Betreff
Neukontraktierung der Suchthilfe der SPE Mühle
Vorlage
WP 14-20 SV 51/157
Aktenzeichen
III/51.2-rk
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hilden beschließt nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss den anliegenden Kontrakt über die Leistungen der Suchthilfe mit dem SPE Mühle e.V. rückwirkend zum 1.7.2017.

 


Erläuterungen und Begründungen:

 

 

Zum 01.07.2017 soll der Kontrakt über die Suchthilfe des SPE Mühle e.V. an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden: 

 

  1. Der Kontrakt wurde analog aller Kontrakte des Amtes für Jugend, Schule und Sport an die neue Systematik angepasst. Er verfügt nunmehr über die Anlagen B (Leistungsbeschreibung zur Rahmenvereinbarung) und die Anlage C (Ziel- und Strukturvereinbarung zur Leistungsbeschreibung).

 

  1. In den finanziellen Auswirkungen wurde die Eingruppierung der Fachkräfte von S14 auf S12 gesenkt. Die Berechnung von Fachkräften mit übertarifrechtlicher übergeleiteter Entlohnung wurde gestrichen. Dies trägt dem Ausscheiden von Mitarbeitern Rechnung und ist Ergebnis der Gespräche mit dem SPE Mühle e.V.

 

Aus dieser Absenkung ergibt sich die Reduzierung der Kontraktsumme von 136.196,66 in 2017 auf nunmehr 134.435,83 in 2017 und 132.675 € in 2018 incl. aller nach KGSt Tabelle ausgewiesenen pauschalierten Sachkosten.

 

Der neue Kontrakt wird bei Beschluss rückwirkend zum 01.07.2017 wirksam.

 

gez.

Birgit Alkenings


Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung

070102

Maßnahmen zur Gesundheitsförderung

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

x

(hier ankreuzen)

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan veranschlagt:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

2017

0701020010

531840

Betriebskostenzuschuss Suchtberatung

136.200,- €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich folgende neue Ansätze:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

2017

0701020010

531840

Betriebskostenzuschuss Suchtberatung

134.435,83 €

2018

0701020010

531840

Betriebskostenzuschuss Suchtberatung

132.675,-- €

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

x

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

06/2020

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

x

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer

 

gesehen - Klausgrete

 

 



Personelle Auswirkungen

 

Im Stellenplan enthalten:

 

 

 

Planstelle(n):

Keine Auswirkungen

 

 

Vermerk Personaldezernent