rahmenbedingungen – insbesondere die sogenannten „weichen Standortfaktoren“ – in ihrer Qualität nicht nur zu halten, sondern auch zu verstärken.

Dennoch stellt der demografische Wandel auch die Stadt Hilden vor planerische Herausforderungen, die im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Hilden untersucht und bewertet werden sollen.

In Hilden ist, wie auch in vielen anderen Kommunen, ein kleinräumiges Nebeneinander von Wachstum, Schrumpfung und starker Alterung zu erwarten. Auf Ebene der Stadtteile und Quartiere ergeben sich unterschiedliche demografische Entwicklungstrends. Planerische Entscheidungen bedürfen in der Vorbereitung und Bewertung einer entsprechend kleinräumigen Betrachtungsebene. Insbesondere die zukünftigen Optionen im Bereich der Siedlungsentwicklung müssen vor diesem Hintergrund kritisch untersucht werden. Einerseits führen neue Baugebiete kurzfristig zu einer steigenden Infrastrukturnachfrage (z.B. Schulen, Kindergärten). Hier ist zu prüfen, ob bestehende Infrastrukturangebote diese Entwicklungen aufnehmen können und wie sich die Siedlungsentwicklung auf veränderte Rahmenbedingungen und strategische Ziele der Infrastrukturentwicklung (z.B. Schulentwicklungsplanung) einstellen kann. Andererseits ist mit jedem Baugebiet auch die Hoffnung verbunden, dass stagnierende oder leicht wachsende Infrastrukturkosten durch zusätzliche Gebühren und Steuereinnahmen zumindest kompensiert werden. Aktuelle Forschungsergebnisse zeigen, dass diese pauschale Annahme falsch ist und der Saldo von Kosten und Einnahmen eines Bauge­biets von Standort zu Standort sehr stark variiert.

Zu diesem Ergebnis kam auch das Forschungsvorhaben LEAN², das im Rahmen des REFINA-Programms vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanziert wurde. An dem Projekt „LEAN²- kommunale Finanzen und nachhaltiges Flächenmanagement" war die Stadt Hilden als eine von acht kommunalen Praxispartnern beteiligt.

Zur Erstellung der erwähnten Sitzungsvorlage 61/212 hatte die Verwaltung folgende Ingenieurbüros und Hochschulen angeschrieben und sie damals gebeten, eine Projektskizze oder ein Arbeitskonzept zu erstellen, wie diese die Erstellung eines „Strategischen Entwicklungskonzept ´Demographischer Wandel´“ für die Stadt Hilden angehen würden:

-    Ingenieurbüro Planersocietät, Dortmund:
Die Ingenieurbüro hat im Auftrag der Stadt Hilden die letzten Bevölkerungsprognosen (zuletzt: April 2005) erarbeitet. Außerdem beteiligte sich das Büro federführend bei dem Forschungsprojekt LEAN².

-    Bertelsmann Stiftung, Gütersloh:
Die Bertelsmann Stiftung begleitet sehr intensiv die Entwicklung der Kommunen bezüglich der Auswirkungen und Reaktionen auf den demographischen Wandel. Außerdem hat sich die Stadt Hilden am Projekt Kompass der Bertelsmann-Stiftung beteiligt.

-    Hochschule Niederrhein, Mönchengladbach:
Im Auftrag der IHK Mittlerer Niederrhein hat die Hochschule Niederrhein ein praxisorientiertes Gutachten mit dem Thema: „Der demographische Wandel am Mittleren Niederrhein: Ausmaß, Ursachen und mögliche Konsequenzen auf regionaler und kommunaler Ebene“ erarbeitet.

-    Westfälische Wilhelms-Universität Münster:
Das Institut Siedlungs- und Wohnungswesen hat im Auftrag der IHK Düsseldorf ein Gutachten mit dem Thema „Demografische Entwicklung in der Region Düsseldorf: Folgen für Wirtschaft und Infrastruktur“ erarbeitet. Im Rahmen dieses Gutachtens wurden auch Aussagen zur Stadt Hilden aus regionaler Sicht getroffen.

-    Ingenieurbüro Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH, Köln:
Dieses Ingenieurbüro hat für die Stadt Hilden auf Grundlage der vorliegenden Bevölkerungsprognose den Schulentwicklungsplan 2007 für den Planungszeitraum Schuljahr 2007/2008 – 2012/2013 erarbeitet.

-    Ingenieurbüro stadtverkehr, Hilden:
Das Büro wurde im Dezember 2007 gegründet. Der Inhaber hat vorher als Partner bei dem Ingenieurbüro Planersocietät und bei der Kreisverwaltung Mettmann gearbeitet.

Auf Grundlage der damals eingereichten Projektskizzen und den Erfahrungen aus dem Forschungsprojekt LEAN² sowie der Literatur zu ähnlichen REFINA-Projekten hat die Verwaltung die als Anlage 1 beigefügte Projektskizze zur Erstellung eines „Strategischen Stadtentwicklungskonzept“ unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung entwickelt.

Im Anschluss wurden die 2008 angeschriebenen Hochschulen und Stadtplanungsbüros gebeten, ein Kostenangebot für die in der Projektskizze beschriebenen Leistungen vorzulegen.

Die Westfälische Wilhelms-Universität Münster hat kein Angebot vorgelegt, da die Aufgabe für das volkswirtschaftlich ausgelegte Institut zu detailliert und lokal spezifiziert sei. Die Hochschule Niederrhein hatte großes Interesse an dem beschriebenen Projekt, sah aber gute und sachkundige Stadtplanungsbüros vor dem Hintergrund der kurzen Arbeitszeit als für die Stadt Hilden erfolgversprechender an.

Das Büro Planersocietät aus Dortmund sowie die durch die Büros stadtverkehr aus Hilden und Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH aus Köln gebildete Anbietergemeinschaft haben ein Angebot vorgelegt. Im öffentlichen Teil der Sitzung stellen Vertreter der Anbieter in einem jeweils ca. 10 Minuten langen Vortrag ihr Angebot vor und stehen für Rückfragen zur Verfügung.

In der Sitzungsvorlage Nr. WP 09-14 SV 61/003 werden die eingereichten Angebote den Ausschussmitgliedern zur nicht-öffentlichen Beratung der Vergabe des Planungsauftrags zur Verfügung gestellt.

Thiele

Finanzielle Auswirkungen  

Der Mehrbedarf besteht für folgendes Produkt: