SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 31.10.2007

Sitzung

HuF/013/2007

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

31.10.2007

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Anregungen und Beschwerden
Ö 1.1	Anregung gem. § 24 GO NW Baumpflanzung zwischen den Parkbuchten des Erikaweges, Am Anger und Lehmkuhler Weg Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/098	Beschlussvorlage
Ö 1.2	Anregung gemäß § 24 GO NW hier: Antrag auf Unterschutzstellung des Gebäudes Reichshof, Mittelstraße 6 / Ecke Hochdahlerstraße - Antrag des Museums- und Heimatvereins Hilden e.V. vom 10.03.2007 - Beschluss: einstimmig abgelehnt	WP 04-09 SV 60/070
Ö 1.3	Anregung gemäß § 24 GO NW hier: Antrag auf Unterschutzstellung des Evangelischen Gemeindehauses, Schulstraße 35 - Antrag des Museums- und Heimatvereins Hilden e.V. vom 10.03.2007 - Beschluss: einstimmig abgelehnt	WP 04-09 SV 60/069	Beschlussvorlage
Ö 2	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 2.1	Umbenennung einer Straße, hier: Straße Giesenheide im Bereich der Zufahrt zu Mc Donalds und Tennisanlage Bungert, 2. Straße Lodenheide von der Auffahrt zur Brücke über den Nordring bis zum Wirtschaftsweg (Landwirtschaftshof Heups) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9	WP 04-09 SV 61/181
Ö 2.2	Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet, hier: Zufahrt zu Mc Donalds und Tennisanlage Bungert (bisher: Giesenheide) Fuß- und Radweg von der Straße Lodenheide (Brücke Nordring) bis zur Zufahrt zu Mc Donalds und der Tennisanlage Bungert(bisher Giesenheide) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/182
Ö 2.3	Sanierung des Schmutzwassersammlers Niedenstraße / Hülsenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/096
Ö 2.4	Regenwasserkanalsanierung VerdistraßeM, hier: Unterlagen gem. §14GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/097	Beschlussvorlage
Ö 2.5	Regenwasserkanalneubau und -sanierung Auf der Hübben, hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/101
Ö 3	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 3.1	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.07.2007 bis 30.09.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/116	Anlage zur SV
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Gliederungstiefe des Produkthaushalts, Budgetbildung und Produkttiefe überprüfen, hier: Antrag der BA Hilden vom 21.08.2007 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19	WP 04-09 SV 20/112	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.2	Ein Haushalt für alle - Chancengleichheit bei der städtischen Ressourcenverteilung -, Antrag der BA-Fraktion zur Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	WP 04-09 SV 20/111	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5	Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren für das Bürgerhaus Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/044	Anlage zur SV
Ö 6	Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche Verkaufsöffnungen an Sonntagen im Jahr 2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3	WP 04-09 SV 32/010	Beschlussvorlage
Ö 7	Fortführung des Projektes Busschule Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/088/2	Beschlussvorlage
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: