SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 23.04.2008

Sitzung

Rat/029/2008

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

23.04.2008

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö	Befangenheitserklärungen
Ö 1	Betr.: Bindungsbeschluss gem. § 113 Abs. 1 GO NRW betr.: a) Herbeiführung einer Sitzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke und b) Beurlaubung des Geschäftsführers Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/118	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 2	Betr.: Umbesetzung in Ausschüssen Anträge der BA-Fraktion und der evang. Kirchengemeinde Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/117	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 3.1	Betr.: Bebauungsplan Nr. 228 A und Nr. 228 B für den Bereich Bahnhofs-allee/Eisenbahntrasse/Alte Ellerstraße (ehemaliger Güterbahnhof), hier: 1. Teilung des Bebauungsplans Nr. 228 in einen Teilbereich A und einen Teilbereich B - Änderung des Aufstellungsbeschlusses 2. Abhandlung der Anregungen für den Bebauungsplan Nr. 228 A 3. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 228 A 4. Abhandlung der Anregungen für den Bebauungsplan Nr. 228 B 5. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 228 B Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3	WP 04-09 SV 61/208	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.2	Betr.: Bebauungsplan Nr. 236 für den Bereich Gerresheimer Str. / Augustastr. / Hoffeldstr., hier: Urteil des OVG Münster vom 17.01.2008 Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 61/211	Beschlussvorlage
Ö 3.3	Betr.: Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden Hier: In den Hesseln Heinrich-Heine-Straße Oerkhaushof Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/215	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.4	Betr.: Abrechnung der Erschließungsanlage "Bruchhauser Weg - Karnaper Straße bis Diesterwegstraße -" hier: I. Satzung der Stadt Hilden über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Bruchhauser Weg - Karnaper Straße bis Diesterwegstraße -" II. Bildung eines Abrechnungsgebietes sowie Beschluss über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Bruchhauser Weg - Karnaper Straße bis Diesterwegstraße -" Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/090	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 4.1	Betr.: Satzung vom über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ) der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/039	Beschlussvorlage Anlage II zur SV Anlage zur SV
Ö 4.2	Betr.: Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.10.2007 bis 31.12.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/135	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5	Anfragen und Anträge
Ö 5.1	Betr.: Zustimmung der Aufsichtsratsmitglieder zu Dienstreisen städtischer Beteiligungsunternehmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 17	WP 04-09 SV 01/115	Beschlussvorlage
Ö 6	Allgemeines
Ö 6.1	Betr.: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Hilden und seine Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/114	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6.2	Betr.: Entsendung einer offiziellen Delegation nach Warrington Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 4	WP 04-09 SV 01/113	Beschlussvorlage
Ö 6.3	Betr.: Frauenförderplan (Zweite Fortschreibung) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/032	Beschlussvorlage
Ö 7	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 8	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: