Sitzung
StEA/019/2023
Mandant
Stadt Hilden
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)
Datum
10.05.2023
Zeit
17:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Eröffnung der Sitzung
 
Ö
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Befangenheitserklärungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO
 
Ö 2.1
Anregung nach § 24 GO NRW:
Erlass einer Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum - Wohnraumschutzsatzung -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20

 WP 20-25 SV 61/118
Ö 2.2
Anregung nach § 24 GO NRW:
Grüne Welle auf der Berliner Straße und der Walder Straße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 17

 WP 20-25 SV 66/076
Ö 2.3
Anregung nach § 24 GO NRW:
Sperrmarkierung Bogenstraße

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 20, Enthaltungen: 1

 WP 20-25 SV 66/077
Ö 2.4
Anregung nach § 24 GO NRW:
Verlagerung der Bushaltestelle Dorothea-Erxleben-Straße

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 20-25 SV 66/078/1
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2023: 5 Baumscheibenvergrößerungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 16

 WP 20-25 SV 66/082
Ö 3.2
Antrag der Allianz vom 06.03.2023;Zusätzliche Sitzbänke für die Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 66/081
Ö 4
Angelegenheiten des Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamtes
 
Ö 4.1
Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 WP 20-25 SV 60/038
Ö 5
Angelegenheiten des Planungs- und Vermessungsamtes
 
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 265 für den Bereich Erikaweg 44- 46:
Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung;
Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 61/112
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 266 für den Bereich südlich der Düsseldorfer Straße zwischen den Einmündungen der Liebigstraße im Osten und der Grabenstraße im Westen;
Beschluss einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 61/121
Ö 5.3
Bebauungsplan Nr. 64 B für den Bereich Schalbruch 32-36;
1.Abhandlung der Anregungen aus der Offenlage
2.Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

 WP 20-25 SV 61/123
Ö 5.4
53. Flächennutzungsplanänderung für einen Berich zwischen der Hofstraße und der Eisenbahnlinie:
Abhandlung der Anregungen aus der Offenlage;
Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 61/120
Ö 6
Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 7
Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
 
Ö 7.1
Antrag FDP-Fraktion - Durchführung einer Ortsbesichtigung des Grundstücks Schalbruch 32-36
 
Ö 7.2
Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Lückenschluss der Radwegeverbindung Hilden - Langenfeld
 
Ö 7.3
Anfrage Bürgeraktion - Baumfällungen auf dem Grundstück Düsseldorfer Straße 101 (ehemals Wiederhold)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information