Haupt- und Finanzausschuss - 28.06.2017 - 17:00-18:17 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Eröffnung der Sitzung    
Änderungen zur Tagesordnung    
Einwohnerfragestunde    
1Befangenheitserklärungen    
2CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht    
3Anregungen und Beschwerden    
3.1Anregungen nach § 24 GO zum Bebauungsplan Nr. 32B für den Bereich Beethovenstraße 35-43/Johann-Sebastian-Bach-Straße WP 14-20 SV 61/133   
 Beschluss: Beschluss Fachausschuss zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.2Anregung nach § 24 GO, Marie-Colinet-Straße WP 14-20 SV 66/080/1   
 Beschluss: Beschluss Fachausschuss zur Kenntnis genommen  
3.3Anregung nach § 24 GO zur Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 61/104 "Entwicklungskonzept: Preisgünstiger Wohnraum in Hilden" - Fläche 5.5 Schalbruch / Meide / Westring WP 14-20 SV 61/117   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7  
4Anträge    
4.1Antrag der CDU-Fraktion - Investitionen in die kommunale digitale Infrastruktur WP 14-20 SV 20/078   
 Beschluss: s. Niederschrift  
4.2Antrag der BA: Tagesordnungen für Zuschauer bei Sitzungen auslegen WP 14-20 SV 01/081   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15  
5Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses    
5.1Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung 2017 ff. WP 14-20 SV 51/156   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.2Neukontraktierung der Suchthilfe der SPE Mühle WP 14-20 SV 51/157   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Befangen: 3  
6Angelegenheiten des Sozialausschusses    
6.1Anpassung der Vereinbarung über die Durchführung der Obdachlosenbetreuung durch die SPE Mühle vom 17.07.2012 WP 14-20 SV 50/096   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Befangen: 3  
7Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses    
7.1Ergänzung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hilden - Werbeanlagen und Warenauslagen im öffentlichen Verkehrsraum - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung WP 14-20 SV 61/128   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.2Finanzielle Abwicklung der ÖPNV-Pauschale gem. ÖPNVG-NRW WP 14-20 SV 61/132   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.3IHK Innenstadt Hilden - Budget des Stadterneuerungsprogramms 2017 des Landes NRW für Hilden WP 14-20 SV 61/144   
 Beschluss: s. Niederschrift  
8Errichtung einer Salzsiloanlage auf dem städt. Bauhof WP 14-20 SV 26/029   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1  
9Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses Stand Juni 2017 WP 14-20 SV 01/079   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen    
11Entgegennahme von Anfragen und Anträgen    
11.1Anfrage Fraktion Bürgeraktion Hilden Quartiersentwicklung an der Beethovenstraße    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.2Anfrage CDU-Fraktion Durchfahrtverbot Kalstert    
Nicht öffentlicher Teil:
12Befangenheitserklärungen   
13(Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen   
13.1Mitteilung Beigeordneter Danscheidt - Entrauchungsanlage   
14(Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen   
15Genehmigung von außerplanmäßigem Aufwand aus Betriebsprüfungen von Tochtergesellschaften   
16Vergabemitteilungen