Sitzung: 28.06.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: WP 14-20 SV 01/079
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss nahm den nachfolgenden Sachstand zur Beschlusskontrolle seines eigenen Gremiums zur Kenntnis:
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Sitzungsvorlage aus Haupt- und Finanzausschuss-sitzung am |
Beschluss/ Auftrag |
Umsetzungsstand |
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SV
20/072 Antrag der FDP – Stadthalle Hilden am
08.03.2017 |
Im
Rahmen der Diskussion wurde festgestellt, dass lediglich der Aufsichtsrat
Stadt Hilden Holding (AR SHH) über die Zukunft der Stadthalle (abschließend)
entscheiden kann und darf. Daher sollte/muss die Diskussion in den AR SHH
übertragen werden. |
Die
Umsetzung erfolgte mit einem mündlicher Bericht im AR der SHH am 13. März
2017 mit der Ankündigung, dass es für die nächste Sitzung des AR eine
Sitzungsvorlage geben wird. |
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SV
20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener
Bürgerhaushalt am
08.03.2017 |
Beschlossener
Antrag 01 Liste Ergebnishaushalt Nr.
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie I101600050 bis
I101600052 Die
CDU beantragt die Vorlage eines Berichtes zur bisherigen Umsetzung des
Medienentwicklungsplanes für Schulen
2016 – 2019 und eines Konzeptes zur Weiterentwicklung unter Berücksichtigung
der zugesagten Landesmittel
aus dem Programm "Gute Schule 2020" und der angekündigten
Bundesmittel zum Digitalpakt. |
Zwischenstand: Es
ist vorgesehen, Bericht und Konzept in der Sitzung des Schul- und Sportausschusses
(23.11.17) nach den Sommerferien 2017 vorzulegen. Im Anschluss an diese
Sitzung wird der Haupt- und Finanzausschuss (29.11.17) über die Ergebnisse
informiert. |
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SV
20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener
Bürgerhaushalt am
08.03.2017 |
Sofortige
Ortsbesichtigung VfB-Platz im Rahmen der Verkehrssicherheit Zu
Antrag 02 (Liste 3 Ergebnishaushalt) wurde von Ratsmitglied Claudia
Schlottmann berichtet, dass der VfB-Platz diverse Mängel aufweist. Spieler-Verletzungen
hat es bereits gegeben. Verwaltung kannte diesen Umstand nicht. Die
Verkehrssicherheit wurde seitens des Haupt- und Finanzausschusses in Frage
gestellt. Die Verwaltung sagte entsprechende Ortsbesichtigung am Folgetag der
Sitzung zu. |
Die
Umsetzung erfolgte mit Ortstermin am 09.03.2017 durch Amt 68. Es wurden zwar
Schäden festgestellt, jedoch standen die schadhaften Stellen des Platzes in
keinem Zusammenhang mit Verletzungen von Nutzern. Unabhängig davon
beauftragte Amt 66 die Sanierung einer schadhaften Linierung und informierte
am gleichen Tag das Sportbüro, dass eine Teilsperrung des Platzes wegen des
Schadens erforderlich ist um einer Verletzungsgefahr zu begegnen. |
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SV
20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener
Bürgerhaushalt am
08.03.2017 |
Beschlossener
Antrag 02 Liste 3 Ergebnishaushalt Die
Haushaltsmittel von 2018 nach 2017 zu verschieben und die Mittel für den Bau
des Kunstrasenplatzes ohne Planungskosten mit einem HV 6 zu versehen. |
Der
HV 6 - Vermerk wurde mit Beschluss des Schul- und Sportausschusses am
29.5.2017 aufgehoben. Das
Leistungsverzeichnis für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes ist erstellt
und zur öffentlichen Ausschreibung an die Vergabestelle übermittelt. |
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SV
20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener
Bürgerhaushalt am
08.03.2017 |
Beschlossener
Antrag 03 Liste 3 Ergebnishaushalt Die
Bürgeraktion beantragt, die im Schulgebäudeunterhaltungsprogramm für 2018
geplante Maßnahme über die Erneuerung der Bodenfliesen in der Außentoilettenanlage
der Grundschule Am Elbsee auf das Jahr 2017 vorzuziehen. Ebenso
wird beantragt, zeitgleich den Austausch der Siphons in den Bodenabläufen,
sowie den Austausch der Siphons an den Urinalen vorzunehmen. |
Zwischenstand:
Nach Abstimmung mit der Schulleitung ist die Erneuerung der Bodenfliesen in
der Außentoilettenanlage der Grundschule Am Elbsee für die Sommerferien
dieses Jahres vorgesehen. |
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SV
20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener
Bürgerhaushalt am
08.03.2017 |
Beschlossener
Antrag 21 Liste 3 Ergebnishaushalt Zukünftig
sollen beim Produkt „Personalmanagement“ folgende Kennzahlen aufgenommen werden: -
Anzahl der bei der Stadtverwaltung Hilden beschäftigten Menschen mit Behinderung -
Anzahl der Beschäftigten mit ausländischer Staatsbürgerschaft |
Daten
sind bereits im Haushalt 2017 enthalten und werden fortgeschrieben. |