Tagesordnungspunkt

TOP 9: Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses Stand Juni 2017

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.06.2017   HuF/011/2017 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  WP 14-20 SV 01/079 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nahm den nachfolgenden Sachstand zur Beschlusskontrolle seines eigenen Gremiums zur Kenntnis:

 

 

Sitzungsvorlage

aus Haupt- und Finanzausschuss-sitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

SV 20/072 Antrag der FDP – Stadthalle Hilden

 

am 08.03.2017

Im Rahmen der Diskussion wurde festgestellt, dass lediglich der Aufsichtsrat Stadt Hilden Holding (AR SHH) über die Zukunft der Stadthalle (abschließend) entscheiden kann und darf. Daher sollte/muss die Diskussion in den AR SHH übertragen werden.

Die Umsetzung erfolgte mit einem mündlicher Bericht im AR der SHH am 13. März 2017 mit der Ankündigung, dass es für die nächste Sitzung des AR eine Sitzungsvorlage geben wird.

SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

 

am 08.03.2017

Beschlossener Antrag 01 Liste Ergebnishaushalt

Nr. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie I101600050 bis I101600052

Die CDU beantragt die Vorlage eines Berichtes zur bisherigen Umsetzung des Medienentwicklungsplanes für

Schulen 2016 – 2019 und eines Konzeptes zur Weiterentwicklung unter Berücksichtigung der zugesagten

Landesmittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und der angekündigten Bundesmittel zum Digitalpakt.

Zwischenstand:

Es ist vorgesehen, Bericht und Konzept in der Sitzung des Schul- und Sportausschusses (23.11.17) nach den Sommerferien 2017 vorzulegen. Im Anschluss an diese Sitzung wird der Haupt- und Finanzausschuss (29.11.17) über die Ergebnisse informiert.

SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

 

am 08.03.2017

Sofortige Ortsbesichtigung VfB-Platz im Rahmen der Verkehrssicherheit

Zu Antrag 02 (Liste 3 Ergebnishaushalt) wurde von Ratsmitglied Claudia Schlottmann berichtet, dass der VfB-Platz diverse Mängel aufweist. Spieler-Verletzungen hat es bereits gegeben. Verwaltung kannte diesen Umstand nicht. Die Verkehrssicherheit wurde seitens des Haupt- und Finanzausschusses in Frage gestellt. Die Verwaltung sagte entsprechende Ortsbesichtigung am Folgetag der Sitzung zu.

 

Die Umsetzung erfolgte mit Ortstermin am 09.03.2017 durch Amt 68. Es wurden zwar Schäden festgestellt, jedoch standen die schadhaften Stellen des Platzes in keinem Zusammenhang mit Verletzungen von Nutzern. Unabhängig davon beauftragte Amt 66 die Sanierung einer schadhaften Linierung und informierte am gleichen Tag das Sportbüro, dass eine Teilsperrung des Platzes wegen des Schadens erforderlich ist um einer Verletzungsgefahr zu begegnen.

SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

 

am 08.03.2017

Beschlossener Antrag 02 Liste 3 Ergebnishaushalt

Die Haushaltsmittel von 2018 nach 2017 zu verschieben und die Mittel für den Bau des Kunstrasenplatzes ohne Planungskosten mit einem HV 6 zu versehen.

 

Der HV 6 - Vermerk wurde mit Beschluss des Schul- und Sportausschusses am 29.5.2017 aufgehoben.

Das Leistungsverzeichnis für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes ist erstellt und zur öffentlichen Ausschreibung an die Vergabestelle übermittelt.

SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

 

am 08.03.2017

Beschlossener Antrag 03 Liste 3 Ergebnishaushalt

Die Bürgeraktion beantragt, die im Schulgebäudeunterhaltungsprogramm für 2018 geplante Maßnahme über die Erneuerung der Bodenfliesen in der Außentoilettenanlage der Grundschule Am Elbsee auf das Jahr 2017 vorzuziehen.

Ebenso wird beantragt, zeitgleich den Austausch der Siphons in den Bodenabläufen, sowie den Austausch der Siphons an den Urinalen vorzunehmen.

Zwischenstand: Nach Abstimmung mit der Schulleitung ist die Erneuerung der Bodenfliesen in der Außentoilettenanlage der Grundschule Am Elbsee für die Sommerferien dieses Jahres vorgesehen.

 

 

SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

 

am 08.03.2017

Beschlossener Antrag 21 Liste 3 Ergebnishaushalt

Zukünftig sollen beim Produkt „Personalmanagement“ folgende Kennzahlen aufgenommen werden:

- Anzahl der bei der Stadtverwaltung Hilden beschäftigten   Menschen mit Behinderung

- Anzahl der Beschäftigten mit ausländischer Staatsbürgerschaft

Daten sind bereits im Haushalt 2017 enthalten und werden fortgeschrieben.